Beschilderung der Radrouten

22.11.2024

Lfd. Nr. 26 (22)

Große Anfrage gemäß § 24 BezVG der Bezirksversammlung Eimsbüttel, AfD-Fraktion

Beschilderung der Radrouten

Die Große Anfrage wird wie folgt beantwortet:

Diese Anfrage bezieht sich auf die 14 meist bezirksübergreifenden Radrouten (vormals Velorouten), vor allem auf die Routen 2 und 3, die größtenteils durch den Bezirk Eimsbüttel verlaufen, sowie auf den Abschnitt Eidelstedt-Schnelsen-Niendorf der Route 14.

Die Beschilderung dieser Routen ist so lückenhaft, dass es auch ortskundigen Radfahrern nicht ohne weiteres möglich ist, während der Fahrt den Verlauf der empfohlenen Route zu erkennen, wodurch der angestrebte Entzerrungs- und Verkehrssicherheitseffekt der Radrouten verfehlt wird.

Hierzu haben wir folgende Fragen an das Bezirksamt:

1. Wie verteilen sich hinsichtlich der Beschilderung die Zuständigkeiten zwischen den verschiedenen Bezirksämtern und etwaigen Landeseinrichtungen, insbesondere bei bezirksübergreifenden Routen?

Die Zuständigkeit liegt hier bei der BVM bzw. dem LBV, da die zukünftige Beschilderung im Auftrag der BVM zentral vom LBV übernommen wird.

2. Laut [1] ist der Bezirk Hamburg-Nord federführend für die Routen 4, 5 und 6 zuständig. Was genau bedeutet „federführende Zuständigkeit“ in diesem Kontext?

Insbesondere, welche Aufgaben nimmt ein Bezirk bei Federführung wahr, die sonst in der Zuständigkeit eines anderen Bezirks oder einer Landesbehörde lägen?

Die Zuständigkeit für die Beantwortung dieser Frage liegt bei der BVM.

3. Für welche Radrouten ist der Bezirk Eimsbüttel federführend zuständig?

Siehe Antwort zu Frage 1: Die Zuständigkeit bei der Radroutenbeschilderung liegt bei der BVM/dem LBV.

4. Laut [2] gab es im September 2023 ein Pilotprojekt zur Beschilderung von Radrouten, an dem auch das Bezirksamt Eimsbüttel beteiligt war. Was war das Ergebnis dieses Pilotprojekts? (Abschlussbericht bitte verlinken oder der Antwort beifügen.)

Die Zuständigkeit liegt bei der BVM.

5. An welchen Stellen sind die Routen 2, 3 und 14 (und evtl. weitere unter Eimsbütteler Federführung) beschildert? Antwort gerne in Form eines Links zu einer interaktiven Karte.

Eine interaktive Karte für das Bestandsnetz gibt es bisher nicht. Mit der Planung des neuen Radroutennetzes wird auch ein digitales Kataster aller Standorte geführt. Die Zuständigkeit der Klärung, ob die Schilderstandorte auch digital im Geoportal freigegeben werden sollen, liegt bei der BVM.

6. Gibt es bereits Planungen, die Beschilderung der genannten Routen zu verbessern?

Wenn ja, wo sollen welche Schilder ergänzt werden, und wie sieht der Zeit- und Kostenplan dafür aus?

Siehe Antwort zu Frage 1

7. Eine Suche auf hamburg.de lieferte ohne jeden weiteren Kontext das Dokument [3] zur Kennzeichnung der Hamburger Radrouten. Wie ist dieses Dokument in Bezug auf diese Anfrage einzuordnen? Ist es verbindlich für die weitere Planung des Bezirksamts? Gibt es bereits Pläne, die sich hierauf beziehen? Wenn ja welche?

Siehe Antwort zu Frage 1. Das Fachamt MR geht davon aus, dass auch das Beschilderungssystem auf den neuen Radkultur-Seiten implementiert wird, die sich gerade im Aufbau befinden: https://www.radkultur.hamburg/hamburger-radnetz. Bisher gibt es nach dem Wissensstand des Fachamts MR nur einen Hinweis auf das Pilotvorhaben:

https://www.hamburg.de/politik-und-verwaltung/behoerden/bvm/aktuelles/pressemeldungen/2023-09-15-bvm-pilotprojekt-radverkehr-235392

Die neuen Radrouten und das dazugehörende Beschilderungssystem sollen noch im Ausschuss vorgestellt werden

Referenzen:

[1] https://www.hamburg.de/politik-und-verwaltung/bezirke/hamburg-nord/velorouten-72212
[2] https://www.hamburg.de/politik-und-verwaltung/behoerden/bvm/aktuelles/pressemeldungen/2023-09-15-bvm-pilotprojekt-radverkehr-235392
[3] https://www.hamburg.de/resource/blob/970274/7e6c578b9736511eff6a680448bb0379/einsatzprinzipien-kennzeichnung-der-hamburger-radrouten-data.pdf

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