Protokoll
Sitzung des Ausschusses für Sozialraumentwicklung vom 06.10.2022

Ö 1

Begrüßung und öffentliche Fragestunde

Ö 2

Beschlussfassung über die Niederschrift vom 08.09.2022 (Die Niederschrift liegt noch nicht vor.)

Ö 3

Vorstellung des Fachamtes Grundsicherung und Soziales (Tätigkeit und Arbeitsschwerpunkte)

Ö 4

Modellvorhaben "Mitte machen"

Ö 4.1 - 22-3243

Modellvorhaben zur Weiterentwicklung der Städtebauförderung - "Mitte machen" - Schreiben der Modellkommunen

Ö 5

Anträge der Politik

Ö 5.1 - 22-3229

Winternotprogramm 2022/23 ganztägig und für alle öffnen (Antrag der Fraktion DIE LINKE)

Ö 5.2 - 22-3261

Gesundheitskiosk: Finanzierung sichern und langfristig in ein Lokales Gesundheitszentrum überführen (Antrag der Fraktion DIE LINKE)

Ö 5.3 - 22-3263

Unterstützung für Lukulule e.V. (Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktion)

Ö 5.4 - 22-3266

Interdisziplinäre Gesundheitsversorgung in Horn und Billstedt weiterführen. Gesundheitskiosk stabilisieren (Antrag SPD-, CDU-, und FDP-Fraktion)

Ö 6

Vorlagen und Mitteilungen der Verwaltung

Ö 6.1 - 22-3176.1

Aufteilung der Rahmenzuweisungen für das Haushaltsjahr 2023/2024 gemäß § 41 Abs. 2 BezVG (Beratung in den Ausschüssen)

Ö 7

Aktuelle Sondermittelanträge

Ö 8

Verschiedenes

Ö 8.1

Unterbringung ukrainischer Flüchtlinge in der Wintersaison 2022/2023

Ö 8.2

Bericht über die Arbeit der Honigfabrik