Sitzung des Hauptausschusses

Öffentliche Fragestunde

Flächenherstellung Parkplatz Grün Beschlussempfehlung des Amtes (Von der Fraktion GRÜNE angemeldeter TOP mit der Drucksache 21-2263 aus den Sitzungen des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport vom 07.09. und 05.10.2021)

Vertrag mit der LOB einhalten Antrag der Fraktion DIE LINKE

Vertrag mit der LOB einhalten Alternativantrag der Fraktionen von GRÜNE und CDU zur Drs. 21-2514

Parkplatz Grün: Erst Planungen übereinanderlegen, dann Entscheidungen treffen! Alternativantrag der SPD-Fraktion zur Drs. 21-2514

Verkehrssituation vor der Schule Rothestraße Eingabe vom 18.06.2021 (Empfehlung des Verkehrsausschusses, als für die Eingabe zuständigen Ausschuss den Ausschuss für Kultur und Bildung festzulegen )

Hinzuziehung von Vertretern des Bezirks-Seniorenbeirates als sachkundige Personen im Sinne des § 14 Absatz 4 BezVG zu Ausschüssen der Bezirksversammlung

Ausschussumbesetzungen

Umbesetzung von Ausschüssen Antrag der Fraktion GRÜNE

Ausschussumbesetzung Antrag der FDP-Fraktion

Festlegung der Tagesordnung der Sitzung der Bezirksversammlung am 25.11.2021

Mitteilungen

Verschiedenes

Neuaufstellung der Kundenzentren

Steuerliche Behandlung von Entschädigungen nach dem Entschädigungsleistungsgesetz (EntschädLG); insbesondere Kinderbetreuungsaufwand nach § 3b EntschädLG Zuschrift der Finanzbehörde vom 26.10.2021