Der Vorsitzende, Herr Schmidt-Tobler, eröffnet die Sitzung mit dem Hinweis, dass aufgrund der Verordnung zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 in der Freien und Hansestadt Hamburg die öffentliche Sitzung ohne Gäste / Zuschauer stattfinden müsse. Des Weiteren begrüßt er die Anwesenden und weist auf die Tonaufzeichnung zu Protokollzwecken hin. Diese werde nach Genehmigung der Niederschrift gelöscht. Er informiert die Sitzungsteilnehmenden darüber, dass Maskentragende bei Wortmeldungen laut und deutlich sprechen mögen. Dies sei für die Erstellung der Niederschrift äußerst hilfreich.
Die Fraktionen benennen die Vertretungen für die abwesenden stimmberechtigten Mitglieder.
Herr Langbehn bittet um eine Änderung in TOP 6.6 der Niederschrift vom 08.06.2020:
Ersetzen von:
„Ergebnis: Bei Gegenstimmen der AfD-, FDP-Fraktionen und der Fraktion DIE LINKE sowie Enthaltung von Herrn Grimm wird der Antrag auf Vertagung mehrheitlich abgelehnt.“
Durch:
„Ergebnis: Bei Gegenstimmen der CDU, SPD, Grüne-Fraktionen sowie Enthaltung von Herrn Grimm wird der Antrag auf Vertagung mehrheitlich abgelehnt.“
Die Niederschrift vom 08.06.2020 (öffentlicher Teil) wird mit der erbetenen Änderung einstimmig genehmigt.
Wie unter TOP 1 ausgeführt, muss die Bürgerfragestunde entfallen.
Ergebnis: Die Fraktionen haben Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Fraktionen haben Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Fraktionen haben Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Fraktionen haben Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Fraktionen haben Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Fraktionen haben Kenntnis genommen.
Da das Wort nicht gewünscht wurde, erfolgt die folgende Abstimmung:
Ergebnis: Mit Gegenstimmen der CDU- und GRÜNE Fraktion sowie Enthaltung der AfD-Fraktion wird der Antrag mehrheitlich abgelehnt.
Herr Thomsen begründet den Änderungsantrag.
Ergebnis: Mit Gegenstimmen von SPD-Fraktion, Fraktion DIE LINKE und FDP-Fraktion sowie Enthaltung der AfD-Fraktion wird dem Antrag mehrheitlich zugestimmt.
Da das Wort nicht gewünscht wurde, erfolgt die folgende Abstimmung:
Ergebnis: Der Antrag wird mit Gegenstimmen der SPD-Fraktion und Fraktion DIE LINKE sowie Enthaltung der AfD-Fraktion mehrheitlich abgelehnt.
Da das Wort nicht gewünscht wurde, erfolgt die folgende Abstimmung:
Ergebnis: Mit Gegenstimmen der SPD-Fraktion und der Fraktion DIE LINKE sowie Enthaltung der AfD-Fraktion wird der Antrag mehrheitlich angenommen.
Herr Altner führt zum Antrag aus.
Frau Warnecke meldet Beratungsbedarf an und erläutert diesen mit noch nicht abgeschlossenen Gesprächen der GRÜNE-Fraktion vor Ort.
Die Ausschussmitglieder diskutieren den Antrag.
Ergebnis: Dem Beratungsbedarf wird entsprochen. Die Drucksache wird in die nächste Ausschusssitzung vertagt.
Herr Altner führt zum Antrag aus.
Frau Warnecke meldet Beratungsbedarf an und erläutert diesen mit noch nicht abgeschlossenen Gesprächen der GRÜNE-Fraktion vor Ort.
Die Ausschussmitglieder diskutieren den Antrag.
Ergebnis: Dem Beratungsbedarf wird entsprochen. Die Drucksache wird in die nächste Ausschusssitzung vertagt.
Ergebnis: Der Antrag wird gegen die Stimmen der SPD-Fraktion, Fraktion DIE LINKE und FDP-Fraktion mehrheitlich abgelehnt.
Ergebnis: Bei Gegenstimmen der SPD-Fraktion, Fraktion DIE LINKE, FDP- und AfD-Fraktion wird der Antrag mehrheitlich angenommen.
Herr Altner führt zum Antrag aus.
Ergebnis: Der Drucksache wird einstimmig zugestimmt.
Es liegen keine Wortmeldungen vor.