Binnenhochwasserschutz
Herr Jacobsen fragt, ob es für Bergedorf einen Binnenentwässerungsverteilungsplan bei Hochwasser gibt.
Herr Charles berichtet, dass sich die Zusammenarbeit zwischen Bergedorf und den weiteren beteiligten Akteuren verbessert hat. Ob ein Plan vorliegt könne er nicht beantworten.
Protokollnotiz:
Im Regionalen Katastrophendienst wurde eine Handlungsanweisung Binnenhochwasser erarbeitet. Diese wurde Herrn Jacobsen zur Verfügung gestellt.
Baugebiet Butterberg
Ein Bürger fragt nach dem Sachstand.
Herr Charles teilt mit, dass dieser unverändert sei.
Hornkate
Ein Bürger fragt nach dem Sachstand der Hornkate und wie die Nachnutzung dieser aussehen soll.
Frau Garbers berichtet, dass es hier keinen neuen Sachstand gibt. Das Denkmalschutzamt hat eine Versetzung der Kate abgelehnt. Nun liege es an der Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft (BUKEA) und der Behörde für Kultur und Medien (BKM) eine einvernehmliche Lösung zu erarbeiten. Um sich über beide Positionen zu informieren, wurden beide Behörden zur Sitzung des Regionalausschusses eingeladen.
Herr Heilmann ergänzt, dass über eine Nachnutzung erst diskutiert werden kann, wenn klar ist, ob die Kate erhalten bleibt.
IRONMAN
Ein Vorstandmitglied des Landesleistungszentrum Rudern in Allermöhe berichtet, dass die Veranstaltung des IRONMAN auch in diesem Jahr wieder parallel zur Junioren Ruderregatta stattfindet. Er hofft, dass diesmal der Streckenverlauf so gewählt wird, dass es zu keinen Beeinträchtigungen für die Teilnehmenden kommt.
Rennradfahrende auf dem Marschbahndamm
Ein Bürger beschwert sich über die Rennradfahrende auf dem Marschbahndamm.
Herr Veit erläutert, dass das Radfahren auf dem Marschbahndamm grundsätzlich zulässig ist. Hier kann nur an ein gutes gemeinsames Miteinander appelliert werden.
Der Tagesordnung wird einvernehmlich zugestimmt.
Es wurden keine Fragen eingereicht.
Die Mitglieder betonen ihren Unmut über die Schmierereien. Eine Lösung liegt nicht vor.
Frau Pelch erkundigt sich, ob hierfür eine eigene Kategorie im Melde-Michel sinnvoll wäre.
Herr Charles weist auf die Möglichkeit eines Auskunftsersuchens hin.
Herr Detmer erläutert den Antrag.
Herr Jarchow teilt mit, dass sich die SPD-Fraktion dem Antrag anschließen werde, unter der Voraussetzung, dass der Antrag interfraktionell gestellt wird.
Herr Külper teilt für die CDU-Fraktion mit, dass viele der genannten Maßnahmen ja bereits durch gemeinsame Anträge auf dem Weg seien und bittet ebenfalls darum, dass der Antrag interfraktionell gestellt wird.
Herr Heilmann schließt sich dem für die LINKEN an.
Herr Detmer stellt auch diesen Antrag vor.
Herr Veit erinnert daran, dass ein allgemeiner Antrag zur Schulwegsicherheit gestellt werden soll. In diesem wäre der vorliegende Antrag enthalten. Er stellt daher einen Antrag auf vertagen.
Frau Kartens ergänzt, dass das PK 43 bereits verstärkt in diesem Bereich tätig ist und Gespräche mit allen Beteiligten führt.
Frau Gabers bemerkt, dass die Brombeeren am Kirchwerder Landweg zurückgeschnitten werden müssen. Auch muss das Unkraut auf dem Fußweg an der neuen Stadtteilschule entfernt werden.