Es liegen keine Wortmeldungen vor.
Frau Archilles beantragt, den Punkt "Verteilung von Restmittel der Rahmenzuweisung OKJA und FamFö" Drucksache 22-0435 im nicht-öffentlichen Teil zu beraten.
Die so geänderte Tagesordnung wird einstimmig angenommen.
Thorben Bauer, Vorsitzender der Schüler:innenkammer Hamburg (SKH), erläutert die Struktur und Funktion der Schülervertretungen in Hamburg, beginnend bei den Schülerräten und Schulsprechern in den Schulen über die Kreisschüler:innenräte bis hin zur SKH, die als Vertretung der SchülerInnen gegenüber der Schulbehörde und Öffentlichkeit fungiert. Die SKH umfasst 32 Delegierte aus verschiedenen Schulformen und ist auch auf Bundesebene in der Bundesschülerkonferenz vertreten. Aktuelle Schwerpunkte der SKH sind die Forderung nach einer stärkeren finanziellen Ausstattung des Bildungsbereichs, insbesondere im Rahmen des Sondervermögens, sowie die Verbesserung der Inklusion durch Abschaffung der Sonderschulen und Verbesserung der Schulbegleitung. Zudem setzt sich die SKH für eine bessere psychische Gesundheitsversorgung an Schulen ein, etwa durch mehr SchulpsychologInnen und Schulsozialarbeit, die Einführung eines Zertifikats „psychisch gesunde Schule“ und verbindliche Schutzkonzepte gegen Mobbing und Diskriminierung. Weitere Themen sind die Einführung des Klassenrats zur Förderung der politischen Teilhabe und der Umgang mit Rechtsextremismus an Schulen, insbesondere in ostdeutschen Bundesländern. Die SKH sieht sich als wichtige Stimme der SchülerInnen, die sowohl in der Schulbehörde als auch in der Öffentlichkeit Gehör finden möchte.
Er weist auch noch einmal auf die Homepage -UNS GEHTS GUT? Bundesschülerkonferenz <https://bundesschuelerkonferenz.com/uns-gehts-gut/> hin.
Die Präsentation wird dem Protokoll als Anlage beigefügt.
Es liegen keine Fragen vor.
Herr Veit teilt mit, dass zur Sitzung ein Auskunftsersuchen der AfD zu minderjährigen unbegleiteten Flüchtlingen an den Ausschuss versendet wurde. Er stellt es dem Ausschuss anheim, hierüber zu diskutieren.
Herr Meyer teilt mit, dass im vergangenen Jahr bereits die Absicht geäußert wurde, eine Homepage nach Vorbildern wie Wandsbek und Nord zu erstellen. Nach Klärung der Finanzierung und weiterer Details ist nun die Umsetzung für dieses Jahr geplant, unterstützt durch vorhandene Restmittel. Die beantragten Mittel sollen sowohl die Programmierung durch einen Webentwickler als auch die Unterstützung bei der Eingabe der Angebote finanzieren. Es liegt ein Angebot des Webentwicklers vor, der dies bereits in Altona umgesetzt hat. Hier liegt die Summe bei etwa 15.000 EURO, diese kann aber auch geringer ausfallen.
Die Weiterentwicklung erfolgt durch einen externen Administrator. Änderungen können via eines Ticketsystems beauftragt werden.
Herr Danelzig ergänzt, um eine gesicherte Finanzierung zu gewährleisten, dass die jährlichen Kosten in Höhe von 2.000 bis 3.000 EURO für die Pflege in die Jahreszuwendung über die Rahmenkreise OKJA und FamFö aufgenommen wird.
Der Jugendhilfeausschuss stimmt einstimmig zu, für die Realisierung der Homepage einmalige Anschubmittel i.H.v. bis zu maximal 30.000 Euro aus unverbrauchten Restmitteln der RZ OKJA zur Verfügung zu stellen.
Der JHA stimmt einstimmig zu, die beantragen unterjährigen Mehrbedarfe zu bewilligen.
(Enthaltungen: Frau Achilles und Frau Liedtke haben im Vorwege ihre Befangenheit erklärt)
Es liegen keine Mitteilungen vor.
Herr Baumann und Frau Lewandowski bedauern die Aussage der Stellungnahme. Eine erneute Antwort an die Sozialbehörde werde es vorerst nicht geben. Dennoch solle das Thema in den Themenspeicher mit aufgenommen werden.
Der Jugendhilfeausschuss nimmt Kenntnis.
Der Jugendhilfeausschuss nimmt Kenntnis.
Es liegen keine Wortmeldungen vor.
Herr Baumann weist auf den Tag der OKJA am 26.09.2025 hin.
Es werden aus den Reihen des Ausschusses zunächst sieben dann acht Teilnehmende benannt. Aus diesem Grund wird eine geheime Wahl durchgeführt.
Gewählt sind Herr Momenzada, Herr Nasiri, Herr Dr. Hartmann, Frau Lenné, Frau Breuer, Herr Neuwirth, Frau Feiler-Siegert.
Gewählt sind Herr Momenzada, Herr Nasiri, Herr Dr. Hartmann, Frau Lenné, Frau Breuer, Herr Neuwirth, Frau Feiler-Siegert.
Frau Lewandowski fragt nach dem Sachstand des Projektes "Demokratie Leben".
Herr Meyer berichtet, dass das Jugendforum geplant sei, die Demokratiewerkstatt stattgefunden habe und es einen Personalwechsel in der Fach- und Koordinierungsstelle zu Julia von Weymarn als neue verantwortliche Person gegeben habe. Weiterhin konstituiert sich die Begleitgruppe am 01.10.2025.
Weiter Informationen können der Website <https://stiftung.bergedorf-bille.de/pfd-bergedorf> entnommen werden.
Herr Veit teilt mit, dass die Kreisschülerrat zukünftig auch die Einladungen zu den Sitzungen des Jugendhilfeausschusses erhält.
Weiterhin berichtet er von der Überlegung, im nächsten Jahr mindestens eine Sitzung in der Schule am Gleisdreieck zu organisieren.
Im weiteren Verlauf informieren Herr Veit und Frau Woldrich über die Eröffnung des Kinderschutzhauses im Ortsteil Kirchwerder.
Die Niederschrift wird einvernehmlich angenommen.