Es sind keine Fragen eingereicht worden.
Frau Kruse (Bürgerhaus Bornheide) begrüßt die anwesenden Ausschussmitglieder und erläutert zur Personallage im Bürgerhaus, dass sie sehr bedaure, Bewerber:innen aus anderen Nationen als der Ukraine trotz deren hoher Kompetenzen aufgrund fehlender Arbeitserlaubnis nicht beschäftigen zu können.
Frau Alsen führt ein, das Amt beobachte seit Jahren zunehmende Schäden an der Wärmedämmverbundsystem (WDVS)-Fassade des Bürgerhauses, verursacht vor allem von Tieren und zum Teil von Jugendlichen. Mit Mitteln aus dem Rahmenprogramm Integrierte Stadtteilentwicklung (RISE) sei eine Machbarkeitsstudie durchgeführt worden. Ziel der Studie sei, Klimaschutzmaßnahmen mit der Fassadensanierung und -ertüchtigung durchzuführen. Daneben solle das Farbkonzept der Häuser erhalten, die Aufenthaltsqualität des Platzes verbessert und ein qualitativ hochwertiger Außenbereich für jugendliche Nutzer:innen geschaffen werden.
Herr Goßler (Diakonisches Werk Hamburg-West/Südholstein, DW) erläutert die Fassadenmodernisierung des Bürgerhauses mithilfe einer Präsentation (Anlage) und berichtet auch auf Nachfragen Folgendes:
Herr Goßler sichert zu, die Machbarkeitsstudie zur Fassadensanierung den Ausschussmitgliedern zur Verfügung zu stellen.
[Nachtrag zu Protokoll:
Der Link zur Machbarkeitsstudie wurde den Ausschussmitgliedern am 10.11.2022 per E-Mail zur Verfügung gestellt.]
Herr Müller Constantin weist auf die bereits für die Fassadensanierung bewilligten Mittel aus der Vergangenheit hin.
[Nachtrag des Amtes zu Protokoll:
Bisher wurden keine Politikmittel für die Sanierung der Fassade oder des Außengeländes des Bürgerhauses zur Verfügung gestellt.]
Herr Klanck wirft ein, Nistkästen seien schon vorhanden, diese müssten lediglich in die Fassade eingehängt werden.
Mehrere Ausschussmitglieder loben die vorgestellten Planungen des DW.
Anlagen
TOP 2 Präsentation Bürgerhaus Klimafassade und Außengelände (550 KB)
Herr Goßler (Diakonisches Werk Hamburg-West/Südholstein, DW) erläutert die klimafreundliche Gestaltung des Außengeländes des Bürgerhauses mithilfe einer Präsentation (siehe Anlage TOP 2.1) und berichtet auch auf Nachfragen Folgendes:
Frau Alsen ergänzt, sollten die Bundesmittel nicht zur Verfügung stehen, sei auch eine Finanzierung durch das Rahmenprogramm Integrierte Stadtteilentwicklung (RISE) denkbar.
Frau Kruse wirft auf Nachfrage ein, eine Arbeitsgemeinschaft zur Pflege der Bürgergärten existiere. Einmal im Quartal erinnere das Bürgerhaus ggf. die Nutzer:innen an ihre Tätigkeit.
Herr Schmidt bittet das Bezirksamt und das DW, die Beteiligung von Kindern und Jugendlichen in den kommenden Planungsphasen aufrechtzuerhalten.
Herr Sülberg gibt zu bedenken, dass die Einrichtung eines Wasserspiels vor dem Hintergrund einiger Brunnenschließungen im Sommer des Jahres 2022 ambitioniert sei und regt die Anlage von Blühstreifen mit Wildblumen an.
Diverse Ausschussmitglieder loben die Ausführungen, insbesondere die Berücksichtigung der Wünsche und Ideen der Nutzer:innen und Anwohner:innen.
Frau Alsen erläutert auf Nachfrage zur Umgestaltung der Kehre Glückstädter Weg, die Mieter:innen der Altonaer Spar- und Bauverein eG (Altoba) befürchteten die Entstehung eines problematischen Ortes in unmittelbarer Nähe des Hauses der Jugend. Kontinuierliche Treffen der Jugendlichen könnten Lärmstörungen verursachen. Derzeit fänden diese Treffen vor allem auf dem Außengelände des unmittelbar benachbarten Bürgerhauses statt. Seitdem dort das Jugendamt Präsenz zeige, seien die Beschwerden deutlich zurückgegangen. In einem Gespräch mit der Geschäftsführung des Altoba solle versucht werden, die Bedenken auszuräumen. Das Bezirksamt halte an der Fertigstellung im Jahr 2024 fest.
Zur Quartiersmitte Osdorf stellt sie auf Nachfrage Maßnahmen bis zum Jahr 2025 in Aussicht.
Frau Kriete ergänzt, parallel werde die Einrichtung eines Mobilitäts-HUB`s für sharing-Systeme geprüft. Hierfür seien die Standorte südlich des Jobcenters sowie vor der Bornheide 45 im Gespräch.
Frau Dr. Steffens weist darauf hin, dass die Kritik der Altoba nachvollziehbar sei. Es entstände ein nicht einsehbarer Ort. Es sei nicht absehbar, dass der Platz durch Straßensozialarbeit betreut werden könne. Viele Mieter:innen seien zudem aufgrund von Nachtschichten auf die Nutzung eines Privatautos angewiesen und bemängelten die geplante Verlegung von elf Parkplätzen. Entstanden sei die mit 2,5 Mio. Euro kostspielige Umgestaltung der Kehre durch die Idee, einen Fuß- und Radweg zu schaffen.
Herr Sülberg betont, die Pläne zur Umgestaltung der Kehre als Teil des Bildungsbandes seien sehr gelungen, die Kosten dafür angemessen. Er hoffe, der Altoba könne für die Pläne gewonnen werden.
Der Ausschuss für regionale Stadtteilentwicklung und Wirtschaft nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Beratung und Beschluss siehe TOP 4.1.
Der TOP mit der Drucksache 21-3554 wird vor Eintritt in die Tagesordnung neu aufgenommen.
Frau Alsen berichtet, in der Sitzung des Ausschusses für Kultur und Bildung vom 07.11.2022 sei ein Zuwendungsantrag des Diakonischen Werkes Hamburg-West/ Südholstein (DW) zur Erneuerung der Zirkuszeltplane gestellt worden. Zur Aufrechterhaltung des Zirkusbetriebes sei dies eine unentbehrliche Maßnahme. Sie berichtet weiter, die Zirkusaktivitäten hätten behördenübergreifend eine hohe Akzeptanz. Für den eventuellen Aufbau einer Zirkusakademie komme die benachbarte Sporthalle nicht in Betracht, diese sei durch den Vereinssport vollständig ausgelastet.
Sie führt weiter aus, die Beauftragung einer Machbarkeitsstudie im Sinne der Drs. 21-3554 könne durch Mittel aus dem Rahmenprogramm Integrierte Stadtteilentwicklung (RISE) vermutlich unterstützt werden. Sie weist darauf hin, dass diese Mittel keinesfalls ausreichen würden, um einen Festbau zu errichten. Der Aufbau einer Akademie könnte ebenfalls Gegenstand der Studie sein. Die Ressourcen der benachbarten Sporthalle müssten in dieser mit betrachtet werden. Die personellen Kapazitäten des Bezirksamtes seien aber mit den bisher betreuten etwa 30 laufenden Bauvorhaben bereits vollständig ausgelastet. Welche das im Einzelnen seien, werde sie in einer der nächsten Sitzungen des Ausschusses vorstellen.
Frau Golder (DW) ergänzt, die Reparatur der Zeltplane werde dringend benötigt. Zur Durchführung der Reparatur stehe nur ein Zeltbaubetrieb zur Verfügung. Deswegen könnten auch nicht mehr Angebote eingeholt werden. Der Zeltbaubetrieb habe auch das Technik- und Backstagezelt gestellt, benötige für die angebotene Reparatur des Hauptzeltes etwa fünf Werktage und könne innerhalb von vier Wochen nach Beauftragung den Auftrag durchführen. Ob eine wärmedämmende Plane verwendet werden könne, sei noch nicht gesichert. Der Zirkus werde sehr gut angenommen, insbesondere die Ferienangebote. Den Antrag zur Errichtung eines Festbaus begrüße sie. Dieser sei aber mittel- bis langfristig ausgerichtet und bedürfe einer längeren Planungsphase. Sie schätze die Investition auf ein Kostenvolumen von 3 Mio. Euro. Die Idee einer Akademie werde vom Zirkus Abrax Kadabrax, dem JoJo-Zentrum und der Aerial Dance Academy e.V. unterstützt.
Frau Dr. Steffens erläutert, die CDU-Fraktion unterstütze den Zuwendungsantrag zur Zeltinstandsetzung. Vor dem Hintergrund des Rahmenprogramms Integrierte Stadtteilentwicklung (RISE) bestände aber die Chance, die Möglichkeiten eines energetisch deutlich effizienteren Festbaus im Rahmen einer Studie zu erörtern. Die Aula in der Grundschule Trenknerweg beispielsweise verfüge über circensische Einbauten.
Des Weiteren begrüße sie die Idee, vor Ort eine Zirkusakademie aufzubauen. Dies könne zu einem Leuchtturmprojekt für den Stadtteil werden.
Herr Schmidt bittet das Bezirksamt und das DW, die zukünftigen Bedarfe der nächsten Jahre einmal zu ermitteln und den Ausschussmitgliedern zur Verfügung zu stellen.
Herr Piotrowski begrüßt den Antrag der CDU-Fraktion und bestätigt, dass Zirkustrainings auch außerhalb des Zirkuszeltes stattfinden könnten. Die Machbarkeitsstudie solle Gestaltung und Kosten eines Festbaus klären.
Herr Henker hinterfragt die Beschaffenheit des Zirkuszeltmaterials, weist auf die Problematik von einer PVC-Verwendung hin und regt an, doppelte Planenstrukturen mit Wärmedämmungen zu nutzen.
Herr Klanck verweist auf das ggf. zu schaffende Planrecht und den damit verbundenen zeitliche Vorlauf.
Die Drucksache 21-3554 wird einstimmig beschlossen.
Der Ausschuss für regionale Stadtteilentwicklung und Wirtschaft empfiehlt dem Haushalts- und Vergabeausschuss einstimmig, folgenden Beschluss zu fassen:
Zur Finanzierung der Betriebskosten in 2023 werden KEBAP e.V. Mittel in Höhe von 12.503,42 Euro zur Verfügung gestellt.
Vertagt aus der Sitzung vom 12.10.2022.
Herr Schattauer berichtet, die Antragsteller:in hätten sich entschlossen, den Zuwendungsantrag zurückzuziehen. Da diese aber die Einreichung eines veränderten, neuen Antrags planten, bitte er mitzuteilen, welche Ansprechpartner:innen vom Zukunftsforum Rissen e.V. hierzu kontaktiert werden könnten.
Diese sind:
Herr Schattauer zieht die Drucksache zurück.
Fortsetzung der Beratungen aus der Sitzung vom 12.10.2022.
Herr Schattauer stellt die Einladung zur Arbeitsgruppe in Aussicht.
Herr Timm bittet, die Sitzung nicht vor 17 Uhr beginnen zu lassen.
Die Fraktionen benennen für die Arbeitsgruppe zum Altonaer Tag der Wirtschaft 2023 die folgenden Ansprechpartner:innen:
Angemeldet von der CDU-Fraktion.
Herr Schattauer erläutert, die Anträge der Blankenese Interessen-Gemeinschaft e.V. (IG) seien bis auf den beantragten Stromschrank für den Blankeneser Marktplatz bzw. den Vorplatz des Martini-Blocks bewilligt und ausgezahlt. Das Bezirksamt habe die Einrichtung einer dauerhaften Stromnetzanlage auf öffentlichem Grund nach § 19 (1) Hamburger Wegegesetz nicht genehmigt. Der Zugriff auf das Stromnetz würde dann vom Einverständnis der IG abhängen, ein Zugriff für alle sei insofern nicht gewährleistet. Ein öffentlicher Stromanschluss könne auch aus dem Markthaus zur Verfügung gestellt werden.
Frau Mohr weist auf die vielen derzeit quer über den Markplatz verlaufenden Stromleitungen hin. Für gehbehinderte Besucher:innen sei dies kritisch. Eine Stromleitung aus dem Markthaus müsse ebenfalls eine lange Strecke überwinden.
Herr Klanck hinterfragt, wann der vorhandene, auf dem Blankeneser Marktplatz befindliche Stromkasten repariert werden solle.
Herr Sülberg versichert, der Verkehrsausschuss habe sich mit dem Thema noch nicht befasst. Die Verwendung von Kabelbrücken unterscheide sich nicht mit der auf anderen Marktplätzen. Die Ablehnung des Bezirksamtes sei eindeutig, die Zuwendungsmittel könnten wohl 2023 nicht mehr ausgezahlt werden und würden damit verfallen.
Frau Dr. Steffens bekräftigt die Notwendigkeit, eine Lösung für den Stromanschluss für den Marktplatz und für den Platz vor dem Martini-Block herbeizuführen. Beim Umbau des Blankeneser Marktplatzes seien leere Rohre für zukünftige Versorgungsleitungen bereits installiert worden. Sie rege eine Bitte zur Klärung an den Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Verbraucherschutz an, ein öffentlicher Stromanschluss müsse wohl zur Lösung der Problematik geschaffen werden.
Der Ausschuss für regionale Stadtteilentwicklung und Wirtschaft bittet den Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Verbraucherschutz einvernehmlich, mit dem Bezirksamt zu beraten, welche Problemlösungen zur Stromversorgung (Stromkabel und -kasten) des Blankeneser Marktplatzes und des Martini-Blocks gefunden werden können. Der Ausschuss für regionale Stadtteilentwicklung und Wirtschaft bittet um Rückmeldung.
Angemeldet von der CDU-Fraktion.
Herr Schattauer fasst zusammen, der vorhabenbezogene Bebauungsplan Rissen 52 sei im Mai 2020 in Kraft getreten. Ein städtebaulicher Vertrag zwischen Bezirksamt und der Ferox Rissen GmbH sei im März 2018 abgeschlossen worden. Dieser sehe vor, die Gewerbeflächen mit einer Mietpreisbindung über 10 Jahre von durchschnittlich 8 Euro pro qm zu vermieten. Bestandshalterin seit 2022 sei die Pratizia Grundinvest.
Insgesamt umfasse der Handwerkerhof 4.400 qm Gewerbefläche und 72 Mietwohnungen. Die Gewerbefläche sei Stand November 2022 zu 22% vermietet, die Wohnflächen hingegen vollständig. Die niedrige Vermietungsquote sei eventuell auf die Attraktivität des benachbarten Handwerkerhofes Wedel zurückzuführen. Gemeinsam mit der Handwerkskammer Hamburg werde er prüfen, welche produzierenden Gewerke noch gezielt zur Anmietung angesprochen werden könnten. Zwei Maklerunternehmen seien bereits beauftragt worden.
Im Oktober 2022 sei eine einmalige Vertragsstrafe in Höhe von 150.000 Euro von Ferox Rissen GmbH gezahlt worden. Festgestellte Vertragsverstöße seien die zu niedrige Durchfahrtshöhe der Tiefgaragen, die nicht dem Vertrag entsprechende Fassade, die zu kleine Dachbegrünung sowie die Tatsache, dass das Bauvorhaben nicht zwei Jahre nach Baubeginn fertiggestellt worden sei. Mit weiteren baulichen Anpassungen sei nicht zu rechnen.
Er sagt zu, das Gesamtvolumen des Projektes als Nachtrag zu Protokoll zu liefern.
[Nachtrag zu Protokoll:
Dem Bezirksamt liegen hierzu keine Angaben vor.]
Frau Mohr hinterfragt, ob andere Nutzungsmöglichkeiten des Gebäudes möglich wären.
Herr Piotrowski regt an, die Flächen für andere Betriebe zu öffnen.
Herr Henker wirft ein, der Hamburger Kreativgesellschaft die Flächen anzubieten.
Der Ausschuss stimmt dem Vorschlag von Frau Dr. Steffens einvernehmlich zu, den Auszug aus der Niederschrift für diesen TOP dem Planungsausschuss zur Verfügung zu stellen.
Der TOP mit der Drucksache 21-3561 wird vor Eintritt in die Tagesordnung neu aufgenommen.
Herr Müller-Constantin hinterfragt die Höhe der im Antrag genannten Mediakosten sowie den Einkauf bei einem großen Versandhandel und bittet das Bezirksamt, weitere Details zuzuliefern. Die SPD-Fraktion würde erwägen, in der Sitzung des Hauptausschusses am 10.11.2022 einen Antrag zu stellen, der beinhalte, dass die beantragen Mittel nicht bewilligt würden.
Frau Frey beklagt die kurzfristige Einreichung des Antrags. Werbegeschenke sollten zudem standortnah erworben werden.
Herr Schattauer berichtet, alle für den Hamburger Neustartfonds bereits gestellten Anträge der Interessengemeinschaften (IG) seien – abgesehen von einem Teilantrag der IG Blankenese – bewilligt und ausgezahlt. Es ständen noch Mittel in Höhe von 16.000 Euro zur Verfügung. Der vorliegende Antrag der Werbegemeinschaft Born Center sei heute eingegangen. Die Mediakosten für die Printanzeigen halte er für angemessen. Die Bezugsquellen für die Werbegeschenke werde er kurzfristig bei der Antragstellerin hinterfragen.
Herr Henker stimmt zu, dass die Mediakosten moderat seien.
Herr Timm bittet, nicht zuletzt angesichts des Zeitdrucks die Mittel ohne weitere Beanstandung auszuzahlen.
[Nachtrag zu Protokoll:
Die Antragsunterlagen wurden im Anschluss an die Sitzung aktualisiert (Anlage).]
Der Ausschuss für regionale Stadtteilentwicklung und Wirtschaft nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Der Ausschuss für regionale Stadtteilentwicklung und Wirtschaft nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Der Ausschuss für regionale Stadtteilentwicklung und Wirtschaft nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Der Ausschuss für regionale Stadtteilentwicklung und Wirtschaft nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Frau Pauly weist darauf hin, dass zwar die Anzahl der Marktbeschicker:innen nicht signifikant sinke, wohl aber deren Qualität. So verschwänden zunehmend alteingesessene Lebensmittelbetriebe und neue Stände, die sonst eher auf Flohmärkten zu finden seien, kämen hinzu.
Frau Mohr bestätigt diese Entwicklung für die Wochenmärkte in Rissen und Blankenese.
Der Ausschuss für regionale Stadtteilentwicklung und Wirtschaft nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Der TOP mit der Drucksache 21-3537 wird vor Eintritt in die Tagesordnung neu aufgenommen.
Der Ausschuss für regionale Stadtteilentwicklung und Wirtschaft nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Herr Schattauer sichert auf Nachfrage von Herrn Henker zu, sich in der nächsten Sitzung des Ausschusses am 14.12.2022 zur Einhaltung der Preisauszeichnungspflicht in den Betrieben in Ottensen zu äußern.
Herr Klanck bittet, Aktualisierungen zur Tagesordnung und Tischvorlagen nicht erst am Sitzungstag zuzusenden.