Protokoll
öffentliche Videokonferenz - Sitzung des Ausschusses Haushalt, Kultur und Sport vom 16.03.2021

Ö 1

Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen

Die Vorsitzende, Frau Satzer, eröffnet die Sitzung, welche für diesen Ausschuss aufgrund der aktuellen Corona-Lage und unter Beachtung des § 13 Abs. 3 und 4 BezVG via Skype stattfindet. Sie begrüßt die Teilnehmenden sowie einen vorab angemeldeten Bürger und nimmt im Folgenden die Anwesenheitsüberprüfung vor. Hierfür liest die Vorsitzende anhand der aus Allris generierten Anwesenheitsliste (hierauf befinden sich die stimmberechtigten Ausschussmitglieder sowie ihre Stellvertretungen nebst der Vertreterinnen des bezirklichen Seniorenbeirats (BSB)) vor. Das jeweils aufgerufene Ausschussmitglied nennt sodann für die Identifizierung der Stimme seinen Vor- und Zunamen und gibt sich über das Einschalten der Skype-Kamerafunktion zu erkennen. Sollte dies nicht möglich sein, bzw. eine Zuschaltung via Telefon erfolgen, möchten die jeweiligen Fraktionssprecher die Richtigkeit der Legitimation zu bestätigen. Die Vorsitzende weist auf die Tonaufzeichnung zu Protokollzwecken hin. Diese werde nach der Genehmigung der Niederschrift gelöscht. Sie weist zudem darauf hin, dass von dieser Sitzung keine Mitschnitte in Wort und Bild erlaubt sind. Darüber hinaus darf der Chat nicht mitgeschnitten werden. Abschließend weist Sie darauf hin, dass die Inhalte im nichtöffentlichen Teil vertraulich zu behandeln sind.

 

Die Fraktionen benennen die Vertretungen für die abwesenden stimmberechtigten Mitglieder.

 

Ö 2

Genehmigung der Niederschrift

Der Niederschrift vom 08.12.2020 (öffentlicher Teil) wird mit einer Enthaltung einstimmig zugestimmt.

Der Niederschrift vom 19.01.2021ffentlicher Teil) wird mit einer Enthaltung einstimmig zugestimmt.

Der Niederschrift vom 16.02.2021ffentlicher Teil) wird mit einer Enthaltung einstimmig zugestimmt.

 

Ö 3

Bürgerfragestunde

Die Vorsitzende weist darauf hin, dass ein Bürger sich zur Sitzung angemeldet habe und anwesend sei. Sie erteilt diesem das Wort.

 

Der Bürgerhrt aus nur Zuhörer sein zu wollen.

Ö 4

Mitteilungen der/des Vorsitzenden

Es liegen keine Mitteilungen der Vorsitzenden vor.

Ö 5

Mitteilungen der Verwaltung

Es liegen keine Mitteilungen der Verwaltung vor.

Ö 6

Mitteilungen Sondermittel der Bezirksversammlung

Ö 6.1 - 21-1795

Sondermittel der Bezirksversammlung hier: Mittelübersicht

Herr Vogt gibt bekannt, dass nunmehr Ausgangszahlen vorlägen. Es würden nunmehr noch diejenigen Mittel fehlen, die aus den Gestaltungsmitteln hinzukämen.

Herr Korbchte erfahren, ob sich nach dem in der Unterlagen benanntem Datum 09.01.2021 zwischenzeitlich ein neuer Sachstand ergeben habe.

Herr Vogthrt aus, dass seit diesem Datum kein neuer Antrag eingegangen sei.

 

Ö 7

Beschlussvorlagen Sondermittel der Bezirksversammlung

Es liegen keine Mitteilungen zu Sondermitteln der Bezirksversammlung vor.

Ö 8

Kultur

Herr Vogt teilt mit, dass die Bestätigung der Ausstellungsdurchführung auf dem Joseph-Carlebach-Platz am heutigen Tag erteilt worden sei. Diese werde dort von Anfang April bis Mitte Mai 2021 zu sehen sein. Damit sei nun der Beschluss der BV umgesetzt worden.

 

Ö 9

Förderung kultureller Projekte; Einzelanträge

Ö 9.1 - 21-1794

Kulturmittelliste und aktuelle Stadtteilkulturprojekte (SKP)

Herr Vogt stellt den bisherigen Stand sowie die zukünftigen Möglichkeiten der Bewilligung von Projektmitteln im Bereich der Stadtteilkultur dar.

 

Die Vorsitzende ruft im Folgenden die unter Nummer 1 (Märchenforum Hamburg e.V.) und Nummer 2 (Morgenland e.V.) erfassten Stadtteilkulturprojekte der Kulturmittelliste zur Abstimmung auf.

 

Zu den jeweiligen Anträgen liegen keine Wortmeldungen vor.

 

Ergebnis der Abstimmung des Antrags unter Nummer 1 der Liste:
Dem Antrag wird einstimmig zugestimmt.

 

Ergebnis der Abstimmung des Antrags unter Nummer 2 der Liste:
Dem Antrag wird einstimmig zugestimmt.

 

Ö 10

Sport

Es liegen keine Beiträge zu diesem TOP vor.

Ö 11

Anträge

Ö 11.1 - 21-1667

Eimsbütteler Kulturwege

Die Ausschussmitglieder diskutieren zur Sache. Da hinsichtlich der Antragsfinanzierung noch Bedenken auszuräumen seien, möge man den Antrag auf die erste Sitzung nach den Sommerferien vertagen.

 

Ergebnis: Die Drucksache wird auf die Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Kultur und Sport am 10.08.2021 vertagt.

 

Ö 11.2 - 21-1785

Kunst und Kultur im Freien: Veranstaltungen in Parks und Grünflächen auch im Sommer 2021 ermöglichen

Herr Schütthrt zum Antrag aus.

Herr Dr. Cremer teilt mit, dass seine Fraktion den vorliegenden Antrag ablehnen werde. Die Grünflächen sollen nicht für Kunst und Kultur genutzt werden, da entsprechende Veranstaltungen auch auf festem Untergrund bzw. alternativ online stattfinden könnten.

 

Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor.

 

Ergebnis: Bei Gegenstimme der AfD-Fraktion wird die Drucksache mehrheitlich angenommen.

 

Ö 11.3 - 21-1787

Freizeitsport im Bezirk Eimsbüttel: Zustand der frei zugänglichen Sportstätten

Herr Koriathhrt aus, den Antrag unter Einarbeitung eines Ergänzungsvorschlags aktiv unterstützen zu wollen.

Herr Schütt teilt mit, dass die Fraktion hiermit einverstanden sei.

Die Vorsitzende fasst zusammen, dass die GRÜNE- und CDU-Fraktion den Antrag mitzeichnen würden.

Herr Vogt merkt an, dass das Thema sehr komplex sei und eine Sitzung dafür nicht ausreiche, da es unterschiedliche Eigentümer der Flächen gebe, die nicht sämtlichst vom Bezirksamt verwaltet würden.

 

Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor.

 

Ergebnis: Der Drucksache wird einstimmig zugestimmt.

 

Ö 11.4 - 21-1763

Sondermittel für das Projekt „Mär draußen“ – Familientheater im öffentlichen Raum

Es liegen keine Wortmeldungen vor.

 

Ergebnis: Der Drucksache wird einstimmig zugestimmt.

Ö 11.5 - 21-1762

Sondermittel für einen Schwimmbeckensauger für Poseidon

Es liegen keine Wortmeldungen vor.

 

Ergebnis: Der Drucksache wird einstimmig zugestimmt.

Ö 11.6 - 21-1789

Tag der Vereine

 

Herr Arndthrt zum Antrag aus.

Die Ausschussmitglieder diskutieren vor dem Hintergrund der aktuellen Corona-Lage über einen geeigneten Zeitpunkt der Durchführung einer solchen Veranstaltung.

Herr Vogt schlägt vor, dass man die normalerweise jährlich stattfindende bezirkliche Sportkonferenz inhaltlich mit einem Tag der Vereine verknüpfen nne.

Herr Arndt bittet um Vertagung des Antrags auf den 10.08.2021.

 

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor.

 

Ergebnis: Die Drucksache wird auf die Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Kultur und Sport am 10.08.2021 vertagt.

 

Ö 11.7 - 21-1793

Beschluss der Bezirksversammlung ‘Schaffung eines Erinnerungsortes an die ehemaligen Kasernen an der Bundesstraße im Rahmen der Bauplanung der Universität Hamburg’ aus dem Jahre 2013 realisieren

Herr Petershrt zum Antrag aus.

Frau Schübel teilt mit, dass Beratungsbedarf bestehe, da in der Zwischenzeit sich der Sachstand aktualisiert habe.

Herr Peters erklärt, dass, falls in der heutigen Sitzung keine Entscheidung möglich sei, er mit einer Vertagung auf die kommende Sitzung des Ausschusses einverstanden sei.

Herr Schütt schließt sich dessen Ausführungen an.

Die Vorsitzende fasst zusammen, dass der Antrag in die nächste Sitzung des HaKuS verschoben werden möge.

Frau Schübel bejaht dies.

 

Ergebnis: Die Drucksache wird vertagt auf die Sitzung des kommenden HaKuS am 07.04.2021.

 

Ö 11.8 - 21-1799

Hamburger Kolonialgeschichte aufarbeiten - auch in Eimsbüttel

Frau Kazemihrt zum Antrag aus.

 

Ergebnis: Der Drucksache wird einstimmig zugestimmt.

Ö 11.9 - 21-1819

Sondermittel für die Bücherhalle Niendorf zur Anschaffung von Spielen

Es liegen keine Wortmeldungen vor.

 

Ergebnis: Der Drucksache wird einstimmig zugestimmt.

Ö 11.10 - 21-1816

Sondermittel für die Podcastreihe „Endstation Schnelsen“

Herr Schütthrt zum Antrag aus.

 

Ergebnis: Der Drucksache wird einstimmig bei Stimmenenthaltung der AfD-Fraktion zugestimmt.

Ö 12

Verschiedenes

Es liegen keine Wortmeldungen vor.

N 13

Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen (nichtöffentlicher Teil)

N 14

Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlicher Teil)

N 15

Mitteilungen der/des Vorsitzenden (nichtöffentlicher Teil)

N 16

Mitteilungen der Verwaltung (nichtöffentlicher Teil)

N 17

Anträge (nichtöffentlicher Teil)

N 18

Verschiedenes (nichtöffentlicher Teil)