Referentenanforderung für den Sonderausschuss zum Umgang mit belasteten Straßennamen I

Der Sonderausschuss zum Umgang mit belasteten Straßennamen hat seine Arbeit mit der konstituierenden Sitzung am 9. Dezember 2025 aufgenommen. Ziel des Ausschusses ist es, klare Verfahrensweisen und Kriterien für den Umgang mit umstrittenen Straßennamen zu erarbeiten.

Ein Schwerpunkt liegt dabei auf der Einbindung der Interessen von Anwohnerinnen und Anwohnern sowie ansässigen Gewerbetreibenden. Hierzu sollen geeignete Beteiligungsformate entwickelt werden. Ein weiteres Thema, das im Ausschuss diskutiert wird, ist die Möglichkeit, belastete Straßennamen durch Kontextualisierung – als eine leichter umsetzbare Alternative zur Umbenennung – einzuordnen.

In anderen deutschen Städten wurden bereits ähnliche Ansätze verfolgt. So hat die Stadt Düsseldorf beispielsweise belastete Straßennamen in verschiedene Kategorien eingeteilt, wodurch sowohl Umbenennungen als auch Kontextualisierungen umgesetzt wurden. Die Einbindung der Stadtgesellschaft und der betroffenen Anwohnerinnen und Anwohner erfolgte dort durch eine Kombination aus Präsenz- und Onlineveranstaltungen.

Beschluss:

Der Vorsitzende der Bezirksversammlung wird gebeten, eine:nVertreter:in der Stadt Düsseldorf zur nächsten Sitzung des Sonderausschusses zum Umgang mit belasteten Straßennamen einzuladen, um über folgende Themen zu berichten:

• die Durchführung von Beteiligungsformaten zum Umgang mit belasteten Straßennamen in Düsseldorf,
• die dortigen Erfahrungen mit der Kontextualisierung belasteter Straßennamen.

Aufgrund der räumlichen Entfernung der eingeladenen Vertreter:innen sollte die Teilnahme an der Sitzung digital per Videokonferenz möglich sein.

Kordula Leites, Gabor Gottlieb, Ina Dinslage, Dennis Geisweller und SPD-Fraktion

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