Haushalt 2027/2028 - Spezifikation der Rahmenzuweisungen (RZ) Hier: Rahmenzuweisung Stadtteilkultur

Die von den Fachbehörden für Rahmenzuweisung (RZ) vorgesehenen Volumina sind vom Bezirksamt auf die bezirklichen Einzelzwecke unter Beachtung der Gliederung des Haushalts- und Gruppierungsplans (u.a. Aufteilung in Kosten aus Verwaltungstätigkeit und Kosten aus Transferleistungen) aufzuteilen und der Bezirksversammlung zur Beschluss­fassung vorzulegen.

Die Mittel aus der RZ Stadtteilkultur erhöhen sich laut Haushaltsplanentwurf für den Bezirk Eimsbüttel in den Jahren 2027 und 2028 um jeweils rund 17.000 EUR. Im Jahr 2026 wurden bereits die über Drucksachen der Bürgerschaft und die über das Projekt „Neue Stellenbewertungen für Stadtteilkulturzentren und Geschichtswerkstätten“ ermittelten Bedarfe auf die bisherigen Förderungen der Institutionen aufgeschlagen und lagen damit über den ursprünglichen Planzahlen zum Doppelhaushalt 2025/26.

Für den kommenden Doppelhaushalt schlägt die Verwaltung vor, die Zuwendungen der drei institutionell geförderten Einrichtungen Kulturhaus Eidelstedt, Freizeitzentrum Schnelsen (FZS) und Galerie Morgenland/ Geschichtswerkstatt Eimsbüttel um jährlich 2,5% zu erhöhen. Darüber hinaus wird für die Galerie Morgenland im Jahr 2027 und für das Kulturhaus Eidelstedt im Jahr 2028 eine anstehende Mieterhöhung als Sondereffekt in die Planung einbezogen. Außerdem werden auf Seiten des Bezirksamtes Mittel für die Gebäudeunterhaltung (inkl. einer Verfügungsreserve) vorgesehen, um die Beteiligung an dem Betrieb der Gebäude abzusichern.

Die restlichen Mittel sollen für die Projektförderung eingesetzt werden. Die Verwaltung schlägt vor, wie in den Vorjahren einige Institutionen (Bürgerhaus Lokstedt, Bürgerhaus Niendorf) gesondert zu betrachten und diesen Einrichtungen eine auf das jeweilige Jahr bezogene Gesamtförderung zu ermöglichen. Anstelle des mittlerweile geschlossenen Radioladens soll das Kreativhaus Eimsbüttel in diese Gruppe aufgenommen werden. Sonstige, nicht gesondert aufgeführte kulturelle Einrichtungen und Initiativen können Anträge bei den freien Projektmitteln stellen, deren Ansatz sich nach einem Rekordjahr in 2026 nun wieder in einem deutlich niedrigeren Bereich bewegen würde.

Als frei zu vergebende Mittel würden für die Jahre 2027 und 2028 insgesamt jeweils rund 62.600 EUR verbleiben.

Der Ausschuss für Haushalt, Kultur und Sport nimmt die Vorschläge der Verwaltung zur Kenntnis und empfiehlt der Bezirksversammlung der Feinspezifikation der Rahmenzuweisung entsprechend der Anlagen unter dem Vorbehalt der Verabschiedung des Haushalts zuzustimmen.