Protokoll
Sitzung des Kerngebietsausschusses vom 10.08.2020

Ö 1

Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen

Der Vorsitzende, Herr Schmidt-Tobler, eröffnet die Sitzung mit dem Hinweis, dass aufgrund der Verordnung zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 in der Freien und Hansestadt Hamburg die öffentliche Sitzung ohne Gäste / Zuschauer stattfinden müsse. Des Weiteren begrüßt er die Anwesenden und weist auf die Tonaufzeichnung zu Protokollzwecken hin. Diese werde nach Genehmigung der Niederschrift gelöscht. Er informiert die Sitzungsteilnehmenden darüber, dass Maskentragende bei Wortmeldungen laut und deutlich sprechen mögen. Dies sei für die Erstellung der Niederschrift äußerst hilfreich.

Die Fraktionen benennen die Vertretungen für die abwesenden stimmberechtigten Mitglieder.

 

 

 

 

 

Ö 2

Genehmigung der Niederschrift

Herr Langbehn bittet um eine Änderung in TOP 6.6 der Niederschrift vom 08.06.2020:

 

Ersetzen von:

„Ergebnis: Bei Gegenstimmen der AfD-, FDP-Fraktionen und der Fraktion DIE LINKE sowie Enthaltung von Herrn Grimm wird der Antrag auf Vertagung mehrheitlich abgelehnt.“

 

Durch:

„Ergebnis: Bei Gegenstimmen der CDU, SPD, Grüne-Fraktionen sowie Enthaltung von Herrn Grimm wird der Antrag auf Vertagung mehrheitlich abgelehnt.“

 

Die Niederschrift vom 08.06.2020 (öffentlicher Teil) wird mit der erbetenen Änderung einstimmig genehmigt.

 

 

Ö 3

Bürgerfragestunde

Wie unter TOP 1 ausgeführt, muss die rgerfragestunde entfallen.

Ö 4

Mitteilungen der/des Vorsitzenden

Ö 4.1 - 21-1144

Verkehrssicherheit für den Radverkehr – pragmatisch, praktisch, schnell: Auf der Hallerstraße zwischen Rothenbaumchaussee und Mittelweg Beschluss der BV vom 18.06.2020 - Drs. 21-1051

Ergebnis: Die Fraktionen haben Kenntnis genommen.

 

 

Ö 5

Mitteilungen der Verwaltung

Ö 5.1 - 21-1125

Drs.-Nr.: 21-0087 Grünstreifen neben dem Bezirksamt attraktiver gestalten

Ergebnis: Die Fraktionen haben Kenntnis genommen.

 

Ö 5.2 - 21-1142

DRS 21-0366 Grünfläche gegenüber der Apostelkirche aufwerten

Ergebnis: Die Fraktionen haben Kenntnis genommen.

 

Ö 5.3 - 21-1159

Markierung von Radfahrstreifen im Frauenthal und in der Heilwigstraße zwischen Harvestehuder Weg und Abteistraße

Ergebnis: Die Fraktionen haben Kenntnis genommen.

 

Ö 5.4 - 21-1160

Umgestaltung der Lindenallee: Fußverkehrsförderung und Grünzugentwicklung Antwort auf Drucksache - 21-0468

Ergebnis: Die Fraktionen haben Kenntnis genommen.

 

 

Ö 5.5 - 21-1161

Markierung von Radfahrstreifen im Mittelweg zwischen Oberstraße und Milchstraße

Ergebnis: Die Fraktionen haben Kenntnis genommen.

 

Ö 6

Anträge / Vorlagen der Verwaltung

Ö 6.1 - 21-0734

Beseitigung von Graffitis, Tags und Schäden an Parkbänken

Da das Wort nicht gewünscht wurde, erfolgt die folgende Abstimmung:

 

Ergebnis: Mit Gegenstimmen der CDU- und GRÜNE Fraktion sowie Enthaltung der AfD-Fraktion wird der Antrag mehrheitlich abgelehnt.

 

Ö 6.1.1 - 21-1092

Graffiti im Bezirk Eimsbüttel - Zwischen Ärgernis, Chance und Kultur Parkbänke von Verunreinigungen befreien und Flächen für Graffiti-Kultur freigeben

Herr Thomsen begründet den Änderungsantrag.

 

Ergebnis: Mit Gegenstimmen von SPD-Fraktion, Fraktion DIE LINKE und FDP-Fraktion sowie Enthaltung der AfD-Fraktion wird dem Antrag mehrheitlich zugestimmt.

 

Ö 6.2 - 21-0776

Lärmschutz-Maßnahme zwischen Fruchtallee und Wehbers Park

Da das Wort nicht gewünscht wurde, erfolgt die folgende Abstimmung:

 

Ergebnis: Der Antrag wird mit Gegenstimmen der SPD-Fraktion und Fraktion DIE LINKE sowie Enthaltung der AfD-Fraktion mehrheitlich abgelehnt.

 

Ö 6.2.1 - 21-1093

Lärmschutz-Maßnahme im Wehbers Park - zwischen Fruchtallee und Wehbers Park

Da das Wort nicht gewünscht wurde, erfolgt die folgende Abstimmung:

 

Ergebnis: Mit Gegenstimmen der SPD-Fraktion und der Fraktion DIE LINKE sowie Enthaltung der AfD-Fraktion wird der Antrag mehrheitlich angenommen.

 

Ö 6.3 - 21-1136

Umbau des Allende-Platzes: Erweiterungsflächen auch für Gastronomie

Herr Altner führt zum Antrag aus.

Frau Warnecke meldet Beratungsbedarf an und erläutert diesen mit noch nicht abgeschlossenen Gesprächen der GRÜNE-Fraktion vor Ort.

Die Ausschussmitglieder diskutieren den Antrag.

 

Ergebnis: Dem Beratungsbedarf wird entsprochen. Die Drucksache wird in die nächste Ausschusssitzung vertagt.

 

Ö 6.3.1 - 21-1180

Umbau des Allende-Platzes: Mehr Freiraum und Platz für Gastronomie

Herr Altner führt zum Antrag aus.

Frau Warnecke meldet Beratungsbedarf an und erläutert diesen mit noch nicht abgeschlossenen Gesprächen der GRÜNE-Fraktion vor Ort.

Die Ausschussmitglieder diskutieren den Antrag.

 

Ergebnis: Dem Beratungsbedarf wird entsprochen. Die Drucksache wird in die nächste Ausschusssitzung vertagt.

 

Ö 6.4 - 21-0857

Radstellplätze für die Grindelhochhäuser

Ergebnis: Der Antrag wird gegen die Stimmen der SPD-Fraktion, Fraktion DIE LINKE und FDP-Fraktion mehrheitlich abgelehnt.

 

Ö 6.4.1 - 21-1188

Alternativantrag zu Drs. 21-0857: Zusätzliche Abstellmöglichkeiten für Fahrräder an den Grindelhochhäusern schaffen

Ergebnis: Bei Gegenstimmen der SPD-Fraktion, Fraktion DIE LINKE, FDP- und AfD-Fraktion wird der Antrag mehrheitlich angenommen.

 

Ö 6.5 - 21-1164

Sartoriusstraße für Kinder sicherer machen

Herr Altner führt zum Antrag aus.

 

Ergebnis: Der Drucksache wird einstimmig zugestimmt.

 

Ö 7

Verschiedenes

Es liegen keine Wortmeldungen vor.

N 8

Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen (nichtöffentlicher Teil)

N 9

Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlicher Teil)

N 10

Anträge / Vorlagen der Verwaltung (nichtöffentlicher Teil)

N 11

Mitteilungen der/des Vorsitzenden (nichtöffentlicher Teil)

N 12

Mitteilungen der Verwaltung (nichtöffentlicher Teil)

N 13

Verschiedenes (nichtöffentlicher Teil)