Frau Küllbittet die Ausschussmitglieder um Einverständnis, dass sie als dienstältestes Mitglied in Vertretung für Frau Leites und Herrn Könecke dieFunktion der Vorsitzenden übernimmt. Die Ausschussmitglieder sind einverstanden.
Frau Küll begrüßt die Ausschussmitglieder, die Vertretenden des Bezirkssenioren- und des Inklusionsbeirates sowie die Vertretenden der Verwaltung.
Sie weist darauf hin, dass es zu Protokollzwecken eine Tonaufzeichnung gibt. Diese werde nach Genehmigung der Niederschrift gelöscht.
Die Fraktionen benennen die Vertretenden für die abwesenden stimmberechtigten
Ausschussmitglieder.
Es liegen keine Befangenheiten vor.
Die Niederschrift (öffentlicher Teil) der Sitzung vom 06.01.2025 wird einstimmig genehmigt.
Es liegen keine Wortmeldungen vor.
Es liegen keine Berichte vor.
Herr Rehder berichtet, dass es im Inklusionsbeirat Überlegungen gab, ob eine Übersicht zu Hilfsangeboten/AnsprechpartnerInnen für Menschen mit Einschränkungen im Bezirk erstellt werden könne. Es müsse ein leichter, barrierefreier Zugang sein.
Herr Vogt verweist auf die Seite der Senatskoordinatorin für die Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen. Dort gibt es unter Anlauf- und Beratungsstellen eine entsprechende Übersicht.
Auch auf dem Geoportal Hamburg kann man eine Übersicht über soziale Einrichtungen finden. https://geoportal-hamburg.de/
Eine direkte Ansprechperson gebe es im Bezirksamt nicht, er werde das Thema mit den KollegInnen im Gesundheitsamtbesprechen.
Die Ausschussmitglieder diskutieren den Wunsch und verweisen auf bereits bestehende Webseiten von verschiedenen Institutionen und Projekten, z.B. Pflegestützpunkte, „Hamburger Hausbesuch“ und „Gesund in Eimsbüttel“.
Es liegen keine neuen Informationen vor.
Frau Jansen teilt mit, dass es vom Bezirksseniorenbeiat einen Flyer zum Thema „Olympiabewerbung“geben werde. Der Flyer wird über den Ausschussverteiler versandt.
Es liegen keine Mitteilungen vor.
Herr Vogt berichtet, dass dieBroschüre zur Bezirksentwicklungsplanung (BEP) aktualisiert wird.Er bietet die Möglichkeit eines gemeinsamen Workshops von Politik und Verwaltung an, ggf. gemeinsam mit dem Stadtplanungsausschuss.
Die Ausschussmitglieder nehmen das Angebot an. Ein Terminvorschlag durch die Verwaltung folgt.
Die aktuelle BEP-Broschüre ist der Niederschrift als Anlage beigefügt.
Herr Kleinert erklärt, dass sich die Fraktion DIE LINKE und die FDP-Fraktion auf einen gemeinsamen Antrag geeinigt haben und die Petitumspunkte der Drs. 22-1916 (s.TOP 10.2) in den Antrag übernommen werden.
Die Ausschussmitglieder der anderen Fraktionen stellen inhaltliche Verständnisfragen, die durch die antragstellenden Fraktionen beantwortet werden.
Die Sitzung wird für 5 Minuten unterbrochen.
Herr Schmidt-Tobler und Frau Regling-Armi bitten für ihre Fraktionen um Mitzeichnung, die antragstellenden Fraktionen sind einverstanden.
Ergebnis: Der Drucksache wird unter Berücksichtigung der Änderung in der Mitzeichnung und der Änderungen im Petitum mehrheitlich bei Gegenstimme der AfD-Fraktion zugestimmt.
s. TOP 10.1
Die Drucksache wird zurückgezogen.
Es liegen keine Wortmeldungen vor.