Protokoll
Sitzung des Regionalausschusses Wilhelmsburg / Veddel vom 02.04.2024

Ö 1

Begrüßung und öffentliche Fragestunde

Ö 2

Beschlussfassung über die Niederschrift vom 27.02.2024

Ö 3

Planungen des Fahrradparkhauses am S-Bahnhof Wilhelmsburg (Vertretungen der Park+Ride - Betriebsgesellschaft mbH und der Behörde für Verkehr und Mobilitätswende informieren.)

Ö 4

Aktuelle Sanierungs- und Ausbaumaßnahmen der Deutsche Einheit Fernstraßenplanungs- und -bau GmbH (DEGES) auf der Elbinsel Wilhelmsburg (Vertretungen der DEGES und der Behörde für Verkehr und Mobilitätswende informieren.)

Ö 5

Aktuelle Sanierungs- und Ausbaumaßnahmen der Deutschen Bahn (DB) auf der Elbinsel Wilhelmsburg (Vertretungen der DB und der Behörde für Verkehr und Mobilitätswende informieren.)

Ö 6

Sondermittelanträge

Ö 6.1 - 22-4534

Sondermittelantrag 118/2023 - D'Amato Gym e.V.

Ö 7

Anträge

Ö 7.1 - 22-4543

Kreuzung Kornweide/ Otto-Brenner-Straße beim Abbiegen optimieren (Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktion )

Ö 7.2 - 22-4544

Erhöhung der Verkehrssicherheit für Fußgänger und Radfahrende auf dem Karl-Arnold-Ring im Bereich der Schule An der Burgweide (Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktion )

Ö 7.3 - 22-4545

Wiese neben dem Helmut-Schmidt-Gymnasium und Siedenfelder Weg aufwerten und familienfreundlicher gestalten und anliegenden Basketballplatz erneuern (Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktion )

Ö 7.4 - 22-4546

SAGA-Heizungsprobleme bei Mehrfamilienhäusern (Antrag der Fraktion DIE LINKE)

Ö 8

Vorlagen / Mitteilungen

Ö 8.1 - 22-4530

Nutzung öffentlicher Flächen

Ö 8.2 - 22-3982.1

Schild und Geländer vor dem Berta-Kröger-Platz erneuern

Ö 9

Verkehrsthemen

Ö 10

Beiräte

Ö 10.1 - 22-4456

Verbesserung der Parksituation für private Pkw in der Zeidlerstraße - Beiratsempfehlung 03/2024 des Beirates für Stadtteilentwicklung Wilhelmsburg vom 21.02.2024

Ö 11

Baumfällungen auf öffentlichem Grund

Ö 12

Verschiedenes