Es sind keine Fragen eingereicht worden.
Angemeldet von der CDU-Fraktion in der Sitzung vom 04.07.2022.
Frau Dornseif (Geschäftsführerin der LichtwarkSchule gUG (LichtwarkSchule)) stellt das Konzept der Schule anhand einer Präsentation (Anlage) vor und erläutert auch auf Nachfragen Folgendes:
[Nachtrag zu Protokoll:
Die Informationen wurden den Ausschussmitgliedern am 07.09.2022 per E-Mail zur Verfügung gestellt.]
Mehrere Ausschussmitglieder loben den wichtigen pädagogischen Beitrag der LichtwarkSchule.
Anlagen
Zu TOP 2 Präsentation LichtwarkSchule_geschwärzt (743 KB)
Angemeldet von der Fraktion GRÜNE.
Frau Wolpert betont, die Fraktion GRÜNE habe eine Anfrage zu dem Verbleib des Gedenksteins erhalten. Es sei wichtig, dass dieser an die konkrete vorherige Stelle zurückgesetzt werde, da sich dort vormals das Haus befunden habe, in dem Max Brauer gelebt habe.
Ein:e Bürger:in weist darauf hin, dass der Gedenkstein an seiner bisherigen Position auch das öffentlichen Gedenken an Max Brauer repräsentiert habe.
Frau Stödter-Erbe berichtet, der Gedenkstein habe sich bisher auf Privatgrund befunden und sei nach Aussage der Verantwortlichen für das Projekt Wohnquartier Friedensallee 254 von dem Bauunternehmen Richard Ditting GmbH & Co. KG gesichert und auf dessen Bauhof eingelagert worden. Im Zuge der Außengestaltung des neu bebauten Geländes werde der Gedenkstein nach der äußeren Erschließung, die für das Jahr 2025 geplant sei, einen Platz erhalten. Sie sichert auf Bitte zu, den Wunsch, die konkrete Planung zu übermitteln, an das Fachamt Management des öffentlichen Raums weiterzugeben.
Herr Schmidt bittet darum, diese Planung bis zur Grundsteinlegung am 20.09.2022 an die Ausschussmitglieder zu übermitteln. Wichtig sei, dass der Gedenkstein seinen Platz wieder erhalten werde. Mit der Benennung des Wohnquartiers als „Max Brauer Quartier“ werde der Namensgeber ebenfalls gewürdigt.
[Nachtrag des Amtes zu Protokoll:
Bei einer erneuten Rücksprache am 16.09.2022, mit dem:der zuständigen Bauleiter:in der Bauunternehmen Richard Ditting GmbH & Co. KG gab diese:r an, dass der Gedenkstein sicher auf dem Firmen-Betriebsgelände in Rendsburg gelagert wird.
Im Zuge der Außengestaltung auf dem neu bebauten Gelände wird der Gedenkstein wieder einen Platz finden. Eine konkrete Planung zum Aufstellungsort (im Jahr 2025), gibt es derzeit nicht.]
Frau Stödter-Erbe berichtet, nachdem zu Jahresbeginn aufgefallen sei, dass der Verein GWA St. Pauli e.V. die zur Verfügung stehenden Mittel nicht abrufe, funktioniere dies mittlerweile ordnungsgemäß. Dazu hätten zwischenzeitlich Gespräche stattgefunden.
Sie erläutert auf Nachfrage, in der Bezeichnung des Tagesordnungspunktes werde das Bürgerhaus Bornheide zwar aufgeführt, es werde allerdings nicht institutionell gefördert und sei daher in der Anlage auch nicht zu finden. Die Förderung i.H.v. 18.000 Euro jährlich erfolge aus dem Bürgerhaus-Titel.
Frau Wolpert ergänzt, das Areal, auf dem sich das Bürgerhaus Bornheide befinde, sei diesem in der Vergangenheit übertragen worden. Der Betrieb werde daher auch aus Mieteinnahmen finanziert.
Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Fortsetzung der Beratung vom 04.07.2022.
Frau Stödter-Erbe berichtet, es hätten bisher keine Kostenvoranschläge eingeholt werden können, weil Voraussetzung dafür sei, dass bereits bewilligte Mittel auf einem Projekt-Struktur-Plan(PSP)-Element vorgehalten würden. Dennoch habe das Fachamt Management des öffentlichen Raums Kosten kalkuliert. Für die Projektbetreuung sei mit Kosten i.H.v. ca. 2.800 Euro, für die Bauleistung mit Kosten i.H.v. ca. 1.900 Euro sowie für das Bodenfenster mit Kosten i.H.v. ca. 5.000 Euro zu rechnen. Insgesamt beliefen sich die geschätzten Kosten daher auf rund 9.700 Euro.
Sie sichert auf Nachfrage zu zu prüfen, welche Firma das Bodenfenster ursprünglich eingebaut habe. Die ursprüngliche Planung gehe auf die Leitung des Vereins Altonaer Stadtarchiv e.V. zurück.
[Nachtrag des Amtes zu Protokoll:
Das Bodenfenster wurde von der Joh. & C. Meyer Straßen- und Tiefbau GmbH eingebaut.]
Eine jährliche Wartung habe es in der Vergangenheit nicht gegeben.
Sie merkt auf Nachfragen an, das Amt habe eine Verkehrssicherungspflicht für den Bereich, in den das Fenster eingelassen sei. Das Bodenfensters befinde sich direkt an einem öffentlichen Gebäude und damit im Laufweg vieler Menschen.
Frau Wolpert weist darauf hin, die ursprüngliche Idee sei gewesen, das Mosaik komplett freizulegen. Eventuell helfe es bereits, das Fenster aufzuklappen und zu reinigen.
Herr Ziegert führt aus, der Verein Altonaer Stadtarchiv e.V. habe bei der Einsetzung eines anderen Bodenfensters die Erfahrung machen müssen, dass dies langfristig nicht Instand gehalten werden könne. In Innenräumen funktioniere die Konstruktion, im Freien leider nicht. Eine Möglichkeit sei nun, das bisherige und das weitere Verfahren gut zu dokumentieren, das Bodenfenster zuzuschütten und eine Tafel an die Stelle des Mosaiks zu setzen.
Um ein Objekt zu erhalten, könne es bspw. mit Kunstharz übergossen werden. Dieses Verfahren sei allerdings sehr aufwändig und übersteige die Ressourcen des Ausschusses für dieses Projekt.
Herr Schmidt fügt hinzu, das Bodenfenster sei in den Jahren 2014/ 15 eingebaut worden, habe allerdings nie richtig funktioniert. Von Interesse sei, ob bereits Mängel bei der Baufirma oder dem:der damals zuständigen Ingenieur:in angemeldet worden seien.
Derzeit scheine es keine Lösung mit einem vertretbaren baulichen Aufwand zu geben. Er schlage vor, dass Thema erneut für die Ausschusssitzung am 26.09.2022 vorzusehen und bis dahin fraktionsintern zu beraten.
Der Ausschuss vertagt den TOP einvernehmlich in die Sitzung am 26.09.2022.
Angemeldet von der Fraktion GRÜNE.
Frau Wolpert berichtet, derzeit würden die Ausstellungen, die aufgrund der Coronapandemie seit März 2020 hätten abgesagt werden müssen, in den Gängen des Altonaer Rathauses nachgeholt. Parallel laufe derzeit die Ausschreibung für Ausstellungen ab dem Frühjahr 2023. Bewerbungen würden noch bis zum 15.09.2022 entgegengenommen. Die AG Ausstellung müsse einen Termin für die Auswahl aus den Bewerbungen festlegen. Sie schlage vor, sich zur Terminfindung nach Ende der Ausschusssitzung zusammenzufinden.
[Nachtrag zu Protokoll:
Das Treffen der AG findet am 26.09.2022 im Anschluss an die reguläre Sitzung des Ausschusses für Kultur und Bildung statt.]
Überwiesen aus der Sitzung des Ältestenrates/ Geschäftsordnungsausschusses vom 22.08.2022.
Frau Wolpert berichtet, Frau Dr. Steffens habe in der Sitzung des Ältestenrates/ Geschäftsordnungsausschusses vom 22.08.2022 darauf hingewiesen, dass das Rathaus Altona im Jahr 2023 125 Jahre bestehe. Am 18.06.1898 seien das Reiterstandbild sowie das Altonaer Rathaus eingeweiht worden. Das Amt habe angemerkt, bisher keine Planungen für entsprechende Feierlichkeiten zu machen. Sofern dies von den Mitgliedern der Bezirksversammlung gewünscht werde, müssten diese selbst etwas planen. Dafür bedürfe es Freiwilliger.
Es gebe nun die Möglichkeiten, selbst etwas zu planen oder alternativ eine Beschlussempfehlung an die Bezirksversammlung vorzubereiten mit der Aufforderung an das Amt, Feierlichkeiten zu planen. Sie gehe davon aus, dass in beiden Fällen Mittel durch die Bezirksversammlung bereitgestellt werden müssten. Die Planung vergleichbarer Festakte habe in der Vergangenheit bis zu zwei Jahren Zeit in Anspruch genommen. Nächstes Jahr jähre sich außerdem der Feuersturm auf Hamburg zum 80. Mal.
Da die altonale am 16.06.2023 eröffnet werde, könne es eine Überlegung sein, in diesem Rahmen bspw. eine Veranstaltung mit einer Führung durch das Gebäude zu planen.
Herr Heuck merkt an, er begrüße die Idee von Feierlichkeiten, sehe die Zuständigkeit für eine Planung aber deutlich beim Amt, da es sich u.a. um den Arbeitsplatz der Mitarbeiter:innen handele. Er schlage vor, dass bis zur Ausschusssitzung am 26.09.2022 sowohl die Fraktionen intern als auch das Amt Vorschläge erarbeiteten.
Ein:e Bürger:in regt an, die alte und die neue Altona-Hymne von einem Chor vortragen zu lassen.
Der Ausschuss legt einvernehmlich fest, die Beratungen in der Ausschusssitzung am 26.09.2022 fortzuführen.
Überwiesen aus der Sitzung der Bezirksversammlung vom 25.08.2022 zur Erarbeitung einer Beschlussempfehlung.
Herr Ziegert führt aus, da das Verfahren zur Benennung von Verkehrsflächen ohnehin einige Zeit in Anspruch nehme, spreche sich die Fraktion DIE LINKE dafür aus, dass zunächst geprüft werde, welche Straße sich am besten für eine Benennung nach Uwe Seeler eigne. Friedrich Sylvester habe eine große Bedeutung für Altona. Es sei daher umfangreich abzuwegen, ob eine Umbenennung der Sylvesterallee erfolgen solle. Er merkt weiterhin an, Uwe Seeler verbänden viele Bürger:innen immer auch mit seiner Ehefrau, daher sollten beide eine gemeinsame Ehrung erfahren. Er weist allerdings darauf hin, dass gemäß der „Bestimmungen über die Benennung von Verkehrsflächen“, deren überarbeitete Fassung der Hamburger Senat am 28.02.2005 beschlossen habe, Benennung nach lebenden Personen nicht zulässig seien. Er beantrage daher, die Erarbeitung einer Beschlussempfehlung im Rahmen der AG Verkehrsflächenbenennung.
Herr Heuck ergänzt, es sei sicher nicht im Sinne Uwe Seelers, wenn zu seiner Ehrung einer anderen Person eine Ehrung genommen werde.
Herr Dr. Hesselschwerdt betont, die CDU-Fraktion beantrage weiterhin, den vorliegenden Antrag zuzustimmen.
Herr Schmidt regt an, bei der Sylvesterallee handele es sich um eine relativ lange Allee. Eine Möglichkeit sei daher, den Abschnitt vor dem Stadion nach Uwe Seeler zu benennen. Weiterhin könnten in diesem Zuge Überlegungen angestellt werden, wie die Öffentlichkeit besser über Friedrich Sylvester informiert werden könne, da viele nicht wüssten, wer er gewesen sei. Er habe den Eindruck, dass alle Mitglieder der Bezirksversammlung die Ehrung Uwe Seelers durch die Benennung einer Verkehrsfläche befürworteten und sehe keinen Grund, damit zu warten.
Frau Wolpert weist darauf hin, dass es auf dem Areal am Volkspark auch die Stadionstraße gebe. Strategisch eigne diese sich besser für eine Ehrung von Friedrich Sylvester. Eventuell biete es sich an, die Stadionstraße nach diesem zu benennen und dann die heutige Sylvesterallee nach Uwe Seeler. Dies könne allerdings auch zu Verwirrung führen.
Herr Piotrowski merkt an, der Vorschlag einer teilweisen Benennung sei neu und könne in der AG Verkehrsflächenbenennung konkretisiert werden, ebenso wie eine Umbenennung der Stadionstraße. Auch der nahegelegene Hellgrundweg könne ggf. umbenannt werden.
Die Georg-Bonne-Straße sei zuletzt umbenannt worden, da der Namensgeber ein überzeugter Anhänger der NS-Ideologie gewesen sei. Eine solche Entehrung müsse begründet sein.
Bei alternativer Abstimmung der Anträge von Herrn Dr. Hesselschwerdt und Herrn Ziegert, beschließt der Ausschuss mehrheitlich mit den Stimmen der Fraktionen von GRÜNE, DIE LINKE und FDP, eine Beschlussempfehlung zu den vorliegenden Anträgen mit den Drs. 21-3290 und 21-3290.1 in der AG Verkehrsflächenbenennung zu erarbeiten.
Der Antrag von Herrn Dr. Hesselschwerdt findet somit keine Mehrheit (SPD- und CDU-Fraktion stimmen dafür).
Überwiesen aus der Sitzung der Bezirksversammlung vom 25.08.2022 zur Erarbeitung einer Beschlussempfehlung.
Beratung und Beschlussfassung siehe TOP 8.
Vertagt aus der Sitzung vom 04.07.2022.
Frau Stödter-Erbe berichtet, mit Unterstützung von Frau Wolpert habe der Verein zwischenzeitlich einen bescheidungsfähigen Antrag eingereicht. Aufgrund dessen sei am 21.07.2022 ein Zuwendungsbescheid über Mittel i.H.v. rund 4.700 Euro ergangen.
Das Amt zieht die Beschlussempfehlung zurück.
Beratungsbedarf der CDU-Fraktion angemeldet in der Sitzung vom 04.07.2022.
Herr Schmidt betont, aus den Antragsunterlagen gehe hervor, dass das Projekt bereits diverse Male stattgefunden habe. Sollten dem Amt diesbezüglich Beschwerden über Lärm vorliegen, wären die Ausschussmitglieder darüber informiert worden. Er begrüße die kreative und unkommerzielle Projektidee.
Frau Wolpert ergänzt, auch über den Stadtteilbeirat Standpunkt.Schanze e.V. seien keine Beschwerden geäußert worden.
Herr Heuck merkt an, Projekte mit nicht-touristischen Charakter gebe es in dem Stadtteil nur noch wenige und diese seien daher unterstützenswert.
Der Ausschuss für Kultur und Bildung empfiehlt dem Haushalts- und Vergabeausschuss einstimmig, folgenden Beschluss zu fassen:
Für das Projekt „Platzfestival 2022“ werden dem:der Antragsteller:in A.F. konsumtiv Politikmittel in Höhe von 4.900 Euro zur Verfügung gestellt.
Beratungsbedarf der Fraktion GRÜNE angemeldet in der Sitzung vom 04.07.2022.
Herr Heuck weist darauf hin, dass auch die FDP-Fraktion das Projekt unterstütze. Da der Bezirksversammlung nicht unbegrenzt Mittel zur Verfügung ständen, könne überlegt werden, eine reduzierte Summe bspw. i.H.v. 8.500 Euro zur Verfügung zu stellen.
Frau Wolpert betont, sofern eine Förderung erfolgen solle, solle das Projekt die volle Summe erhalten, damit es sich lohne.
Frau Heinemann führt aus, mit dem Zuwendungsbescheid könne der Antragstellerin ggf. nahegelegt werden, sich nach zusätzlichen Finanzierungsmöglichkeiten umzusehen.
Herr Ziegert merkt an, dass die Freie und Hansestadt Hamburg die durch den Bund zur Verfügung gestellten Coronamittel nicht ausgeschöpft habe. Da unter TOP 2 berichtet worden sei, dass die Antragstellerin Projekte auch deshalb durchführe, da Schüler:innen unter den Folgen der Coronapandemie litten, sei es eventuell möglich, Bundesmittel für das Projekt zu beantragen.
Frau Frey merkt an, nicht-beantragte Mittel aus der Bundesförderung seien ihres Wissens nach an den Bund zurückgegangen. Sie schlägt vor, die Antragstellerin mit dem Zuwendungsbescheid dazu anzuregen, weitere Projekte im Bezirk Altona durchzuführen. Auf diesem Wege käme ein größerer Anteil der Mittel den Altonaer Kindern zu Gute.
Der Ausschuss für Kultur und Bildung empfiehlt dem Haushalts- und Vergabeausschuss einstimmig, folgenden Beschluss zu fassen:
Für das Projekt „Starke Kinder durch KUNST“ werden der Antragstellerin LichtwarkSchule gUG konsumtiv Politikmittel in Höhe von 9.925,30 Euro zur Verfügung gestellt.
Frau Wolpert erläutert, da bereits seit Frühjahr 2022 bekannt gewesen sei, dass eine Zuwendung in dieser Höhe beantragt würde, habe die Fraktion GRÜNE bereits intern beraten, die Mittel in voller Höhe zur Verfügung stellen zu wollen. Die Unstimmigkeiten, die es zwischenzeitlich zwischen einigen Vereinen bzgl. des Denkmals gegeben habe, seien aufgeklärt und beigelegt worden.
Herr Schmidt betont, es sei an der Zeit für ein solches Denkmal. Die planerische Umsetzung sei sehr gelungen. Die SPD-Fraktion hätte sich lediglich gewünscht, dass eine höhere Summe an Eigenmitteln durch Spenden hätte akquiriert werden können.
Herr Heuck weist darauf hin, dass die Mittel im Bereich Kultur knapp und Baukosten letztlich immer höher als zunächst antizipiert seien.
Frau Stödter-Erbe merkt an, es handele sich dabei um ein generelles Problem im Kulturbereich, dessen sich auch das Amt gewahr sei.
Frau Heinemann meldet für die CDU-Fraktion Beratungsbedarf an.
Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Beratungsbedarf der Fraktion GRÜNE angemeldet in der Sitzung vom 04.07.2022 für die Anträge SKP-36 und -38.
Frau Wolpert erläutert, nach Bewilligung des Antrages des Vereins Bürgertreff Altona-Nord, Träger Freiwerk Altona-Nord e.V. (SKP-41) blieben Mittel i.H.v. 800 Euro, der für den Verein jährlich reservierten Mittel übrig. Sie schlage vor, die neue Geschäftsführung zur Vorstellung in den Ausschuss einzuladen.
Auch entnehme sie der Drucksache 21-3327 (TOP 10), dass die für den Jugendkulturrat reservierten Mittel für das Jahr 2022 i.H.v. 1.000 Euro noch nicht abgerufen worden seien. Sie bitte das Amt um Kontaktaufnahme.
Frau Stödter-Erbe sichert zu, bis zur Sitzung am 26.09.2022 zu prüfen, ob die beiden angesprochenen Institutionen planten, die für sie für das Jahr 2022 reservierten Mittel zu beantragen.
Herr Ziegert beantragt, eine Empfehlung an den Haushalts- und Vergabeausschuss zu geben, für den antragstellenden Verein Interkulturelle Denkfabrik e.V. (SKP-38), den Herr Burgucuoglu mitgegründet habe und der eine wichtige migrantische Kulturarbeit leiste, Politikmittel zur Verfügung zu stellen.
Er erläutert auf Nachfrage, der Verein berate zunächst, ob eine Darstellung in Form eines Theaterstückes zu einem ausgewählten literarischen Text passe, und frage dann entsprechend Theatergruppen für Umsetzungen an.
Herr Heuck führt an, er schlage vor, das Projekt mit dem Antrag SKP-40 mindestens mit einem Teil der Summe zu fördern, da es sich um ein kreatives, gut gemachtes Projekt handele.
Herr Holster beantragt, dem Haushalts- und Vergabeausschuss zu empfehlen, für das Projekt SKP-40 Politikmittel i.H.v. 2.000 Euro zur Verfügung zu stellen.
Der Ausschuss für Kultur und Bildung stimmt über die Anträge auf Projektförderung wie folgt ab:
Der Ausschuss legt einvernehmlich fest, die Beratung über die Anträge auf Projektförderung SKP-34, -36, -42 und -43 in die Ausschusssitzung am 26.09.2022 zu vertagen.
Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Herr Heuck betont, die vorliegende Antwort der Behörde für Schule und Berufsbildung gehe nicht auf die Bitte der Bezirksversammlung ein, Neugründungen und Schulerweiterungen besonders aufgrund der aus Kriegsgebieten kommenden zu beschulenden Kinder in Erwägung zu ziehen. Er halte die Antwort daher für nicht adäquat.
Der Ausschuss nimmt die Mitteilung zur Kenntnis.
Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Frau Stödter-Erbe weist darauf hin, als neuer Schulaufsichtsbeamter neben Frau Doblhofer sei Herr Holster benannt worden.
Sie berichtet weiter, am 05.09.2022 habe eine Sitzung der Koordinationsrunde Schulbau stattgefunden. Die Arbeiten an dem Neubau der Theodor-Haubach-Schule ruhten derzeit aufgrund der Aussetzung des Bebauungsplanverfahrens Altona-Nord 28 (Holsten-Quartier). Allerdings werde im Bestandsgebäude umgebaut.
Für den Umbau der Max-Brauer-Schule liefen die Detailabstimmungen. Die Aula solle erhalten bleiben. Der Wettbewerb werde derzeit vorbereitet. Gegen Ende des Jahres 2022 werde noch eine weitere Sitzung der Koordinationsrunde Schulbau stattfinden. Sie werde von diese anschließend berichten.
Herr Piotrowski merkt an, die Geschwister-Scholl-Stadtteilschule sei am 02.09.2022 mit einer sehr schönen Veranstaltung offiziell eingeweiht worden. Der Senator für Schule und Berufsbildung Ties Rabe habe in seiner Rede u.a. angemerkt, er habe bereits die Meinung vernommen, dass die Oberstufengebäude in Osdorf/ Lurup für zukünftige Schüler:innenzahlen von einigen als zu klein eingeschätzt würden.
Er rege an, eine der kommenden Sitzungen in der ebenfalls neuen Stadtteilschule Lurup oder im Neubau der Geschwister-Scholl-Stadtteilschule abzuhalten.
Frau Stödter-Erbe ergänzt, die Zusammenarbeit zwischen Schulbau Hamburg, der Behörde für Schule und Berufsbildung und dem Bezirksamt Altona habe hier sehr gut funktioniert. Die beiden angesprochenen Schulen würden von den Schüler:innen sehr gut angenommen und wertgeschätzt.
Sie sichert auf Nachfrage die Prüfung zu, ob es ein Ergebnis über die zukünftige Nutzung der Katholischen Schule Altona gebe.
[Nachtrag des Amtes zu Protokoll:
Der Schulstandort Dohrnweg soll über den Sommer 2025 hinaus, nach Auszug des Struensee-Gymnasiums, für eine dauerhafte staatliche Schulnutzung gesichert werden. Aufgrund der Standortgegebenheiten wird voraussichtlich eine Verwendung für Grundschulzwecke angestrebt. Die Behörde für Schule und Berufsbildung führt hierzu bereits Gespräche mit dem Erzbistum mit dem Ziel, das Schulgrundstück anzukaufen.]
Sie erläutert weiterhin auf Nachfrage, der Umbau der Turnhalle der Schule Bahrenfelder Straße nach den Sommerferien liege vermutlich daran, dass Turnhallen nicht nur von Schulen, sondern auch von Vereinen genutzt würden und sich somit ein komplexer Abstimmungsprozess ergebe. Außerdem komme es in diesem Bereich derzeit überall zu zeitlichen Verzögerungen.