20-3583

Sondermittel für das Norouzfest des Vereines DIWAN e.V.

Beschlussempfehlung Ausschuss

Bera­tungs­reihen­folge
Gremium
TOP
25.04.2019
09.04.2019
Sachverhalt

Bisherige Beratungsfolge

am

TOP

Drucksache

Ergebnis

HaKu (Empfehlung der Verwaltung)

09.04.2019

8.5

20-3583

Empfehlung einstimmig beschlossen

 

Nach den Angaben des Zuwendungsantrages ist davon auszugehen, dass die Maßnahme bereits begonnen wurde.

Nach Ziffer 3.3 der Verwaltungsvorschriften zu § 46 Landeshaushaltsordnung dürfen begonnene Maßnahmen nicht gefördert werden.

 

Die Verwaltung empfiehlt, den Antrag abzulehnen.

 

Petitum/Beschluss

:

Der Antrag wird abgelehnt.

 

Anhänge

keine