22-1972

Entschlossen gegen Kürzungen -Kinder- und Jugendrechte verteidigen Drs. 22-1909, Beschluss der BV vom 26.02.2026

Mitteilungsvorlage der/des Vorsitzenden

Sachverhalt

Die Behörde für Schule, Familie, und Berufsbildung nimmt wie folgt Stellung:
Der Beschlussvorschlag des LJHA, dem sich die BV Eimsbüttel angeschlossen hat, ist der BSFB bereits bekannt und wird im weiteren Prozess entsprechend berücksichtigt.

Zu dem Thema hat die BSFB bereits umfangreich Stellung genommen, da auch weitere Bezirke zu diesem Thema Anfragen gestellt haben. Verweisen können wir hierzu unter anderem auch auf die folgenden bezirklichen Drucksachen und Antworten zu Schriftlichen Kleinen Anfragen:


https://bv-hh.de/bergedorf/documents/stellungnahme-des-jha-bergedorf-zur-akuten-unterfinanzierung-der-familienfoerderung-und-offenen-kinder-und-jugendarbeit-okja-im-bezirk-bergedorf-216847


https://bv-hh.de/harburg/documents/stellungnahme-zum-antrag-fraktion-die-linke-betr-ruecknahme-bereits-erfolgter-kuerzungen-bei-gefluechteten-mehrbedarfen-und-sin-mitteln-angebote-im-bezirk-harburg-sichern-220251

https://www.buergerschaft-hh.de/parldok/dokument/102128/23_02542_ohne_sin_und_verstand_folgen_der_mittelkuerzungen_um_drei_millionen_euro#navpanes=0

https://www.buergerschaft-hh.de/parldok/dokument/102331/23_02694_sozialraeumliche_integrationsnetzwerke_sin_kuerzungen_ab_2026_und_steuerung_der_mehrbedarfe#navpanes=0

Petitum/Beschluss

Beschluss:

Um Kenntnisnahme wird gebeten.

Anhänge

keine

Lokalisation Beta

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