Protokoll
Sitzung des Jugendhilfeausschusses vom 06.11.2019

Ö 1

Begrüßung und Verpflichtung einer persönlichen Vertreterin

Ö 2

Öffentliche Fragestunde

Ö 3

Feststellung der Beschlussfähigkeit

N 4

Haushaltsplanungen 2020

N 4.1

Umsteuerung von Finanzmitteln des Altonaer Modells Beschlussempfehlung des Amtes

N 4.2

Haushaltsplanungen 2020 hier: Rahmenzuweisung Offene Kinder- und Jugendarbeit Beschlussempfehlung des Amtes (Neufassung der Drucksache 21-0287) (Ohne Votum aus der Sitzung des Unterausschusses Haushaltsangelegenheiten vom 16.10.2019)

N 4.3

Haushaltsplanungen 2020 hier: Rahmenzuweisung Familienförderung Beschlussempfehlung des Amtes (Neufassung der Drucksache 21-0289) (Ohne Votum aus der Sitzung des Unterausschusses Haushaltsangelegenheiten vom 16.10.2019)

N 4.4

Prognostische Haushaltsplanung 2020 hier: Rahmenzuweisung Sozialräumliche Angebotsentwicklung (SAE) Beschlussempfehlung des Amtes (Ohne Votum aus der Sitzung des Unterausschusses Haushaltsangelegenheiten vom 16.10.2019)

N 4.5

Haushaltsplanung 2020 hier: Mittelplanung der Zweckzuweisung Sozialräumliche Hilfen und Angebote (SHA) Mitteilungsdrucksache des Amtes (Aus der Sitzung des Unterausschusses Haushaltsangelegenheiten vom 16.10.2019)

N 4.6

Überprüfung der „Ampel-Projekte“ - Zwischenstand Mitteilungsdrucksache des Amtes (Aus der Sitzung des Unterausschusses Haushaltsangelegenheiten vom 16.10.2019)

N 5

Bauvorhaben Altonaer Straße (Aus der Sitzung des Unterausschusses Haushaltsangelegenheiten vom 16.10.2019)

Ö 6 - 21-0293

Neufassung der § 19 (1) BezVG-Vereinbarung (Überwiesen aus der Sitzung des Hauptausschusses vom 10.10.2019. Die Fachausschüsse werden gebeten, den sie betreffenden Teil der Vereinbarung zu überprüfen und ggf. weitere Anpassungsvorschläge zu machen.)

Ö 7

Beschlussempfehlungen des Unterausschusses Haushaltsangelegenheiten

Ö 7.1 - 21-0312.1

Antrag des Trägers movego Jugendhilfe gGmbH - Mittel für personelle Unterstützung im Haus der Jugend Osdorf des Fachamtes für Jugend- und Familienhilfe Altona Beschlussempfehlung des Unterausschusses Haushaltsangelegenheiten

Ö 7.2 - 21-0325.1

Antrag des Trägers Motte e.V. - Anschaffung einer Geschirrspülmaschine Beschlussempfehlung des Unterausschusses Haushaltsangelegenheiten

Ö 7.3 - 21-0327.1

Antrag Ev. Luth. Kirchengemeinde St. Pauli - bauliche Brandschutzmaßnahmen im Jugendhaus St. Pauli Beschlussempfehlung des Unterausschusses Haushaltsangelegenheiten

Ö 7.4 - 21-0374

Geschäftsordnung des Jugendhilfeausschusses der 21. Wahlperiode Beschlussempfehlung des Unterausschusses Haushaltsangelegenheiten

Ö 8

Haushalt

Ö 8.1 - 21-0237

Anmeldung der Einzelzuweisungen gem. §§ 39 und 40 BezVG zum Haushaltsvoranschlag 2021/2022 Beschlussvorlage des Amtes (Ohne Votum aus der Sitzung des Unterausschusses Haushaltsangelegenheiten vom 16.10.2019)

Ö 8.2 - 21-0326

Antrag des JUZ Rissen - Einbau einer Küche Beschlussempfehlung des Amtes (Aus der Sitzung des Unterausschusses Haushaltsangelegenheiten vom 16.10.2019, Beratungsbedarf der Fraktion GRÜNE)

Ö 8.2.1 - 21-0391

Antrag des JUZ Rissen - Einbau einer Küche hier: Änderung der Antragssumme durch Ersetzen der professionellen Geschirrspülmaschine durch eine gewöhnliche Haushaltsmaschine Mitteilungsdrucksache des Amtes

Ö 9

Anträge / Anfragen

Ö 10

Mitteilungen

Ö 10.1 - 21-0038.1

Interims-Kita in Sieversstücken/ Suurheid Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 09.05.2019

Ö 10.2 - 21-0380

Altonas Auszubildende unterstützen – was tut Altona? Kleine Anfrage von Dr. Niklas Brüggemann, Sven Hielscher, Tim Schmuckall und Dr. Anke Frieling (alle CDU-Fraktion)

Ö 11

Verschiedenes