Große Anfrage der BAbg. Garbers, Pelch, Froh, Capeletti, Woller und der CDU-Fraktion
Vor einigen Jahren wurde der ehemalige Festplatz „Auf dem Sülzbrack“ zur Herstellung einer Flüchtlingsunterkunft umgenutzt. Bis heute stehen dort Wohncontainer zur Unterbringung von Flüchtlingen. Bereits damals gab der Bezirksamtsleiter sein Versprechen, für einen neuen Festplatz zu sorgen. Mit der „Schafswiese" wurde provisorisch ein Platz eingerichtet, der aber nur für das jährlich stattfindende Erntedankfest zur Verfügung steht. Alle weiteren Veranstaltungen in den Vier- und Marschlanden, wie Vereins-, Dorf- und Sportfeste oder der Spieker Markt, können nicht an einem hierfür standardmäßig vorgesehenen Platz stattfinden.
Vor diesem Hintergrund fragen wir den Bezirksamtsleiter:
- Welche Flächen wurden bisher zur Herrichtung eines dauerhaften Festplatzes geprüft?
- Welche Flächen kommen nach der Prüfung als Festplatz in Frage?
- Welche Rahmenbedingungen müssen erfüllt sein, damit eine Fläche als geeignet erscheint?
- Wie ist der Sachstand bezüglich der einzelnen, in Frage kommenden, Flächen?
- Wann und mit wem wurden zuletzt in Sachen neuer Festplatz Gespräche geführt und Planungen angestellt?
- Ist das LIG in die Gespräche einbezogen?
- Gibt es einen Zeitplan für die Herstellung eines neuen Festplatzes? Wenn ja, wie sieht dieser aus?
- Mit welchem Finanzierungsvolumen wird für einen eventuellen Ankauf einer Ersatzfläche gerechnet?
- Reicht die zu erwartende Summe des Verkaufs der ehemaligen Festwiese „Auf dem Sülzbrack“ zur Refinanzierung eines Ankaufs aus?
- Mit welchem Finanzierungsvolumen wird für die Herrichtung gerechnet?
- Welche Finanzmittel stehen für die Herrichtung zur Verfügung?
- Besteht die Möglichkeit, für die Herrichtung GAK Mittel in Anspruch zu nehmen? Hat das Bezirksamt hierzu bereits Gespräche geführt, bzw. Prüfungen angestellt?