Frau Schwarzariusbegrüßt die Teilnehmer:innen und weist darauf hin, dass von
der Sitzung zu Protokollzwecken Tonbandaufzeichnungen angefertigt werden. Diese werden
nach Genehmigung der Niederschrift wieder gelöscht.
Die öffentlichen Teile der Niederschriften der Sitzungen des RaLoNiS vom 06.10.2025 und 03.11.2025 werden bei einer Stimmenthaltung der Grüne-Fraktion einstimmig angenommen.
Es liegen keine Fragen vor.
Der Vertreter des Polizeikommissariats 24, Herr Fick, gibt aktuelle Verkehrsbeeinträchtigungen zur Kenntnis. Darüber hinaus beantwortet er Nachfragen zur Sicherheitslage zu Silvester und der teilweise nicht optimalen Schneeräumung im Regionalbereich.
Es liegen keine aktuellen Informationen vor.
Die Drucksache wird zur Kenntnis genommen.
Die Drucksache wird zur Kenntnis genommen.
Die Drucksache wird zur Kenntnis genommen.
Herr Schütt erläutert die Drucksache.
Ergebnis:
Die Drucksache wird, bei Gegenstimme der AfD-Fraktion, mehrheitlich angenommen
Herr Hoffmann erläutert die Drucksache.
Ergebnis:
Die Drucksache wird, bei Gegenstimme der AfD-Fraktion, mehrheitlich angenommen
Es liegen keine Wortmeldungen vor.