Antwort: Kinderschutz in sozialen Netzwerken fängt auf dem Spielplatz an - QR-Codes auf Spielplätzen (Anfrage der CDU-Fraktion)

Fragesteller: Jörn Frommann

Vor fast vier Jahren hat die Bezirksversammlung Hamburg-Mitte die Drucksache 22-3058 am 22.06.2022 einstimmig beschlossen. Nach immerhin nur zwei Jahren gab es dann am 18.06.2024 eine Mitteilung der Verwaltung, dass vorgeschlagen wird, die QR-Codes auf folgenden intensiv genutzten Spielplätzen anzubringen:

Billstedt: Kinderspielplatz Horner Landstraße

Hamm: Kinderspielplatz Caspar-Voght-Straße

Wilhelmsburg: Geheimnisvolle Insel im Inselpark

City: Bullerberge in Planten un Blomen

Die Sticker sollten auf den Spielgeräten in der Größe Din A 4 aufgeklebt werden, so dass sie schnell ins Auge fallen. Der QR-Code soll auf eine Hamburg.de-Website des Bezirksamtes weiterleiten, auf der Informationen zu Kinderrechten in Bezug auf Privatsphäre und Privatleben hinterlegt sind.

Das Bezirksamt sagte zu, dass eine Auswertung der Anzahl der QR-Code-Aufrufe pro Spielplatz erfolgen würde. Hierüber wolle man im vierten Quartal 2024 berichten. Am 25.01.2025 berichtete die Verwaltung dann, dass nach Begehung der ausgewählten Spielplätze die Pläne angepasst werden mussten. Aufgrund der meist sehr schmalen Pfeiler der Spielgeräte sollten die Orte der Sticker überdacht werden, was insgesamt zu Kosten von ca. € 300 führen würde.

Seither erhielt die Bezirksversammlung keine weiteren Informationen über dieses Kinderschutzprojekt.

Vor diesem Hintergrund frage ich die Verwaltung:

Das Bezirksamt Hamburg-Mitte beantwortet die Fragen wie folgt:

1. Sind die Sticker inzwischen beschafft und angebracht worden? Wenn ja, wann und wie viele pro Spielplatz? Wenn nein, warum nicht?

Mitarbeitende des Bezirksamtes haben die Schilder und Sticker im Juni 2025 auf den vier verschiedenen Spielplätzen montiert. Insgesamt wurden 75 Sticker bestellt. Vgl. Spielplatz Hamburg: Wie Sticker in der City Kinder künftig schützen sollen

Billstedt: Kinderspielplatz Horner Landstraße Schilder: 1, Sticker : 8

Hamm: Kinderspielplatz Caspar-Voght-Straße Schilder: 2, Sticker: 16

Wilhelmsburg: Geheimnisvolle Insel im Inselpark Schilder: 3, Sticker: 10

City: Bullerberge in Planten un Blomen 3 Schilder und 10 Aufkleber

2. Gibt es nach nunmehr fast vier Jahren Laufzeit des Projektes erste Erkenntnisse über die Anzahl der Scannungen? Wenn ja, wie sehen diese aus? Wenn nein, woran scheitert dies nunmehr?

Anzahl der Website-Aufrufe über die QR-Codes an den verschiedenen Standorten seit Juni 2025

Billstedt: 29 Besuche

Hamm: 42 Besuche

Wilhelmsburg: 54 Besuche

City: 120 Besuche

3. Wann gedenkt die Verwaltung die Bezirksversammlung über die Ergebnisse der Pilotphase zu unterrichten?

Die ausgewerteten Aufrufzahlen werden dem Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität und Stadtnatur zeitnah zur Kenntnis übermittelt.

4. Wie erklärt die Verwaltung die lange Dauer vom Beschluss des Ursprungsantrages bis zur Umsetzung bzw. der Bekanntgabe der ersten Ergebnisse des Versuchs?

Zunächst einmal mussten geeignete Spielplätze ausgewählt und geprüft werden, wie sich das Projekt datenschutzkonform umsetzen lässt. Ursprünglich sollten Sticker in A4-Größe auf den Spielgeräten angebracht werden. Da die Pfeiler der Spielgeräte zumeist sehr schmal sind, musste das Design noch einmal angepasst werden, und schließlich wurde sich für Sticker mit einem Durchmesser von 9,5 cm entschieden.

5. Sofern Ergebnisse vorliegen, wertet die Verwaltung diese positiv und wird sie weitere Spielplätze mit den Stickern versorgen? Wenn ja, wann geschieht dies und welche Spielplätze werden es sein?

Ergebnisse liegen nur in Form der Aufrufzahlen vor. Eine Ausweitung ist derzeit nicht geplant.

6. Sofern Ergebnisse vorliegen, die von der Verwaltung negativ bewertet werden, was passiert mit den angebrachten Stickern?

Siehe Antwort zu Frage 5.

7. Aus welchem Topf werden die Mittel für die Erstellung der Sticker genommen, wenn weitere Spielplätze versorgt werden sollen?

Siehe Antwort zu Frage 5.