Es sind keine Fragen eingereicht worden.
Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Frau Krause weist darauf hin, dass den Ausschussmitgliedern die interaktive Liste vor der Sitzung per E-Mail zugegangen sei.
Die aktualisierte Liste wird der Niederschrift als Anlage (nicht-öffentlich) beigefügt.
Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Der Haushalts- und Vergabeausschuss empfiehlt der Bezirksversammlung einstimmig, folgenden Beschluss zu fassen:
Für das Projekt „DON QUIJOTE UNTER FREIEM HIMMEL - Picknick für die ganze Familie“ werden dem Theater DIE DELIKATEN aus den Anreiz- und Fördersystemen konsumtiv Mittel in Höhe von 2.500 Euro zur Verfügung gestellt.
Der Haushalts- und Vergabeausschuss empfiehlt der Bezirksversammlung einstimmig, folgenden Beschluss zu fassen:
Für das Projekt „11. Afrikanisches Filmfestival 2022“ werden dem Verein AUGEN BLICKE AFRIKA e.V. aus den Anreiz- und Fördersystemen konsumtiv Mittel in Höhe von 2.500 Euro zur Verfügung gestellt.
Der Ausschuss für Kultur und Bildung empfiehlt dem Haushalts- und Vergabeausschuss einstimmig, folgenden Beschluss zu fassen:
Für das Projekt „Vier Freiluftfeierabendlesungen – Das kunstseidene Mädchen“ werden dem Ensemble Weber/ Junggeburth aus den Anreiz- und Fördersystemen konsumtiv Mittel in Höhe von 1.700 Euro zur Verfügung gestellt.
Herr Eschenburg weist darauf hin, dass hier über die Variante 1 (7.000 Euro) abgestimmt werde.
Der Haushalts- und Vergabeausschuss empfiehlt der Bezirksversammlung einstimmig bei Enthaltung der CDU-Fraktion, folgenden Beschluss zu fassen:
Für das FUTUR-Festival für Performance & Film im Strandkorbkino Övelgönne werden der KINOKI GmbH aus den Anreiz- und Fördersystemen konsumtiv Mittel in Höhe von 7.000 Euro zur Verfügung gestellt.
Der Haushalts- und Vergabeausschuss empfiehlt der Bezirksversammlung einstimmig, folgenden Beschluss zu fassen:
Für das Projekt „Gedenkbibliothek mit Büchern aus dem Nachlass von Esther Bejarano“ werden dem Verein für Bildung, Jugend und Basiskultur e.V. aus den Anreiz- und Fördersystemen investiv Mittel in Höhe von 6.050 Euro zur Verfügung gestellt.
(Nachrichtlich: Abschreibungen für Anlagen konsumtiv 461,19 Euro bei einer Bindungsdauer von 13 Jahren.)
Es liegt eine Neufassung der Drucksache vor.
Der Haushalts- und Vergabeausschuss empfiehlt der Bezirksversammlung einstimmig, folgenden Beschluss zu fassen:
Für das Projekt „Mahnmal am Grotiusweg 36 (Erinnerung an die Deportationen aus dem dortigen Haus 1941/ 42)“ werden dem Verein zur Erforschung der Geschichte der Juden in Blankenese e.V. aus den Anreiz- und Fördersystemen konsumtiv in Höhe von 3.200 Euro zur Verfügung gestellt.
Der Haushalts- und Vergabeausschuss empfiehlt der Bezirksversammlung einstimmig, folgenden Beschluss zu fassen:
Für die Erneuerung der Trinkwasserleitung werden dem Imperial Club Hamburg e.V. aus den Anreiz- und Fördersystemen investiv Mittel in Höhe von 6.700 Euro zur Verfügung gestellt.
(Nachrichtlich: Abschreibungen für Anlagen konsumtiv 399,45 Euro bei einer Bindungsdauer von 20 Jahren.)
Der Haushalts- und Vergabeausschuss empfiehlt der Bezirksversammlung einstimmig, folgenden Beschluss zu fassen:
Für die Durchführung von Mobilitätstraining und Schulsport im Rollstuhl für Schüler:innen an der Louise-Schröder-Schule werden der SUPR SPORTS gGmbH für ihr Projekt SIT`N`SKATE aus den Anreiz- und Fördersystemen konsumtiv Mittel in Höhe von 6.500 Euro zur Verfügung gestellt.
Herr Eschenburg berichtet, das Amt habe zugesichert, die Antworten auf die Fragen aus der Sitzung des Ausschusses für regionale Stadtteilentwicklung und Wirtschaft vom 11.05.2022 zur Erhöhung der Betriebskosten des Hochbunkers Schomburgstraße ebenfalls zur Kenntnis an die Mitglieder des Haushalts- und Vergabeausschusses weiterzuleiten.
[Nachtrag zu Protokoll:
Die Informationen liegen nicht vor.]
Der Haushalts- und Vergabeausschuss empfiehlt der Bezirksversammlung einstimmig, folgenden Beschluss zu fassen:
Zur Schließung der voraussichtlichen Deckungslücken bei der Begleichung der Betriebskosten für die Jahre 2021 und 2022 in Höhe von jeweils 8.053,42 Euro werden dem Verein KEBAP e.V. aus den Anreiz- und Fördersystemen konsumtiv zusätzliche Mittel in Höhe von insgesamt 16.106,84 Euro gewährt.
Der TOP mit der Drs. 21-3196.1 wird vor Eintritt in die Tagesordnung neu aufgenommen.
Herr Eschenburg weist darauf hin, dass es hier lediglich um die benötigten Mittel für das Jahr 2023 gehe. Für die Bereitstellung der Mittel im Jahr 2024 werde das Amt Ende des nächsten Jahres eine Vorlage in den Ausschuss einbringen.
Frau Bödeker-Schoemann merkt an, sie hätte es so verstanden, dass die Mittel erst im Jahr 2023 benötigt würden und nicht schon jetzt bereitgestellt werden müssten. Der Haushaltsplan für die Jahre 2023/2024 sei aktuell noch nicht beschlossen worden. Sie schlage vor, einen Vorbehalt für die Zahlung der 1. Prämie für das Jahr 2023 in die Beschlussvorlage für die Sitzung der Bezirksversammlung aufzunehmen.
Der Haushalts- und Vergabeausschuss empfiehlt der Bezirksversammlung einstimmig bei Enthaltung der Fraktion DIE LINKE, folgenden Beschluss zu fassen:
Der Haushalts- und Vergabeausschuss empfiehlt der Bezirksversammlung einstimmig, dem Entwurf der Pressemittelung sowie der Terminplanung und den Modalitäten der jährlichen Vergabe der klassischen Sondermittel der Bezirksversammlung für das Jahr 2023 zuzustimmen.
Der Haushalts- und Vergabeausschuss empfiehlt der Bezirksversammlung einstimmig, dem Entwurf der Pressemitteilung sowie der Terminplanung zur Mittelvergabe der Quartiersfonds I und II 2023 zuzustimmen.
Frau Eichhorn berichtet auf Nachfrage von Herrn Ziegert, es sei ein gutes Zeichen, dass die detaillierte Übersicht zu den Mehrbedarfen abgefragt worden sei. Weitere Informationen hierzu lägen ihr aktuell jedoch nicht vor.
Herr Eschenburg erläutert weiterhin auf Herrn Ziegerts Nachfrage, dass der angesprochene Geldfluss der Hapag-Lloyd AG in die Beteiligungsverwaltung einfließe und nicht direkt dem Haushalt der Freien und Hansestadt Hamburg zuzurechnen sei.
Bezüglich der Mehrbedarfe für die Träger der freien Jugendhilfe bittet er das Amt, die Ausschussmitglieder zu informieren, sobald es Neuigkeiten hierzu gebe.
Frau Bödeker-Schoemann fügt ergänzend hinzu, die Gelder verblieben bei der HGV Hamburger Gesellschaft für Vermögens- und Beteiligungsmanagement mbH. Im Grundsatz seien auf diese Weise keine sonstigen fälligen Zuschüsse nötig.
Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Frau Eichhorn berichtet auf die schriftliche Nachfrage von Herrn Eschenburg zum aktuellen Stand des Quartierszentrums Holstenareal, dass sie sich intern mit dem zuständigen Fachamt Stadt- und Landschaftsplanung ausgetauscht habe und Folgendes zu berichten sei: Die steg Hamburg mbH sei Auftragnehmerin und der Ausschuss für Kultur und Bildung sei als federführender Fachausschuss festgelegt worden.
Aufgrund der aktuellen Entwicklungen um die Adler Group ruhten die Planungen derzeit. Dies betreffe ebenfalls die Verhandlungen über die Grundstücksübertragung des Gebäudekomplexes Sudhaus/ Malzsilo an die Freie und Hansestadt Hamburg.
Im Jahr 2021 sei eine baufachliche Prüfung für die Errichtung des Quartierszentrums durchgeführt worden, die noch nicht abgeschlossen worden sei. Die zeitliche Perspektive zur Gesamtentwicklung des Holstenareals und zur Realisierung des Quartierszentrums sei daher noch nicht genauer zu benennen. Sobald weitere Entwicklungen bekannt würden, leite das Amt diese auch an die Ausschussmitglieder weiter.
Im Haushaltsentwurf für den Doppelhaushalt 2023/ 2024 werde unter den Allgemeinen Bestimmungen im Artikel 5 die Übernahme von Sicherheitsleitungen geregelt. Hier befänden sich auch Regelungen zu Planungsleistungen, die nicht realisiert werden könnten. Dies sei für das Jahr 2023 erforderlich, aber könne auch für das Jahr 2024 übertragen werden.
Herr Eschenburg erläutert, der zuletzt gefasste Beschluss des Ausschusses für das geplante Vorgehen zum weiteren Sitzungsbetrieb (digital oder Präsenz) in Form einer Abfrage unter den Fraktionssprecher:innen vor der Verschickung der Einladung sei nicht ausreichend. Er schlage daher vor, die Sitzung am 20.09.2022 digital durchzuführen.
Der Ausschuss stimmt dem Vorschlag einstimmig zu.