Verfügungsfondsprojekte in den RISE- Fördergebieten - Jahresübersichten 2021
Letzte Beratung: 28.04.2022 Stadtplanungsausschuss Ö 5
Mit den Verfügungsfonds in den RISE-Fördergebieten werden Mittel für Projekte bereitgestellt, die den Zielen der Integrierten Stadtteilentwicklung entsprechen. Dies sind kleinere, in sich abgeschlossene Projekte, die den Bewohnerinnen und Bewohnern des jeweiligen Fördergebietes zu Gute kommen, also nachbarschaftliche Kontakte stärken, Begegnungen ermöglichen oder das Quartier verschönern. Gefördert werden zum Beispiel Beteiligungsverfahren, Workshops, Mitmachaktionen, Flyer, Broschüren, Plakate etc. zur lokalen Öffentlichkeitsarbeit, kulturelle Projekte wie Veranstaltungen, Feste, Konzerte, Ausstellungen etc. und kleinere bauliche Maßnahmen wie zum Beispiel zur Verbesserung des Wohnumfeldes.
Über die Mittel entscheidet in der Regel das jeweils eingesetzte Beteiligungsgremium (Beirat).
Infolge der Corona-Pandemie konnten viele Projekte, die auf eine gute Nachbarschaft zielen, in den Jahren 2020 und 2021 nicht durchgeführt werden. Daher hat die Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen in diesen Jahren jeweils einvernehmlich mit den Bezirksämtern entschieden, als Sonderregelung nicht verbrauchte Verfügungsfondsmittel auf das Folgejahr zu übertragen.
Im Jahr 2021 haben der Sanierungsbeirat Mümmelmannsberg, der Beirat Billstedt/Horn und der Sanierungsbeirat Billstedt-Zentrum Beschlüsse über die Vergabe von Verfügungsfondsmitteln gefasst. Über die Vergabe der Verfügungsfondsmittel im Sanierungsgebiet Gängeviertel/Valentinskamp entscheidet zukünftig ein „Gremium Verfügungsfonds“ aus unterschiedlichen Personenkreisen/Institutionen. Dieses Gremium befindet sich derzeit im Aufbau und wird aus circa 7-9 Mitgliedern bestehen. Bis dahin entscheidet - aufgrund der Besonderheit des Sanierungsgebietes und des damit einhergehenden Verzichtes auf einen Sanierungsbeirat - das Bezirksamt Hamburg-Mitte/ Fachamt Stadt- und Landschaftsplanung über die Mittelvergabe.
Die Verfügungsfondsmittel für das Jahr 2021 sind der beigefügten Anlage zu entnehmen.
Um Kenntnisnahme wird gebeten.
gez. Michael Mathe
Anlage: Übersicht Verfügungsfondsvergaben 2021 in den RISE-Fördergebieten
- Sanierungsgebiet Mümmelmannsberg
- Entwicklungsraum Billstedt/Horn
- Sanierungsgebiet Billstedt-Zentrum
- Sanierungsgebiet Gängeviertel
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