22-2808

Hamburger Neustartfonds City&Zentren (HmbNFCZ)

Vorlage öffentlich

Letzte Beratung: 05.04.2022 Hauptausschuss Ö 4.1

Sachverhalt

 

Dem Bezirk Hamburg-Mitte stehen aus dem Neustartfonds City&Zentren (HmbNFCZ) insgesamt 526.000 Euro zur Verfügung. Hiervon wurden bisher 315.171,92 Euro ausgegeben.

 

3 Maßnahmen aus den Anträgen der letzten Tranche konnten aufgrund von Lieferengpässen nicht realisiert werden. Die Antragssteller haben für zwei dieser Maßnahmen um Änderung des Umsetzungszeitraumes gebeten und hierfür erneut Anträge eingereicht (siehe Tabelle). Die 40.000 Euro für diese zwei Anträge wurden durch die Bezirkspolitik bereist positiv beschieden und stehen weiterhin zur Verfügung. Das Bezirksamt bittet um die Bestätigung der Änderung des Umsetzungszeitraumes und die erneute positive Bescheidung.

 

Abzüglich der erneut zu bescheidenden 2 Anträge über 40.000 Euro stehen für diese 3. Tranche zusätzliche 110.828 Euro zur Verfügung. Anteilige Förderungen sind möglich. Sollten Mittel nicht abgerufen werden, ist eine nachträgliche Korrektur der Fördersummen möglich.

 

Im August steht noch eine Tranche mit 60.000 Euro zur Verfügung.

 

Aktueller Sachstand 30.03.2022: Die Finanzbehörde hat weitere Finanzmittel für den Hamburger Neustartfonds in Aussicht gestellt, sodass dieser – vorbehaltlich einer positiver Senatsentscheidung -  ggf. aufgestockt werden kann. Somit könnten Anträge, äquivalent zum Vorgehen im letzten Winter, vorbehaltlich einer Aufstockung des Fonds ggf. bereits bewilligt werden.

 

Petitum/Beschluss

Der Ausschuss wird um Bescheidung der Förderung und der Fördersummen für die 3. Tranche gebeten.

 

 

Anlage/n:

Beschlussliste

Antragspaket (nicht öffentlich und vertraulich)

Bera­tungs­reihen­folge
Anhänge

Petitum/Beschluss:

Der Ausschuss wird um Bescheidung der Förderung und der Fördersummen für die 3. Tranche gebeten.

 

 

Beschlussliste

Antragspaket (nicht öffentlich und vertraulich)

Lokalisation Beta
Hamburg-Mitte

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