Protokoll
Sitzung des Bauausschusses vom 24.05.2022

Ö 1 - 21-3118

Vorbescheidsanträge anonymisiert dem Bauausschuss vorlegen oder in der amtlichen Ausschussvorlage textlich zusammenfassend darstellen! Antrag von Dr. Claus Schülke (AfD) (NEUFASSUNG)

Für die Drs. 21-3118 liegt eine Neufassung vor.

 

Herr Trede stellt fest, dass kein:e Vertreter:in der AfD-Gruppe anwesend ist.

Herr Ziegert meldet für die Fraktion DIE LINKE Beratungsbedarf an.

Ö 2

Zuwendungsvertrag Kl!ck Kindermuseum - Erteilung des Vorbescheids vor Abschluss des Zuwendungsvertrags

Der TOP wird vor Eintritt in die Tagesordnung neu aufgenommen.

 

Herr Trede erklärt, die Ausschussmitglieder wären vorab über die Hintergründe informiert worden. Er schlage vor, direkt über die Auflösung des Vorbehalts abzustimmen.

Der Bauausschuss stimmt der Auflösung des Vorbehalts für die Erteilung eines Vorbescheids einstimmig zu.

Ö 3

Mitteilungen

Ö 3.1 - 21-3100

Bauvoranfrage Bahrenfelder Straße 215/ Barnerstraße 42 Kleine Anfrage von Wolfgang Ziegert (Fraktion DIE LINKE)

Der Ausschuss nimmt die Mitteilung zur Kenntnis.

N 4

Bauanträge

N 4.1

Bauanträge - Erneute Vorlagen

N 4.2

Bauanträge - Neuvorstellungen

N 4.3

Bauanträge - Erneute Vorlagen Tischvorlagen

N 4.4

Bauanträge - Neuvorstellungen Tischvorlagen

N 5

Mitteilungen

N 5.1

Bauanträge zur Kenntnisnahme

N 5.2

Bauvorhaben Mühlenberg Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.11.2018

N 5.3

Neubau DESY-Zentrallager - Stellungnahme gemäß § 29 BezVG Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.01.2022

N 6

Verschiedenes