Die Vorsitzende, Frau Dinslage, begrüßt die Teilnehmer:innen und weist darauf hin, dass von der Sitzung zu Protokollzwecken Tonbandaufzeichnungen angefertigt werden. Diese
werden nach Genehmigung der Niederschrift wieder gelöscht.
Die Ausschussmitglieder geben die Stimmberechtigungen für die nicht anwesenden
Mitglieder des Ausschusses bekannt.
Es gibt keine Befangenheitserklärungen.
Die Niederschrift der Sitzung vom 09.12.2024 wird einstimmig genehmigt.
Es liegen keine Fragen vor.
Es liegen keine Mitteilungen vor.
Es liegen keine Mitteilungen vor.
Der Ausschuss einigt sich darauf, dass für jede Sitzung zwei Referent:innen eingeladen werden sollen.
Frau Leiteserläutert die Drucksachen 6.1. bis 6.4.
Ergebnis:
Die Drucksache wird einstimmig angenommen.
Ergebnis:
Die Drucksache wird einstimmig angenommen.
Ergebnis:
Die Drucksache wird einstimmig angenommen.
Ergebnis:
Die Drucksache wird einstimmig angenommen.
Es liegen keine Wortmeldungen vor.