Ein Bürger möchte wissen, ob bei dem Abriss des Lichtwarkhauses Asbest freigesetzt werde. Er habe beobachtet, dass die Arbeiter Sicherheitskleidung mit Mundschutz tragen und der Zugang zum Haus der Jugend abgeklebt sei.
Herr Dornquast antwortet, dass es sich um reine Vorsichtsmaßnahmen handelt, welche insbesondere auf die Fasern der Isolierwolle zurückzuführen seien. Hinweise auf Asbest hätten sich auch nach entsprechender Beprobung nicht ergeben.
Herr Omniczynski regt unter Hinweis auf die fehlende Rückmeldung des zu TOP 3 eingeladenen Referenten der Behörde für Kultur und Medien, die Vertagung des Tagesordnungspunktes an.
Der Hauptausschuss billigt die vorgelegte Tagesordnung einstimmig.
Auf die zu diesem Thema erfolgte Einladung einer Referentin / eines Referenten hat die Behörde für Kultur und Medien bisher nicht reagiert.
Der Hauptausschuss beschließt einvernehmlich die Vertagung des Tagesordnungspunktes.
Frau Strehlow erläutert kurz den vorgelegten Bericht aus dem Kulturausschuss und bedankt sich bei allen Beteiligten für die erfreulich konstruktive Zusammenarbeit. Im Übrigen bitte Sie um Zustimmung zu der vorgeschlagenen Mittelverteilung.
Der Hauptausschuss stimmt dem Verteilungsvorschlag einstimmig zu.
Da eine Ermächtigung des Hauptausschusses nur im Hinblick auf die FAB Freiwilligenagentur Bergedorf Stiftung Haus im Park vorliegt, wird zunächst lediglich festgestellt, inwieweit bezüglich der einzelnen Projekte bereits Einvernehmen herrscht.
1 |
Anschaffung von 2 Adipositas-Stühlen für das MGH brügge |
1.100,00 € |
Einvernehmlich zugestimmt |
2 |
Klimaschutzmanagement des BA Bergedorf |
10.000,00 € |
Finanzierung aus Quartiersfonds (Übergangslösung KulturA) |
3 |
Durchführung verschiedener Veranstaltungen zum Thema Kochen durch den Verein Kultur- Vielfalt Stadt.Land.Fluss e.V. |
19.000,00 € |
Beratungsbedarf (vertagt in HA 14.03.2019) |
4 |
Ausstattung der Tourist-Information im Hasse- Turm mit neuer Technik BA Bergedorf |
1.400,00 € |
Beratungsbedarf (vertagt in HA 14.03.2019) |
5 |
Bergedorfer Bautage BA Bergedorf |
3.300,00 € |
Beratungsbedarf (aus terminlichen Gründen Beschluss in Febr. BV) |
6 |
Erntedankfest in den Vier- und Marschlanden BA Bergedorf |
2.300,00 € |
Einvernehmlich zugestimmt |
7 |
Stadtmarketing BA Bergedorf |
1.200,00 € |
Beratungsbedarf (vertagt in HA 14.03.2019) |
8 |
Tourismus-Förderprojekt „Kurs Elbe 2.0 - Ham- burg bis Wittenberge“ BA Bergedorf |
3.000,00 € |
Beratungsbedarf (vertagt in HA 14.03.2019) |
9 |
Märchenfiguren im Mühlenstau / obere Bille zur Weihnachtszeit BA Bergedorf |
600,00 € |
Einvernehmlich zugestimmt |
10 |
Wirtschaftskonferenz BA Bergedorf |
5.000,00 € |
Beratungsbedarf (vertagt in HA 14.03.2019) |
11 |
Neuanlage einer Boule-Bahn auf dem Sportplatz am Katendeich durch die ARGE-Nettelnburg e.V. |
10.115,95 € |
Beratungsbedarf (vertagt in HA 14.03.2019) |
12 |
FAB Freiwilligenagentur Bergedorf Stiftung Haus im Park |
24.673,00 € |
Einstimmige Zustim- mung zur Drucksa- che 20-1910 bezogen auf 2019 und 2020 – insg. 10.000,00 € |
13 |
Bergedorfer Lehrstellenatlas Ausbildungsplatzinitiative Bergedorf |
2.000,00 € |
Einvernehmlich zugestimmt |
14 |
Erneuerung des Hallenbodens in der Turnhalle am Binnenfeldredder 9 Verein für Leibesübun- gen Lohbrügge von 1892 e.V. VfL |
16.586,00 € |
Beratungsbedarf (vertagt in HA 14.03.2019) |
15 |
Beseitigung eines Wasserschadens in der Kita Sportini TSG Berge- dorf |
13.349,00 € |
Beratungsbedarf (vertagt in HA 14.03.2019) |
16 |
Verbesserung des S-Bahn Umfelds Mittlerer Landweg |
20.000,-- € |
Finanzierung aus Quartiersfonds (Übergangs-lösung KulturA) |
17 |
Künstler-Ausstellungsanteil Hans-Gerhard Meyer |
2.112,00 € |
Einvernehmlich abgelehnt |
18 |
Schaffung eines Kunst-Tanzraums sowie An- schubfinanzierung einer Tanzwerkstatt Trinidad Martinez |
29.957,00 € |
Einvernehmlich abgelehnt |
19 |
Bau einer Sportfläche auf dem Umkleidehaus der Sportanlage Sport- hallenweg 7 in Fünfhau- sen SC Vier- und Marschlande v. 1899 e.V. |
320.000,00 € |
Einvernehmlich abgelehnt |
20 |
Erweiterungsbau des Kissland in Wentorf TSG Bergedorf |
24.000,00 € |
Einvernehmlich abgelehnt |
Der Bezirksversammlung wird entsprechend berichtet und empfohlen, der Beschlussempfehlung des Hauptausschusses zu folgen.
Der Beschluss ist unter TOP 5.1 – Drs. 20-1885 Ziff. 12 - dokumentiert.
Der Hauptausschuss hat einvernehmlich die Sinnhaftigkeit einer zweiten Auflage fest-gestellt. Da hier offensichtlich eine erhebliche Nachfrage seitens der Bergedorfer Bevölkerung zu befriedigen ist, wurde dem Bezirksamt die Finanzierung des Fehlbetrages in Höhe von 3.000 Euro zugesagt und einer kurzfristigen Erteilung des diesbezüglichen Druckauftrages zugestimmt.
Der Bezirksversammlung wird entsprechend berichtet.
Der Hauptausschuss stimmt der vorgeschlagenen Mittelverteilung einstimmig zu.
Die Mitteilung wird zunächst ohne weitere Debatte zur Kenntnis genommen.
Fachausschuss für Sport und Bildung
Herr Froh beantragt die Einladung eines Vertreters / einer Vertreterin der Behörde für Schule und Berufsbildung zum Thema „Schulschwimmen am Nachmittag“ in den S+B. Herr Krönker ergänzt, in diesem Zusammenhang sollte auch der Kreiselternrat beteiligt werden und um Entsendung eines Referenten / einer Referentin gebeten werden.
Der Hauptausschuss stimmt der Einladung wie beantragt zu.
Fachausschuss für Soziales, Gesundheit und Integration
Herr Kleszcz beantragt die Einladung von Frau Schönbrodt als Vertretung des Vereins Leben mit Behinderung zum Thema „Chancennetz für Senioren“ in die nächste Sitzung des SGI.
Der Hauptausschuss stimmt der Einladung wie beantragt zu.
Lichtwarkausschuss
Herr Sturmhoebel erkundigt sich nach dem aktuellen Sachstand hinsichtlich einer aktuell vakanten Stelle.
Herr Dornquast erläutert, die Stellenausschreibung stünde unmittelbar vor einer Veröffentlichung.
Auskunftsersuchen § 27 BezVG
Herr Froh erinnert erneut an zwei bisher unbeantwortete Auskunftsersuchen.
Herr Dikhof erläutert, dass das Bezirksamt trotz mehrfacher Nachfragen bisher keine verwertbaren Auskünfte erhalten habe.
Herr Omniczynski erklärt, bei der Bezirksaufsicht und den fachlich zuständigen Behörden Beschwerde einlegen zu wollen.
Mittlerer Landweg
Herr Froh möchte von der Verwaltung wissen, ob diese über den Kauf informiert war und wenn ja, warum die Politik hierüber erst aus den Medien Kenntnis erhalten habe.
Herr Dornquast erklärt, am heutigen Tage über den Vollzug des Eigentümerwechsels informiert worden zu sein. Mit der Bürgerinitiative sei für kommende Woche ein Termin vereinbart, um offene Fragen zu diskutieren. Für eine Wohnnutzung im engeren Sinne, müssten zunächst Nutzungsänderungsanträge gestellt werden.
Auf Nachfrage von Herrn Gabriel, ob die Wohnungen auch umgebaut werden müssten, teilt Herr Dornquast mit, dass dies der Eigentümer prüfen müsse. Dies gelte für etwaige Umbauten wie auch für Renovierungsbedarfe etc.
Herr Omniczynski schlägt vor eine Referentin / einen Referentin der SAGA zum nächsten Sonderausschuss für Flüchtlingsunterkünfte und Unterbringung von Wohnungslosen einzuladen. Herr Dornquast schlägt vor, auch eine Referentin / einen Referenten von Fördern und Wohnen einzuladen.
Diesem Verfahrensvorschlag schließt sich der Hauptausschuss einvernehmlich an.
Umzugsplanung KulturA
Herr Sturmhoebel erkundigt sich nach dem Sachstand der Umzugsplanungen für das Kulturzentrum Neuallermöhe.
Herr Dornquast erläutert, dass die Verträge gerade finalisiert werden. Auf die Bitte von Herrn Kleszcz, die Politik zeitnah über eventuell absehbare Kosten zu informieren, erklärt Herr Dornquast, die Mitglieder des Hauptausschusses würden bei Kenntnis belastbarer Zahlen natürlich auch informiert werden.
Änderungswünsche werden nicht vorgetragen.
Der Hauptausschuss genehmigt die Niederschrift über die Sitzung am 17.01.2019
-öffentlicher Teil- bei zwei Enthaltungen einstimmig.