Die Vorsitzende, Frau Satzer, eröffnet die Sitzung, welche für diesen Ausschuss aufgrund der aktuellen Corona-Lage und unter Beachtung des § 13 Abs. 3 und 4 BezVG via Skype stattfindet. Sie begrüßt die Teilnehmenden sowie einen vorab angemeldeten Bürger und nimmt im Folgenden die Anwesenheitsüberprüfung vor. Hierfür liest die Vorsitzende anhand der aus Allris generierten Anwesenheitsliste (hierauf befinden sich die stimmberechtigten Ausschussmitglieder sowie ihre Stellvertretungen nebst der Vertreterinnen des bezirklichen Seniorenbeirats (BSB)) vor. Das jeweils aufgerufene Ausschussmitglied nennt sodann für die Identifizierung der Stimme seinen Vor- und Zunamen und gibt sich über das Einschalten der Skype-Kamerafunktion zu erkennen. Sollte dies nicht möglich sein, bzw. eine Zuschaltung via Telefon erfolgen, möchten die jeweiligen Fraktionssprecher die Richtigkeit der Legitimation zu bestätigen. Die Vorsitzende weist auf die Tonaufzeichnung zu Protokollzwecken hin. Diese werde nach der Genehmigung der Niederschrift gelöscht. Sie weist zudem darauf hin, dass von dieser Sitzung keine Mitschnitte in Wort und Bild erlaubt sind. Darüber hinaus darf der Chat nicht mitgeschnitten werden. Abschließend weist Sie darauf hin, dass die Inhalte im nichtöffentlichen Teil vertraulich zu behandeln sind.
Die Fraktionen benennen die Vertretungen für die abwesenden stimmberechtigten Mitglieder.
Der Niederschrift vom 08.12.2020 (öffentlicher Teil) wird mit einer Enthaltung einstimmig zugestimmt.
Der Niederschrift vom 19.01.2021 (öffentlicher Teil) wird mit einer Enthaltung einstimmig zugestimmt.
Der Niederschrift vom 16.02.2021 (öffentlicher Teil) wird mit einer Enthaltung einstimmig zugestimmt.
Die Vorsitzende weist darauf hin, dass ein Bürger sich zur Sitzung angemeldet habe und anwesend sei. Sie erteilt diesem das Wort.
Der Bürger führt aus nur Zuhörer sein zu wollen.
Es liegen keine Mitteilungen der Vorsitzenden vor.
Es liegen keine Mitteilungen der Verwaltung vor.
Herr Vogt gibt bekannt, dass nunmehr Ausgangszahlen vorlägen. Es würden nunmehr noch diejenigen Mittel fehlen, die aus den Gestaltungsmitteln hinzukämen.
Herr Korb möchte erfahren, ob sich nach dem in der Unterlagen benanntem Datum 09.01.2021 zwischenzeitlich ein neuer Sachstand ergeben habe.
Herr Vogt führt aus, dass seit diesem Datum kein neuer Antrag eingegangen sei.
Es liegen keine Mitteilungen zu Sondermitteln der Bezirksversammlung vor.
Herr Vogt teilt mit, dass die Bestätigung der Ausstellungsdurchführung auf dem Joseph-Carlebach-Platz am heutigen Tag erteilt worden sei. Diese werde dort von Anfang April bis Mitte Mai 2021 zu sehen sein. Damit sei nun der Beschluss der BV umgesetzt worden.
Herr Vogt stellt den bisherigen Stand sowie die zukünftigen Möglichkeiten der Bewilligung von Projektmitteln im Bereich der Stadtteilkultur dar.
Die Vorsitzende ruft im Folgenden die unter Nummer 1 (Märchenforum Hamburg e.V.) und Nummer 2 (Morgenland e.V.) erfassten Stadtteilkulturprojekte der Kulturmittelliste zur Abstimmung auf.
Zu den jeweiligen Anträgen liegen keine Wortmeldungen vor.
Ergebnis der Abstimmung des Antrags unter Nummer 1 der Liste:
Dem Antrag wird einstimmig zugestimmt.
Ergebnis der Abstimmung des Antrags unter Nummer 2 der Liste:
Dem Antrag wird einstimmig zugestimmt.
Es liegen keine Beiträge zu diesem TOP vor.
Die Ausschussmitglieder diskutieren zur Sache. Da hinsichtlich der Antragsfinanzierung noch Bedenken auszuräumen seien, möge man den Antrag auf die erste Sitzung nach den Sommerferien vertagen.
Ergebnis: Die Drucksache wird auf die Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Kultur und Sport am 10.08.2021 vertagt.
Herr Schütt führt zum Antrag aus.
Herr Dr. Cremer teilt mit, dass seine Fraktion den vorliegenden Antrag ablehnen werde. Die Grünflächen sollen nicht für Kunst und Kultur genutzt werden, da entsprechende Veranstaltungen auch auf festem Untergrund bzw. alternativ online stattfinden könnten.
Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor.
Ergebnis: Bei Gegenstimme der AfD-Fraktion wird die Drucksache mehrheitlich angenommen.
Herr Koriath führt aus, den Antrag unter Einarbeitung eines Ergänzungsvorschlags aktiv unterstützen zu wollen.
Herr Schütt teilt mit, dass die Fraktion hiermit einverstanden sei.
Die Vorsitzende fasst zusammen, dass die GRÜNE- und CDU-Fraktion den Antrag mitzeichnen würden.
Herr Vogt merkt an, dass das Thema sehr komplex sei und eine Sitzung dafür nicht ausreiche, da es unterschiedliche Eigentümer der Flächen gebe, die nicht sämtlichst vom Bezirksamt verwaltet würden.
Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor.
Ergebnis: Der Drucksache wird einstimmig zugestimmt.
Es liegen keine Wortmeldungen vor.
Ergebnis: Der Drucksache wird einstimmig zugestimmt.
Es liegen keine Wortmeldungen vor.
Ergebnis: Der Drucksache wird einstimmig zugestimmt.
Herr Arndt führt zum Antrag aus.
Die Ausschussmitglieder diskutieren vor dem Hintergrund der aktuellen Corona-Lage über einen geeigneten Zeitpunkt der Durchführung einer solchen Veranstaltung.
Herr Vogt schlägt vor, dass man die normalerweise jährlich stattfindende bezirkliche Sportkonferenz inhaltlich mit einem Tag der Vereine verknüpfen könne.
Herr Arndt bittet um Vertagung des Antrags auf den 10.08.2021.
Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor.
Ergebnis: Die Drucksache wird auf die Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Kultur und Sport am 10.08.2021 vertagt.
Herr Peters führt zum Antrag aus.
Frau Schübel teilt mit, dass Beratungsbedarf bestehe, da in der Zwischenzeit sich der Sachstand aktualisiert habe.
Herr Peters erklärt, dass, falls in der heutigen Sitzung keine Entscheidung möglich sei, er mit einer Vertagung auf die kommende Sitzung des Ausschusses einverstanden sei.
Herr Schütt schließt sich dessen Ausführungen an.
Die Vorsitzende fasst zusammen, dass der Antrag in die nächste Sitzung des HaKuS verschoben werden möge.
Frau Schübel bejaht dies.
Ergebnis: Die Drucksache wird vertagt auf die Sitzung des kommenden HaKuS am 07.04.2021.
Frau Kazemi führt zum Antrag aus.
Ergebnis: Der Drucksache wird einstimmig zugestimmt.
Es liegen keine Wortmeldungen vor.
Ergebnis: Der Drucksache wird einstimmig zugestimmt.
Herr Schütt führt zum Antrag aus.
Ergebnis: Der Drucksache wird einstimmig bei Stimmenenthaltung der AfD-Fraktion zugestimmt.
Es liegen keine Wortmeldungen vor.