20-0748.1

Internetversorgung im Landgebiet

Mitteilung

Sachverhalt

 

Zur Anforderung eines Referenten zur Sitzung des Regionalausschusses hat das Amt Medien der Senatskanzlei am 11.11.2016 nachfolgende Stellungnahme übermittelt:

 

„Vielen Dank für Ihr Interesse an einem Austausch zum aktuellen Stand der flächen­deckenden Internet­versorgung in den Vier- und Marschlanden.

 

Derzeit wird ein Förderverfahren zum Ausbau der Telekommunikations­infrastruktur in Hamburg durchgeführt. Förderfähig sind Gebiete, in denen Internetzugangs­leistungen von mindestens 30 MBit/s nicht erreicht werden. Ziel ist eine flächendeckende Versorgung des gesamten Stadtgebiets mit Zugangsleistungen von mindesten 50 MBit/s.

 

Das Förderverfahren ist aufwändig und erfordert die Erhebung umfangreicher Daten sowie die Beachtung komplexer rechtlicher Voraussetzungen. So wurden bislang u. a. die aktuelle Infrastrukturversorgungslage in ganz Hamburg erhoben und die Ausbauplanungen der relevanten Netzbetreiber abgefragt. Ende Oktober erfolgte die Antragstellung auf zusätzliche Fördermittel aus dem Breitbandförderprogramm der Bundesregierung. Voraussichtlich im Dezember wird ein Teilnahmewettbewerb durchgeführt, um zu erfahren, welche Netzbetreiber Interesse an der Durchführung des geförderten Ausbaus haben. Anschließend erfolgt das Auftragsvergabeverfahren, so dass voraussichtlich Mitte 2017 der geförderte Ausbau beginnen kann. Ziel ist es, die Ausbauarbeiten im Jahr 2018 abzuschließen.

 

Die Vier- und Marschlande sind ein Stadtgebiet, welches im Rahmen dieses Verfahren in besonderem Maße berücksichtigt wird. Aufgrund der in Relation zu den meisten anderen Stadtteilen geringen Besiedelungsdichte ist der Netzausbau für die Unternehmen hier in

 

 

 

vielen Bereichen nicht wirtschaftlich. Hinzu kommt, dass Erdbauarbeiten in Deichnähe besonderen Auflagen unterliegen, die einen Netzausbau zusätzlich aufwändig machen. Deshalb sind mehrere Teile der Vier- und Marschlande als Fördergebiete für den Breitbandausbau identifiziert worden.

 

Dementsprechend wird im Rahmen der nächsten Verfahrensschritte an der Realisierung einer leistungsfähigen Internetzugangs­versorgung in den Vier- und Marschlanden gearbeitet. Wir müssen Sie jedoch noch um etwas Geduld bitten.

 

Für Fragen stehen wir Ihnen gleichwohl gerne zur Verfügung. Aufgrund der Komplexität der Datenlage halten wir es jedoch für sinnvoller, wenn diese Fragen schriftlich eingereicht werden. So ist es uns besser möglich, genaue Angaben zu bestimmten Bereichen der Vier- und Marschlande zu machen. Im Rahmen der Ausschusssitzung wäre es kaum möglich, Ihnen Informationen zur Verfügung zu stellen, die über den hier geschilderten Sachstand hinausgehen.

 

Petitum/Beschluss

 

Der Regionalausschuss nimmt die Mitteilung zur Kenntnis.

 

Anhänge

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