Herr Gottliebbegrüßt die Ausschussmitglieder, die Vertreterin des Bezirksseniorenbeirats und die Vertretenden der Verwaltung.
Er weist Frau Oetjen als neues Ausschussmitglied auf die Pflichten zur Vertraulichkeit hin.
Die Fraktionen benennen die Vertretenden für die abwesenden stimmberechtigten Ausschussmitglieder.
Er weist darauf hin, dass es zu Protokollzwecken eine Tonaufzeichnung gibt. Diese werde nach Genehmigung der Niederschrift gelöscht.
Es liegen keine Befangenheitserklärungen seitens der Ausschussmitglieder vor.
vertagt
Die Niederschrift der Sitzung vom 16.12.2025 (öffentlicher Teil) wird einstimmig bei Stimmenthaltung der Volt-Fraktion genehmigt.
Es liegen keine Wortmeldungen vor.
Herr Wagner erkundigt sich nach dem Baufortschritt der Campusschule Schnelsen.
Herr Gottlieb verweist darauf, dass der Bebauungsplan im Dezember genehmigt worden sei Frau Thiele verweist für weitere Informationen auf den Regionalausschuss Lokstedt, Niendorf, Schnelsen (RaLoNiS).
Auf Nachfrage von Frau Krüger berichtet Herr Wagner, dass er die Auskunft bekommen habe, es sei schwierig, die engen Terminsetzungen der Abiturprüfungen zu ändern.
Es liegen keine Wortmeldungen vor.
Folgende Vertretungen der Fraktionen wurden für den Arbeitskreis des Interkulturellen Forums benannt:
GRÜNE-Fraktion: Ananda Rupasinghe
SPD-Fraktion: Simone Gastl
CDU-Fraktion: Jutta Höflich
DIE LINKE.-Fraktion: Tim Manzella
AfD-Fraktion: Paul Brettschneider
FDP-Fraktion: Hannelore Krüger
Volt-Fraktion: Kira Junge
Herr Schmidt-Tobler erläutert kurz das Procedere und führt aus, dass das Forum im Rahmen einer regulären Ausschusssitzung stattfinden sollte. Als optimaler Termin käme der 03.11.2026 in Frage.Dafür müsste die dann stattfindende Sitzung des Sozialraumausschusses (SR) mit der Sitzung des SchuBIs am 01.12.2026 getauscht werden. Von Seiten der Ausschussmitglieder des SchuBI bestehen keine Einwände.
Herr Gottlieb wird mit der Vorsitzenden des SRklären, ob der Tausch möglich wäre.
Es liegen keine Mitteilungen vor.
Es liegen keine Mitteilungen vor.
Frau Schwarzarius erläutert den Antrag.
Ergebnis: Der Drucksache wird einstimmig zugestimmt.
Frau Papendorf erläutert den Antrag.
Ergebnis: Der Drucksache wird einstimmig zugestimmt.
Frau Thiele erläutert den Antrag.
Frau Papendorf meldet für Die GRÜNE-Fraktion Beratungsbedarf an.
Es erfolgt eine Abstimmung über die Vertagung.
Ergebnis: Die Drucksache wird bei Gegenstimmen der CDU- und FDP- Fraktion und Stimmenthaltungen der Volt- und AfD-Fraktion vertagt.
Es liegen keine Wortmeldungen vor.