Antwort: Aktueller Stand Einsetzung Forum Schulcampus Lohsepark (Anfrage der GRÜNE-Fraktion)

Fragesteller: Clemens Willenbrock

Der Hauptausschuss der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte hat in seiner Sitzung am 02.07.2019 die Drucksache 21-5324 beschlossen. Ziel dieser Drucksache war es, die Beteiligung der Anwohnenden, der Initiative Schulcampus Lohsepark und der Bezirkspolitik an der Entwicklung des Schulcampuses sicherzustellen. Dafür sollte ein Forum, dessen Zusammensetzung mit der Bezirksversammlung abgestimmt werden sollte, eingesetzt werden. Auch die einzubeziehenden Akteure vor Ort sind bei der Einsetzung des Gremium und der Organisation zu berücksichtigen.

Über Überlegungen des Bezirksamts zu teilnehmenden Akteuren und der Zusammensetzung des Gremiums in Zusammenarbeit der Bezirkspolitik und der Initiative ist bisher nichts bekannt. Auch bezüglich einer Einsetzung, der Organisation und der zur Verfügung stehenden finanziellen Ressourcen gab es bisher keine Information seitens des Bezirksamts.

Vor diesem Hintergrund frage ich das Bezirksamt:

1. Was ist der aktuelle Stand bezüglich der beschlossenen Einsetzung des Forums Schulcampus Lohsepark?
2. Was ist der aktuelle Stand der Planung bezüglich der Zusammensetzung des Gremiums?
3. Wann und auf welche Art und Weise plant das Bezirksamt diese mit der Bezirkspolitik und der Initiative abzustimmen?
4. Was ist der aktuelle Stand der Planung bezüglich der Organisation des Gremiums?
5. Wann und auf welche Art und Weise plant das Bezirksamt diese mit den einzubeziehenden Akteuren abzustimmen?
6. Was ist der aktuelle Stand bezüglich der Recherche in Bezug auf bereitstehende finanzielle Ressourcen für das Gremium?
7. Wann gedenkt das Bezirksamt die Bezirksversammlung über das Ergebnis der Prüfung zu informieren?
8. Wann findet nach aktueller Planung des Bezirksamts etwa die erste Sitzung des Forums Schulcampus Lohsepark statt?

Zu 1. – 8.:

Das Bezirksamt prüft derzeit die Möglichkeiten bzw. Voraussetzungen für die Einsetzung eines Forums zum Schulcampus Lohsepark. Die Zusammensetzung, Art und Weise der Beteiligung der Bezirkspolitik, ein möglicher Sitzungstermin sowie die Bereitstellung finanzieller Ressourcen sind noch nicht abschließend festgelegt.

Das Bezirksamt beabsichtigt, die Bezirksversammlung in ihrer nächsten Sitzung am 21.11.2019 über den aktuellen Sachstand zu informieren.

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