Die Vorsitzende begrüßt die Anwesenden. Es findet keine öffentliche Fragestunde statt.
Herr Abreu de Sousa bittet um Korrektur bei TOP 6.5, dass die Mittelentnahme aus dem Förderfonds konsumtiv erfolgt.
Der Hauptausschuss stimmt der geänderten Niederschrift einstimmig zu.
Es liegen keine Mitteilungen vor.
Frau Natur erinnert an den Vorlauf im Regionalausschuss. Folgerichtig sollte eine weitere Bezuschussung aus dem Regionalbereich Horn/Hamm/Borgfelde erfolgen.
Der Hauptausschuss stimmt der Vorlage einstimmig zu. Die Mittelentnahme erfolgt aus dem Regionalbereich Horn/Hamm/Borgfelde.
Nachsatz zu Protokoll
Die Mittelentnahme erfolgt nach Rücksprache aus dem Förderfonds konsumtiv.
Der Hauptausschuss stimmt dem Verwaltungsvorschlag für den vorliegenden Sondernutzungsantrag einstimmig zu.
Frau Natur meldet Beratungsbedarf an und bittet darum, die Vorlage in der kommenden Bezirksversammlung zu behandeln.
Der Hauptausschuss gibt die Beschlussfassung der Vorlage einstimmig an die Bezirksversammlung ab.
Frau Natur unterstützt die Bezuschussung.
Der Hauptausschuss stimmt dem Sondermittelantrag einstimmig - bei Enthaltung der CDU-Fraktion - in voller Höhe zu.
Auf Bitten von Frau Natur vertagt der Hauptausschuss den Sondermittelantrag einstimmig auf die nächste Sitzung.
Auf Bitten von Frau Natur vertagt der Hauptausschuss den Sondermittelantrag einstimmig auf die nächste Sitzung.
Auf Bitten von Frau Natur vertagt der Hauptausschuss den Sondermittelantrag einstimmig auf die nächste Sitzung.
Die Tagesordnungspunkte 6.1 und 6.6 werden gemeinsam behandelt.
Herr Holm erläutert den Antrag Drs. Nr. 23-1933.
Frau Natur erläutert den Antrag Drs. Nr. 23-1968. Sie halte ihn aufgrund der Prüfung mehrerer Stadtteile für weitergehender.
Laut Herrn Hoitz spräche nichts gegen die Zustimmung für beide Anträge, da sie keinen Gegensatz bilden. Herr Holm hebt die bewusste Fokussierung auf den Hammer Park hervor.
Frau Brinkmann und Frau Rothberg klären auf, dass der CDU-Antrag aus Denkmalschutzgründen nicht umgesetzt werden könne. Daher sei der Hammer Park als Ganzes zur Prüfung im Antrag 23-1968 aufgenommen worden.
Herr Neubauer informiert den Ausschuss, dass für die Ertüchtigung des Planschbeckens im Hammer Park Bundesmittel beantragt worden seien. Eine Rückmeldung / Zusage stehe noch aus.
Der Hauptausschuss lehnt den Antrag Drs. Nr. 23-1933 mehrheitlich - gegen die Stimmen der CDU-Fraktion, Fraktion DIE LINKE und der Volt-Fraktion - ab.
Dem Antrag Drs. Nr. 23-1968 wird einstimmig zugestimmt.
Herr Holm erläutert den Antrag.
Frau Brinkmann, Frau Natur und Frau Stärz weisen deutlich auf das Recht auf Stillen in der Öffentlichkeit hin. Ein solches Angebot könne womöglich den Eindruck erwecken, als wäre Stillen in der Öffentlichkeit nicht erwünscht.
Herr Hoitz und Herr Holm stellen klar, dass das Stillen in der Öffentlichkeit befürwortet werde. Es gebe aber Frauen, die solche Rückzugsorte benötigen und dann auf dieses Angebot zugreifen könnten.
Der Hauptausschuss lehnt den Antrag mehrheitlich - gegen die Stimmen der CDU-Fraktion - ab.
Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.
Frau Brinkmann erläutert den Antrag.
Herr Stehmeier hinterfragt, warum die Referenteneinladung nicht einfach mit der Vorsitzenden des Regionalausschusses Finkenwerder abgesprochen worden sei. Er könne dem aber trotzdem zustimmen.
Der Hauptausschuss stimmt dem Antrag einstimmig zu.
Frau Natur erläutert den Antrag.
Der Hauptausschuss stimmt dem Antrag einstimmig zu.
Inhalte der Diskussion sind unter TOP 6.1 zu finden. Im Ergebnis stimmt der Hauptausschuss dem Antrag einstimmig zu.
Es liegen keine Wortbeiträge vor.