Protokoll
Sitzung des Ausschusses für Kultur und Bildung vom 15.04.2024

Es sind keine Fragen eingereicht worden.

Zwei Vertreter:innen des Opernlofts stellen ihre Spielstätte vor und heben hierbei auch auf Nachfragen der Ausschussmitglieder Folgendes hervor:

• Das 2003 gegründete Opernloft verfolge einen immersiven Ansatz, mit dem Ziel, klassische Inhalte der Oper für ein größeres Publikum zugänglicher zu machen. Auf diesem Ansatz beruhe auch das Konzept „Oper in 90 Minuten“.
• Angefangen als freies Theater ohne feste Spielstätte, einer ersten Spielstätte in Hamburg Wandsbek in der Conventstraße mit 94 Plätzen und einem Umzug ins Axel-Springer-Hochhaus aufgrund stetig wachsender Publikumszahlen sei schließlich seit 2018 das Alte Fährterminal in Altona die Heimatspielstätte des Opernlofts.
• Träger des Opernlofts sei das Junge Musiktheater Hamburg e.V.. Das ursprüngliche künstlerische Konzept, sich auf die Inszenierungen für Kinder zu spezialisieren, sei schließlich auch auf die Zielgruppe der die Kinder begleitenden Erwachsenen erweitert worden. Die präsentierten Opernstücke spielten allesamt im Hier und Jetzt.
• Ganz zentral für das Opernloft sei die Nachwuchsförderung durch die Zusammenarbeit mit jungen, internationalen Opernsänger:innen, die oftmals direkt aus den Hochschulen kämen.
• Die Pandemiejahre seien sehr herausfordernd und schwierig gewesen. Mittlerweile seien die Vorstellungen wieder zu 85 Prozent ausgelastet.
• Die erzielten Einnahmen aus den Vorstellungen und den öffentlichen Zuwendungen seien allein nicht ausreichend, um die wirtschaftliche Tragfähigkeit des Opernlofts sicherzustellen. Die Vermietung der Räumlichkeiten an Firmenevents sei deshalb zusätzlich notwendig. Die Fördergelder würden noch nicht einmal die Kosten für die Miete tragen.
• Für die langfristige Aufrechterhaltung des laufenden Betriebs sei ein zusätzlicher Probenraum in den oberen Büroetagen notwendig. Hierzu würden bereits die Planungen mit einem Architekten laufen. Für die Realisierung des Umbaus sei man allerdings auch auf die finanzielle Unterstützung aus dem Bezirk und vom Senat angewiesen. Vermieter:in der Räumlichkeiten sei die Sprinkenhof GmbH.
• Der geplante Probenraum in den oberen Etagen solle zusätzlich als Veranstaltungsort mit bis zu 99 Plätzen dienen, damit auch Meisterkurse internationaler Künstler:innen vor Publikum stattfinden könnten. Die Voraussetzung einer Nutzungsänderung in einen Veranstaltungsraum könne durch einen zweiten unabhängigen Rettungsweg gewährleistet werden.

Mehrere Ausschussmitglieder bedanken sich bei den Referierenden des Opernlofts für den Vortrag.

Frau Dr. Steffens betont, Ihre Fraktion werde sich für die Umbaupläne einsetzen.

Frau Köster pflichtet bei, auch Ihre Fraktion unterstütze die Umbaupläne.

Herr Heuck betont, das Konzept der Nutzungsübertragung sei nachvollziehbar und unterstützenswert.

Frau Gronholz und ein weiterer Vertreter der altonale GmbH stellen die Neugestaltung des Straßenfestes anhand einer Präsentation vor und berichten auch auf Nachfrage der Ausschussmitglieder das Folgende:

• Es gehe um die Neugestaltung des Straßenfestes und nicht um einen Relaunch der altona ingesamt. Der Titel des Tagesordnungspunktes sei daher irreführend.
• Die altonale finde vom 24.05. bis 09.06.2024 statt. Es sei bewusst ein Zeitraum gewählt worden, der nicht mit der Fußball- Europameisterschaft in Deutschland kollidiere.
• Die altonale sei zu 80 Prozent eigenfinanziert, die restlichen 20 Prozent erhalte sie über öffentliche Zuwendungen.
• Mit der Neuausrichtung des Straßenfestes werde es ab 2025 keine Flächenvermarktung mehr über die bergmanngruppe festivals & events geben, da diese Kooperation für die altonale GmbH wirtschaftlich nicht mehr länger abbildbar gewesen sei. Künftig werde daher auf viele Straßenflächenanmietungen verzichtet, wodurch Kosten, etwa für die Straßenreinigung oder Verkehrsabsicherung, wegfielen. Die dadurch frei gewordenen Mittel könnten stattdessen u.a. in die Finanzierung der Honorare für die Künster:innen und in die Unterstützung und kulturelle Bespielung von örtlichen Geschäften und Gastronomien fließen. So könne der Stadtteil unmittelbar erlebt werden.
• Es sei weiter geplant, öffentlichen Plätze wie den Spritzenplatz oder den Alma-Wartenberg-Platz als Schnittstellen zwischen den Straßen künstlerisch zu bespielen.
• Es sei unter anderem ein Kneipenkino vorgesehen sowie Kunst im Schaufenster und Live-Musik in zahlreichen Geschäften. Schätzungsweise 70 Prozent des ortsansässigen Gewerbes seien über das neue Konzept schon informiert und es werde weiter für eine Zusammenarbeit geworben.
• Die Geschäfte werde man bei der Vorbereitung und Durchführung, wie etwa in Fragen des Antragsflächenmanagements, gezielt unterstützen.
• Am Konzept beteiligte Gewerbetreibende müssten sich zu 50 Prozent an den Kosten beteiligen, sofern diese kulturelle Angebote anböten. Im Gegenzug unterstütze die altonale bei dem damit verbundenen administrativen Aufwand.
• Mit dem neuen Konzept orientiere man sich u.a. an Vorbildern wie „48 Stunden Wilhelmsburg“. Im Rahmen der Vorbereitungen des neuen Konzepts gäbe es bereits einen regelmäßig stattfindenden Stammtisch im Bistro Roth.

Frau von Enckevort (Behörde für Kultur und Medien) und Frau Eichner (STADTKULTUR HAMBURG e.V.) stellen die Globalrichtlinie Stadtteilkultur 2024 - 2028 anhand einer Präsentation (siehe Anlage) vor. Sie berichten auch auf Nachfragen der Ausschussmitglieder ergänzend:

• Ein zentrales Zielbild der Globalrichtlinie Stadtteilkultur sei es, Demokratieförderung, Teilhabe und Inklusion in den Mittelpunkt zu stellen.
• Die Kriterien für Stadtteilkultur (STK) und die Geschichtswerkstätten (GW) seien komplett neu aufgesetzt worden. Zukünftig sollten der Dienstleistungsgedanke und die Serviceleistungen noch stärker in den Mittelpunkt gerückt werden.
• Der Finanzierung von Gagen, Honoraren und Aufwandsentschädigungen in der STK und in den GW sollte oberste Priorität eingeräumt werden.
• Die Verteilung der Rahmenzuweisung an die einzelnen Bezirke richte sich nach dem sogenannten Einwohnerwert, d.h., die Verteilung der Gelder richte sich nach dem prozentualen Bevölkerungsanteil des jeweiligen Bezirks an der gesamten Einwohner:innenzahl aller Bezirke. Steige bei Zuzug die Einwohner:innenzahl in einem Bezirk, steige entsprechend auch die Rahmenzuweisung. Die Vergütung der Mitarbeiter:innen in der STK und den GW entspräche aber nicht mehr den steigenden Lebenshaltungskosten in Hamburg.
• Auf der Führungsebene hätten die Stellen in den vergangenen Jahrzehnten eine deutliche Professionalisierung erfahren, eine akademische Ausbildung sei in der Regel zwingend erforderlich. So seien etwa die Tätigkeitsfelder von Kulturpädagog:innen heutzutage wesentlich ausdifferenzierter als früher.
• In Bezug auf die Gehaltsstrukturen in der Stadtteilkultur sei man im Vergleich zu anderen Berufsfeldern auf Dauer nicht mehr konkurrenzfähig. Deshalb sei man, gemeinsam mit dem in dieser Sache federführenden Bezirksamt Harburg, in einem intensiven Stellenbewertungsprozess und führe direkte Gespräche mit den GW und der STK, um darlegen zu können, welche konkreten Bedarfe es gäbe. Die Überprüfung der Stellenbewertung habe schon jetzt dazu geführt, dass die Gehälter bei den Neu-Eingruppierungen im Durchschnitt deutlich höher lägen als zuvor. Ein wesentliches Ziel sei es, dauerhaft eine faire Bezahlung in der STK und den GW sicherzustellen.
• Zwischen 2014 und 2024 stehe eine Steigerung der Rahmenzuweisung von insgesamt 26 Prozent einer Kostensteigerung von 73 Prozent gegenüber. Diese Finanzierungslücke könne auf Dauer nicht gut gehen. Denn durch Tariferhöhungen, Inflation und steigende Energiekosten seien die Bedarfe der STK und GW enorm gestiegen.
• Die Behörde für Kultur und Medien (BKM) könne als Verwaltungsorgan nicht auf der politischen Ebene agieren; daher wäre ein politisches Signal aus der Bezirkspolitik wichtig, um die Interessen und Bedarfe der STK und GW im Bezirk gegenüber der haushaltsgebenden Hamburgischen Bürgerschaft bestmöglich vertreten zu können. So hätten Anträge aus den Bezirksversammlungen anderer Bezirke hinsichtlich der Notwendigkeit einer besseren Bezahlung der Beschäftigten in der STK und in den GW bereits ein deutliches Signal an die Hamburgische Bürgerschaft gesendet. Es wäre zu begrüßen, wenn sich auch die Bezirksversammlung Altona erneut positioniere.

Mehrere Ausschussmitglieder heben die Bedeutung der Stadtteilkultur hervor und weisen auf die begrenzten Mittel aus dem Bezirk und die Notwendigkeit größerer finanzieller Unterstützung auf Bürgerschaftsebene hin.

Frau Dr. Steffens erklärt, die Anwesenheit von Vertreter:innen der BKM mache deutlich, welche Dringlichkeit das Thema der Finanzierung der Stadtteilkultur habe. Sie moniert, es sei kein Zustand, dass die Gehälter der Stadtteilkulturzentren mittlerweile auch aus dem Quartiersfond des Bezirks bezahlt werden müssten. Zudem würde das Bezirksamt die Eingruppierungen der Stellen in den Stadtteilkulturzentren und Geschichtswerkstätten zu gering einstufen.

Herr Ziegert konstatiert ein mangelndes Bewusstsein für die Wichtigkeit von Stadtteilkultur hinsichtlich des sozialen Zusammenhalts, insbesondere bei denjenigen, die für die Verteilung der Mittel verantwortlich seien.

Anlagen
Anlage Präsentation GRL Stadtteilkultur-Altona_geschwärzt (2777 KB)

Angemeldet von der Fraktion GRÜNE.

Frau Gotsch und Herr Wibrow (beide Lichtwark-Forum Lurup e.V.) stellen die aktuelle Situation des Stadtteilhauses Lurup anhand einer Präsentation (siehe Anlage) vor. Sie berichten auch auf Nachfragen der Ausschussmitglieder ergänzend:

• Auf die neu zu besetzende Stelle der Geschäftsführung hätten sich viele sehr qualifizierte Bewerber:innen beworben. Als Stadtteilkulturzentrum sei man allerdings finanziell nicht in der Lage, ein konkurrenzfähiges Gehalt zu zahlen, weshalb die Herausforderung immens gewesen sei, diese Stelle neu zu besetzen. Umso glücklicher sei man nun, mit Herrn Suter ab Mai 2024 einen neuen Geschäftsführer gefunden zu haben.  
• Das Stadtteilhaus sei ein Ort der Begegnung und Beteiligung für alle Luruper:innen. Ein besonderer Schwerpunkt läge auf der Kinder- und Jugendarbeit. Ein zentrales Ziel sei es, die Kultur in Lurup durch niedrigschwellige Zugänge langfristig zu etablieren.
• Um diesen Ansprüchen perspektivisch gerecht werden zu können, brauche es zukünftig einen zentraleren Standort mit einer besseren Erreichbarkeit, größere Räumlichkeiten und eine Erweiterung der personellen Ausstattung. Der derzeitige Ist-Zustand, die Räumlichkeiten mit der Kindertagesstätte zu teilen, genüge diesen Ansprüchen nicht mehr, zumal die Besetzung eines Büroraums in der Kita zu Lasten zusätzlicher und dringend benötigter Kita-Plätze in Lurup gehe. Darüber hinaus sei es für die Kita schlicht nicht wirtschaftlich, den Lichtwark-Forum Lurup e.V. als Mieter langfristig zu behalten.
• Langfristig werde das Stadtteilkulturzentrum nicht an der Planung eines Neubaus herumkommen ­­– entweder auf dem Gelände der Auferstehungsgemeinde oder auf dem Gelände von HERMES. Hierzu sei das Bezirksamt mit einer Machbarkeitsstudie  zu beauftragen. Das Gelände der Auferstehungsgemeinde biete hierbei wie in der Präsentation dargelegt, viele Vorteile.

Mehrere Ausschussmitglieder bedanken sich für den Vortrag des Lichtwark-Forum Lurup e.V..

Frau Stödter-Erbe erklärt, das Amt werde sich mit Lichtwark-Forum Lurup e.V. in dieser Sache zusammensetzen. Das Amt präferiere die Variante mit der Auferstehungsgemeinde. Für das Vorhaben stünden amtsseitig momentan keine direkten finanziellen Mittel zur Verfügung.

Frau Dr. Steffens macht deutlich, der Stadtteil Lurup gehöre zu den Fördergebieten des Hamburger Rahmenprogramms Integrierte Stadtteilentwicklung (RISE). Deshalb läge es nahe, hier ganz gezielt Gelder für das Bauvorhaben einzuwerben.

Frau Köster ergänzt, die SPD-Fraktion habe in der Bezirksversammlung vom 29.02.2024 in einem gemeinsamen Antrag mit der CDU-Fraktion einer Machbarkeitsstudie zugestimmt (Drs. 21-4826B, siehe Anlage).

Mehrere Ausschussmitglieder stellen fest, dass im Rahmen der Planungen noch verschiedene Aspekte geprüft werden müssten und begrüßen, dass die Planungen vorangingen.

Anlagen
Anlage 21-4826B Beschluss Neues Stadtteilkulturhaus Lurup (102 KB)
Präsentation Lichtwarkforum - Entscheidungsvorlage 2024 04_geschwärzt (3422 KB)

Beratungsbedarf der Fraktion GRÜNE aus der Sitzung vom 04.03.2024.

Der Vorschlag der Fraktion GRÜNE, den Antrag aus Quartiersfondmitteln zu finanzieren, findet bei Stimmgleichheit keine Mehrheit (Zustimmung: Fraktion GRÜNE und eine Stimme der SPD-Fraktion; Ablehnung: Fraktionen von CDU, DIE LINKE und FDP (eine Stimme der SPD-Fraktion hat an der Abstimmung nicht teilgenommen).

Der Ausschuss für Kultur und Bildung überweist die Drucksache einstimmig mit negativem Votum in den Haushalts- und Vergabeausschuss.

Frau Wolpert meldet für die Fraktion GRÜNE Beratungsbedarf an.

Der TOP mit der Drucksache 21-4953 wird vor Eintritt in die Tagesordnung neu aufgenommen.

Der Ausschuss für Kultur und Bildung stimmt der Beschlussempfehlung des Amtes einstimmig zu.

Der TOP mit der Drucksache 21-4955 wird vor Eintritt in die Tagesordnung neu aufgenommen.

Frau Wolpert meldet für die Fraktion GRÜNE Beratungsbedarf an.

Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis

Der Ausschuss für Kultur und Bildung beschließt Folgendes:

•             SKP-20: Entgegen der Beschlussempfehlung des Amtes,     

  Politikmittel zu verwenden, beschließt der Ausschuss

  einstimmig, Stadtteilkulturmittel in voller Höhe zur Verfügung zu

  stellen.

•             SKP-21: Einstimmig beschlossen in voller Höhe.
•             SKP-22. Einstimmig abgelehnt bei Enthaltung der FDP-Fraktion.
•             SKP-23: Einstimmig beschlossen in voller Höhe unter dem   

  Vorbehalt, dass noch genügend Mittel zur Verfügung stehen.

•             SKP-25: Einstimmig beschlossen in (reduzierter) Höhe von 3.000   

  Euro.

•             SKP-26: Einstimmig beschlossen in voller Höhe.

Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.

Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.

Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.

Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.

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