Protokoll
Sitzung des Haushalts- und Vergabeausschusses vom 19.11.2019

Ö 1

Öffentliche Fragestunde

Ö 2

Quartiersfonds

Ö 2.1 - 21-0415

Korrigierter Bericht über den Mittelabfluss des Quartiersfonds I zum III. Quartal 2019 Mitteilungsdrucksache des Amtes

Ö 2.2 - 21-0319.1

Antrag auf Zuwendung aus den Restmitteln des Quartiersfonds I 2019 für das Jesuscenter in Höhe von 10.000 Euro Empfehlung des Ausschusses für Soziales, Integration, Gleichstellung, Senioren, Geflüchtete und Gesundheit

Ö 2.3 - 21-0250

Quartiersfonds I 2020 Beschlussvorlage des Amtes

Ö 2.4 - 21-0251

Quartiersfonds II 2020 Beschlussvorlage des Amtes

Ö 2.4.1 - 21-0251.1

Quartiersfonds II 2020 Empfehlung des Ausschusses für Soziales, Integration, Gleichstellung, Senioren, Geflüchtete und Gesundheit

Ö 3

Genehmigung vorzeitiger Maßnahmenbeginn (Angemeldet von der Fraktion GRÜNE)

Ö 4

Vergabe der Mittel aus Bezirklichen Anreiz- und Fördersystemen und Sondermitteln der Bezirksversammlung Altona

Ö 4.1 - 21-0386

Mittelübersicht Bezirkliche Anreiz- und Fördersysteme und Sondermittel (Stand: 07.11.2019) Mitteilungsdrucksache des Amtes

Ö 4.2 - 21-0387

Antragsübersicht bezirkliche Anreiz- und Fördersysteme (Stand: 07.11.2019) Mitteilungsdrucksache des Amtes

Ö 4.3 - 21-0209.1

Zuwendungsantrag Johann Daniel Lawaetz-Stiftung - Ausstattung des Parkcafés im Lutherpark Empfehlung des Ausschusses für Soziales, Integration, Gleichstellung, Senioren, Geflüchtete und Gesundheit

Ö 4.4 - 21-0413

Zuwendungsantrag Dolle Deerns e.V. – Reparatur der Heizanlage Antragseingang: 04.10.2019 Beschlussempfehlung des Amtes

Ö 4.5 - 21-0337.1

Zuwendungsantrag SC Teutonia von 1910 e.V. - Erneuerung von Leuchtmitteln der Flutlichtanlage Empfehlung des Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport

Ö 4.6 - 21-0328.1

Zuwendungsantrag des Tennis Club Vier Jahreszeiten e.V. - Bau einer Traglufthalle sowie Sanierung der Tennishalle Empfehlung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport

Ö 4.7 - 21-0282.1

Zuwendungsantrag M. I. H. - Die Kunststoffwellen Empfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung

Ö 4.8 - 21-0278.1

Zuwendungsantrag Lichtwark Schule - "Starke Kinder durch Kunst" Empfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung

Ö 4.9 - 21-0368.1

Zuwendungsantrag Agij e.V. - 10. Kurdisches Filmfestival Empfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung

Ö 4.10 - 21-0279.1

Zuwendungsantrag Diakonisches Werk Hamburg-West / Südholstein - Foto- und Videoausstellungen: "Zirkuskunst im Wandel der Zeit" - ABRAX KADABRAX in Altona Empfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung

Ö 4.11 - 21-0343.1

Bereitstellung von Miet- und Betriebskosten für das Altonaer Stadtarchiv und das Museum für Textile Techniken Empfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung

Ö 4.12 - 21-0284.1

Zuwendungsantrag I.R. - Theaterabend "Identitäten" Empfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung

Ö 4.13 - 21-0256.1

Zuwendungsantrag "Concider To Be Part Of It" Empfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung

Ö 4.14 - 21-0326.1

Antrag des JUZ Rissen - Einbau einer Küche Empfehlung des Jugendhilfeausschusses

Ö 4.15 - 21-0395.1

Zuwendungsantrag Insel e.V. - Ausstattung einer stadtteilorientierten Begegnungsstätte Antragseingang: 08.10.2019 Empfehlung des Ausschusses für Soziales, Integration, Gleichstellung, Senioren, Geflüchtete und Gesundheit

Ö 5 - 21-0447

Finanzierung Quartierszentrum Holstenareal Beschlussempfehlung des Amtes

Ö 6 - 21-0441

Finanzierung Blankeneser Marktplatz Beschlussempfehlung des Amtes

Ö 7 - 21-0445

Ehrenamtliches Engagement in Altona-Nord unterstützen - Neues Tauschhaus am Platz ohne Namen Klärung der Details zum Beschluss des Hauptausschusses vom 14.11.2019

Ö 7.1 - 21-0448

Projekt: Ehrenamtliches Engagement in Altona-Nord unterstützen - Neues Tauschhaus am Platz ohne Namen Beschluss des Hauptausschusses am 14.11.2019 Mitteilungsdrucksache des Amtes

Ö 8 - 21-0320.1

Bezirksübergreifende Deckungsfähigkeit Rahmenzuweisung Straße Empfehlung des Verkehrsausschusses

Ö 9 - 21-0388

Bericht über den Mittelabfluss der Rahmenzuweisungen Stand 30.09.2019 Mitteilungsdrucksache des Amtes

Ö 10 - 21-0248

Zuwendungsbericht 2019 Mitteilungsdrucksache des Amtes

Ö 11

Anmeldungen der Einzelzuweisungen zum Haushaltsvoranschlag 2021 / 2022

Ö 11.1 - 21-0237.1

Anmeldung der Einzelzuweisungen gem. §§ 39 und 40 BezVG zum Haushaltsvoranschlag 2021/2022 Empfehlung des Jugendhilfeausschusses

Ö 11.2 - 21-0406.1

Anmeldung der Einzelzuweisungen gem. §§ 39 und 40 BezVG zum Haushaltsvoranschlag 2021 /2022 hier: Blankeneser Bahnhofstraße Empfehlung des Verkehrsausschusses

Ö 12 - 21-0293

Neufassung der § 19 (1) BezVG-Vereinbarung (Überwiesen aus der Sitzung des Hauptausschusses vom 10.10.2019. Die Fachausschüsse werden gebeten, den sie betreffenden Teil der Vereinbarung zu überprüfen und ggf. weitere Anpassungsvorschläge zu machen.)

Ö 13

Mitteilungen

Ö 13.1 - 21-0357

So geht es nicht: Tinsdaler Kirchenweg – Beschluss zur Verkehrsberuhigung von 2014 endlich umsetzen, schlussverschickte Planung realisieren - Jetzt! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 20.06.2019

Ö 14

Verschiedenes

N 15

Haushaltsplanungen des Fachamtes für Jugend- und Familienhilfe für das Jahr 2020

N 15.1

Haushaltsplanungen 2020 hier: Rahmenzuweisung Offene Kinder- und Jugendarbeit Empfehlung des Jugendhilfeausschusses

N 15.2

Haushaltsplanungen 2020 hier: Rahmenzuweisung Familienförderung Empfehlung des Jugendhilfeausschusses

N 15.3

Prognostische Haushaltsplanung 2020 hier: Rahmenzuweisung Sozialräumliche Angebotsentwicklung (SAE) Empfehlung des Jugendhilfeausschusses