Offizielle Informationen zum Erhaltungsmanagement zur Kommunikation im Bezirk Beschluss der Bezirksversammlung vom 19.11.2015 (Drs. 20-1911)

Folgender Beschluss wurde gefasst:

1. Der Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr bittet den LSBG um eine offene Kommunikation der Prioritätenlisten und eine offizielle Information im Rahmen der Arbeitsgruppenplanung zum Erhaltungsmanagement, um damit eine Kommunikation im Bezirk möglich zu machen.
2. Der Ausschuss bittet um einen Austausch zur Zusammenarbeit zwischen Bezirk und LSBG und um Entsendung eines Referenten für eine der ersten Sitzungen des Wirtschafts- und Verkehrsausschusses in 2016 und Vorstellung der für den Bezirk Wandsbek 2016/17 geplanten Maßnahmen.

Die Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation nimmt wie folgt Stellung:

Dem Landesbetrieb Straßen, Brücken und Gewässer (LSBG) obliegt die Federführung im Rahmen des „Erhaltungsmanagements für Hamburgs Straßen“ gem. Bürgerschafts-Drs. 20/10333 vom 17.12.2013. Dieses Erhaltungsmanagement bezieht sich ausschließlich auf Hauptverkehrsstraßen, einschließlich des Hafengebietes. Zur Wahrnehmung dieser Aufgaben sind verschiedene Projektgruppen gebildet worden. Dazu zählen Projektteams und der Lenkungskreis.

In den externen Projektteams, die für jeden Bezirk existieren, sind Vertreter des LSBG, des Managements des öffentlichen Raums der Bezirksverwaltung und der Behörde für Inneres und Sport vertreten. In diesen regelmäßigen Arbeitsbesprechungen werden die laufenden Projekte, die Sanierungsbedarfe und die Priorisierung zukünftiger Projekte besprochen und die Beschlüsse des Lenkungskreises vorbereitet.

Der Lenkungskreis, dem auch Vertreter der Bezirksverwaltungen angehören, beschließt die Bauprogramme des Erhaltungsmanagements für Hamburgs Straßen.

Dies vorausgeschickt, nimmt die Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation wie folgt Stellung:

Zu 1. und 2.

Dem LSBG ist eine offene Kommunikation über einzelne Projekte und die Bauprogramme sehr wichtig. Er wird daher wunschgemäß im zuständigen Fachausschuss der Bezirksversammlung einen Termin zur Vorstellung des Bauprogramms 2016 in Wandsbek, sowie der Vorschau auf die Folgejahre abstimmen.

Die Bezirksversammlung wird um Kenntnisnahme gebeten.

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