22-0092.01

Was ist aus dem Beschluss "Barrierefreiheit in der Alten Holstenstraße verbessern!" geworden?

Kleine Anfrage nach § 24 BezVG

Sachverhalt

Kleine Anfrage

des BAbg. Emrich und der CDU-Fraktion

Vor dem Marktkauf-Center, am Eingang der Lohbrügger Fußgängerzone, befindet sich ein mit Kopfsteinpflaster versehener Bereich zwischen dem Marktkauf-Center und der Alte Holstenstraße.

Insbesondere in der Mobilität eingeschränkte Personen empfinden diesen Bereich als unangenehm und schwierig zu passieren.

Aus diesem Grund hat die Bezirksversammlung im Oktober 2024 das Bezirksamt in einem einstimmigen Beschluss darum gebeten, eine gute Passierbarkeit (Barrierefreiheit) dieses Bereichs herzustellen (Drs. 22-92). Vorgeschlagen wurde u. a. darüber nachzudenken, ob dies zum Beispiel durch den teilweisen Austausch des bestehenden Kopfsteinpflasters durch ein gut passierbares Pflaster, zumindest für den äußeren Ring, erfolgen könne.

Außerdem wurde gebeten zu prüfen, ob im Rahmen der erforderlichen Umgestaltungen auch Teile des genannten Bereichs, zum Beispiel um die Skulpturengruppe herum, entsiegelt werden könnten.

Offensichtlich wurden die genannten Beschlüsse bisher nicht umgesetzt und der Bezirksversammlung auch nicht berichtet, wie eine Prüfung seitens des Bezirksamts ausgefallen ist.

Vor diesem Hintergrund frage ich:

  1. Ist dem Bezirksamt die dargestellte Beschwerdelage bekannt?
  2. Wie ist der Sachstand bezüglich des genannten Beschlusses?
  3. Wie schätzt das Bezirksamt den Vorschlag ein, zumindest den äußeren Ring durch ein ebenes Pflaster zu ersetzen?
  4. Wann ist mit der Herstellung einer besseren Passierbarkeit zu rechnen?
  5. Was spricht gegen eine Umgestaltung des Bereichs?
Lokalisation Beta
Alte Holstenstraße Alte Holstenstraße Alte Holstenstraße

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