Protokoll
Sitzung des Ausschusses für Kultur und Bildung vom 30.03.2026

Ö 1

Öffentliche Fragestunde

Ö 2

Vorstellung der W3_ Werkstatt für internationale Kultur und Politik e.V.

Ö 3 - 22-1755

Einrichtung eines Mahnmals gegen Femizide auf dem Alma-Wartenberg-Platz Beschlussempfehlung des Amtes (Einvernehmlich vertagt aus der Sitzung vom 02.02.2026 )

Ö 4 - 22-1996

Umbenennungsvorschlag Walderseestraße Eingabe vom 23.03.2026

Ö 5 - 22-1859

Betriebskostennachzahlung der Mieter im Bunker im Florapark für die Jahre 2023 und 2024 Beschlussempfehlung des Amtes (Einvernehmlich vertagt aus der Sitzung vom 02.03.2026 Referierende: Vertreter:innen der S T E G Stadterneuerungs- und Stadtentwicklungsgesellschaft Hamburg mbH)

Ö 5.1 - 22-1859.1

Betriebskostennachzahlung der Mieter im Bunker im Florapark für die Jahre 2023 und 2024 Beschlussempfehlung des Amtes (NEUFASSUNG der Drucksache 22-1859)

Ö 6 - 22-1760

Bau einer Studiobühne im Operndeck Beschlussempfehlung des Amtes (Beratungsbedarf der CDU-Fraktion aus der Sitzung vom 02.03.2026)

Ö 7 - 22-1925

Zuwendungsanträge für Stadtteilkulturmittel deckeln Antrag der Fraktionen von CDU und SPD

Ö 8

Aktueller Bericht über die Schulstandortplanungen (Referierende: Vertreter:innen der Behörde für Schule, Familie und Berufsbildung und Schulbau Hamburg)

Ö 9

Aktueller Bericht über die Fortentwicklung des Schulentwicklungsplans und über die Veränderung im Schulbetrieb (Referierende: Vertreter:innen der Behörde für Schule, Familie und Berufsbildung und Schulbau Hamburg)

Ö 10 - 22-1984

Projektmittelliste Mitteilungsdrucksache des Amtes

Ö 11 - 22-1985

Zuwendungsanträge Stadtteilkultur April 2026 Beschlussvorlage des Amtes

Ö 12

Mitteilungen

Ö 12.1 - 22-1840

Suchtberatungsstelle Stay Alive und Auswirkungen auf den Schulcampus Struenseestraße – ein zweites Drob Inn in Altona? Auskunftsersuchen von Uwe Batenhorst, Robert Risch und Tobias Steinhaus (alle AFD-Fraktion)

Ö 12.2 - 22-1949

Denkmalgerechter Erhalt des Witthüs im Nienstedtener Hirschpark Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.01.2026

Ö 13

Verschiedenes