Der Vorsitzende, Herr Meiburg, eröffnet die Sitzung und begrüßt die Ausschussmitglieder, die Gäste und die Vertreter: innen der Verwaltung und des Bezirks-Seniorenbeirates.
Weiter weist sie auf die Tonaufzeichnung zu Protokollzwecken hin. Diese werde nach
Genehmigung der Niederschrift gelöscht.
Die Fraktionen benennen die Vertretenden für die abwesenden stimmberechtigten
Ausschussmitglieder.
Vertreter:innen des Inklusionsbeirates waren nicht anwesend.
Die Niederschrift über die Sitzung am 02.12.2024 (öffentlicher Teil) wird einstimmig genehmigt.
Eine Bürgerin bringt als Anliegen den Wohnungsnotstand vor und weist auf Leerstände, langjährige Sanierungen hin:
- Die ehemalige Kulturstätte in der Sillemstraße 48 musste 2019/2020 ausziehen, seitdem liege die Belegenheit brach, ebenfalls stünde seitdem die nebenan liegende Tiefgarage leer.
- Leerstand Methfesselstraße 80
- Altbausanierung Ecke Grindelallee/An der Verbindungsbahn
Herr Lemke verweist darauf, dass die Hintergründe zu den Belegenheiten im KGA-Bau behandelt werden müssten.
Frau Schulze-Noethlichsvom Fachamt MR berichtet anhand einer Präsentation zur Umgestaltung der Dreiecksfläche am Moorkamp über die Testphase des temporären Pumptracks.
Der Pumptrack sei sehr gut angenommen und viel genutzt worden, die Rückmeldungen zur Testphase seien ebenfalls überwiegend positiv gewesen.Ein Lärmgutachten hat jedoch ergeben, dass die Immisionsrichtwerte der BundesImmissionsSchutzverordnung (BimSchV) überschritten werden und daher werde auf die dauerhafte Errichtung eines Pumptracks an diesem Ort verzichtet.
Das Fachamt MR prüfe Alternativflächen und die Umgestaltung der Dreiecksfläche Moorkamp werde ebenfalls weiter geplant.
Im Anschluss beantwortet Frau Schulze-Noethlichs Verständnisfragen der Ausschussmitglieder.
Die während des Vortrags verwendeten Präsentationsmaterialien sind dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.
Es liegen keine Mitteilungen vor.
Die Drucksache wird zur Kenntnis genommen.
Frau Rosemeier erläutert den Antrag.
Herr Oehlmann schlägt vor auch Vertretende der Interessengemeinschaft Eppendorfer Baum e.V. einzuladen.
Frau Rosemeier stimmt dieser Änderung für die GRÜNE-Fraktion zu.
Ergebnis: Der Drucksache wird unter Berücksichtigung der Änderung einstimmig zugestimmt.
Herr Drews erläutert den Antrag.
Frau Schübel und Herrn Oehlmann stellen Nachfragen zu den aufgeführten Kosten.
Ein Vertreter des Vereins Hevkar e.V.beantwortet die Nachfragen und erläutert das Projekt.
Frau Schübel schlägt vor, den Antrag an den HaKuS zu überweisen.
Ergebnis: Die Drucksache wird einstimmig an den HaKuS überwiesen.
Die Drucksache wird zurückgezogen.
Herr Greshakeerläutert den Antrag und nimmt Bezug auf die Anträge unter TOP 7.5 und 7.6. Es gebe bereits einen Austausch der antragstellenden Fraktionen und das Ziel, einen gemeinsamen Antrag zu erarbeiten.
Herr Mir Agha und Herr Gottlieb bekräftigen diese Absicht.
Es folgt ein Austausch über die bereits gesammelten Erfahrungen und eine verträglicheNutzung.
Frau Warnecke betont, dass die Kriterien eines Nutzungskonzeptes transparent und für alle nachvollziehbar sein müssten.
Herr Weiler bietetden Fraktionen seitens des Fachamts MR beratende Unterstützung an.
Ergebnis: Die Drucksache wird vertagt.
s. TOP 7.4
Ergebnis: Die Drucksache wird vertagt.
s. TOP 7.4
Ergebnis: Die Drucksache wird vertagt.
Herr Oehlmann erläutert den Antrag und verweist darauf, dass es sich um ein besonderes Projekt im Stadtteil handele.
Frau Schübel bittet für die GRÜNE-Fraktion um Mitzeichnung, Herr Oehlmann ist für die SPD-Fraktion ist einverstanden.
Ergebnis: Der Drucksache wird einstimmig zugestimmt.
Herr Schirmer stellt eine Frage zur Notbeleuchtung an der Ecke Rentzelstraße/Bundesstraße.
Herr Weiler gibt die Antwort zu Protokoll.
Antwort zu Protokoll:
Die angesprochene Behelfsbeleuchtung ist Teil der Baustelleneinrichtung der Hamburger Energiewerke GmbH (HEnW)-Maßnahme im Knoten Rentzelstraße/Bundesstraße. Nach deren Planung sollen die vorhandenen Mittelinseln inklusive Beleuchtung bauzeitlich zu provisorischen Fahrbahnflächen umgebaut und die Fahrstreifen verschwenkt werden. Die Baustelleneinrichtung ist mit der bezirklichen Maßnahme abgestimmt und das Fachamt MR steht im regelhaften Austausch mit den HEnW. Der Baustart ist für Februar 2025 angesetzt. Die von MR geplante Umgestaltung des Knotens erfolgt dann mit Abschluss der HEnW-Maßnahme.
Der Bauzeitenplan der bezirklichen Maßnahme „Bundesstraße“ ist nach wie vor aktuell. Ende Februar 2025 wird der südliche Bauabschnitt begonnen.
Herr Greshake fragt nach dem Stand zur Beleuchtung an der Alster.
Herr Weiler antwortet, dass Hamburg Verkehrsanlagen GmbH um Prüfung gebeten wurde. DieBehörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft (BUKEA) sei ebenfalls um Prüfung gebeten worden, die Beleuchtungsmöglichkeiten an der Alster zu prüfen. Das Fachamt MR sei nicht direkt eingebunden.Grundsätzlich werden Grünanlagen nicht beleuchtet, außer es handele sich um eine wichtige Wegeverbindungen (z.B. zu Schulen,zum ÖPNV).