Antwort: Bauprogramm des LSBG für den Bezirk Hamburg-Mitte (Anfrage der GRÜNE-Fraktion)
Fragesteller*innen: Lena Zagst, Manuel Muja, Henrike Wehrkamp, Lothar Knode, Carina Sickau, Clemens Willenbrock, Karin Zickendraht, Jörg Behrschmidt, Sonja Lattwesen, Sven Dahlgaard
Der Landesbetrieb Straßen, Brücken und Gewässer (LSBG) verantwortet unter anderem die Erhaltung der Hauptverkehrsstraßen in Hamburg. Hierfür wurde ein systematisches Erhaltensmanagement (EMS-HH) für Hauptverkehrsstraßen eingeführt, aus dem regelmäßig Bauprogramme für die jeweils kommenden fünf Jahre abgeleitet werden.
Vor diesem Hintergrund fragen wir die Fachbehörde (Behörde für Verkehr und Mobilitätswende):
Die Behörde für Verkehr und Mobilitätswende (BVM) nimmt zur o.g. Anfrage der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte wie folgt Stellung:
Die Erarbeitung eines Bauprogramms für Hamburgs Hauptverkehrsstraßen ist ein iterativer Prozess, der einer Reihe von Randbedingungen, einer regelmäßigen Überprüfung und permanenten Nachsteuerungen unterliegt.
Die wichtigsten Einflussgrößen sind der Erhaltungsbedarf, die inhaltliche und terminliche Koordination mit anderen Bauvorhaben und der Planungsablauf des konkreten Projekts, der ebenfalls unter anderem von Abstimmungen und der Suche nach Kompromisslösungen geprägt ist.
Der Planungsprozess benötigt regelmäßig rund drei bis vier Jahre. Ursprünglich geplante Projekte und Bauzeiten sind von systemimmanenten Prioritätsverschiebungen abhängig. Aufgrund dieser ständigen Prozesshaftigkeit werden Bauprogramme nicht veröffentlicht.
Im Jahr 2021 sind im Bezirk Hamburg-Mitte folgende Erhaltungsprojekte aus dem Bauprogramm EMS-HH des LSBG geplant:
Für 2022 und Folgejahre sind zum jetzigen Zeitpunkt aus den in Antwort zu Frage 1. genannten Gründen noch keine Bauprogramme vorhanden.
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