20-2084

Beleuchtung im Grünzug Eimsbüttel – zwischen Doormannsweg und Christuskirche

Antrag

Sachverhalt

 

Am 18.05.15 wurde von der SPD/Grünen Fraktionen im KGA ein Antrag auf „Beleuchtung im Grünzug Eimsbüttel“ , Drucksachen 20-0804 und 20-0821, eingebracht und einstimmig empfohlen. Der Antrag wurde auch von der Bezirksversammlung am 28.05.15 einstimmig verabschiedet.

 

Am 12.06.15 teilte die Vorsitzende der BV die Antwort der BSU, Drucksache 20-0879, auf Aufschiebung bzw. Aufnahme in die Prioritätenliste mit. Das nächste Anmelde- und Prüfverfahren sollte der April 2016 sein. Inzwischen ist ein dreiviertel Jahr vergangen, weitere Beschwerden von ParkbenutzerInnen sind bekannt geworden, aber nichts passierte seitdem.

 

Petitum/Beschluss

 

Die Vorsitzende der Bezirksversammlung wird gebeten, sich bei der zuständigen Fachbehörde dafür einzusetzen, dass der Wunsch der Bezirksversammlung Eimsbüttel nunmehr umgesetzt wird.

 

Peter Gutzeit, Jürgen Kahlert, Zaklin Nastic, Hartmut Obens, Manuela Pagels

(Fraktion DIE LINKE. in der Bezirksversammlung Eimsbüttel)

 

Anhänge

keine