Protokoll
Sitzung des Fachausschusses für Verkehr und Inneres vom 11.09.2023

Ö 1

Öffentliche Fragestunde

Ö 2

Beschluss über die Tagesordnung

Ö 3

Häusliche Gewalt gegen Frauen (Referierende der Polizei wurden eingeladen. Der Fachausschuss für Soziales, Gesundheit und Integration ist nachrichtlich hinzugeladen.)

Ö 3.1 - 21-1860

Referierenden-Einladung zum Thema "Häusliche Gewalt, Gewalt gegen Frauen und Femizide"

Ö 4

Reaktivierung Bahnlinie Bergedorf-Geesthacht (Referent: Herr Clausing (BVM))

Ö 5 - 21-1786.01

Feste Stellplätze für E-Scooter an Hotspots - Was ist denn jetzt aus der Ankündigung der Bezirksamtsleiterin geworden? (Verfasserin: CDU-Fraktion)

Ö 6 - 21-1817

Anordnungen der Straßenverkehrsbehörde

Ö 7

Fragen an die Verwaltung (Beantwortung der Fragen, die die Verwaltung bis zum 07.09., 08:00 Uhr, schriftlich unter erreicht haben.)

Ö 8

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.07.2023, öffentlicher Teil

Ö 9

Verschiedenes