21-4573.1

Zukunft der Arbeit des Quartiersbeirats Osterbrook - Empfehlung 2/2018

Mitteilung öffentlich

Sachverhalt

Der Regionalausschuss Horn/Hamm/Borgfelde/Rothenburgsort hat sich in seiner Sitzung am 16.10.2018 mit der nachfolgend aufgeführten Vorlage befasst und einstimmig – bei Enthaltung der AfD-Fraktion -  beschlossen, dass der Quartiersbeirat Osterbrookviertel seine Arbeit auch in 2019 fortführen soll.

Eine Beschlussfassung über die Anzahl der Sitzungen und die Fördermittel ist nicht erfolgt.

 

 

Ergänzte Fassung

 

Der Quartiersbeirat im Osterbrookviertel beschließt seine Arbeit im Jahr 2019 fortzusetzen.

Der Quartiersbeirat im Osterbrookviertel blickt auf eine weiterhin erfolgreiche Arbeit seit dem Auslaufen der Gebietsförderung Ende 2014 zurück. Er konnte seine Funktion als Schnittstelle zwischen BewohnerInnen, lokalen AkteurInnen und der Politik sowie als Verbindung zur Bezirksverwaltung aufrechterhalten. Der Quartiersbeirat hat eine starke, kontinuierliche und engagierte Beteiligung und erreicht die Quartiersbewohner in einem breiten Spektrum. In regelmäßigen Sitzungen (vier Sitzungen pro Jahr) werden aktuelle Entwicklungen diskutiert und begleitet. Im Quartier wird über einen großen E-Mailverteiler und durch Aushänge in mehreren Schaukästen über die Sitzungen informiert.

Die Sitzungen des Quartiersbeirats bieten zudem die Möglichkeit, die Entwicklungen bspw. rund um das städtebaulich-freiräumlichen Gutachterverfahren „Wohnen am Rückerskanal“ und im Pilotgebiet „Südliches Hamm“ im „Bündnis für Quartiere“ innerhalb des Osterbrookviertels unter Beteiligung der heterogenen Bewohnerschaft intensiver zu erörtern und zu begleiten. Daher besteht der ausdrückliche Wunsch, diese geschaffenen Strukturen mit externer Geschäftsführung und Verfügungsfonds für den Stadtteil zu erhalten.

Der Sitzungsturnus von vier Sitzungen pro Jahr soll beibehalten werden.

 

Abstimmung

Ja

Nein

Enthaltungen

Meinungsbild

21

0

2

Quartiersbeirat

10

0

0

davon Politik

3

0

0

 

 

Empfehlung der Verwaltung:

Der Regionalausschuss wird gebeten zu beschließen, ob der Quartiersbeirat Osterbrookviertel im Jahr 2019 weiter Bestand haben und aus dem Quartiersfonds gefördert werden soll.

Über die Anzahl der Sitzungen und die Fördermittel kann im Ausschuss nicht entschieden werden, da diese in Abhängigkeit der insgesamt aus dem Quartiersfonds 2019 zur Verfügung stehenden Mittel für die Beiratsarbeit stehen.

 

Die jeweiligen Mittelansätze und der jeweilige Sitzungsturnus pro Beirat sind unter dem Gesichtspunkt der konkreten Rahmenbedingungen (Gebietsgröße und –kulisse, inhaltliche Schwerpunkte, endogene Potenziale) im Kontext der verfügbaren Haushaltsmittel unter Würdigung der Gleichbehandlung in der Bezirksversammlung zu erörtern und entsprechend festzulegen.

 

Um Beschlussfassung wird gebeten.

 

 

 

Petitum/Beschluss

Die Bezirksversammlung wird um Kenntnisnahme gebeten.