Es sind keine Fragen eingereicht worden.
Der TOP wird vor Eintritt in die Tagesordnung neu aufgenommen.
Herr L’hoest (Frappant e.V.) stellt dem Ausschuss die Arbeit seines Vereins vor und berichtet auch auf Nachfragen der Ausschussmitglieder das Folgende:
Mehrere Ausschussmitglieder bedanken sich für die Vorstellung des Frappant e.V..
Auf Vorschlag von Herrn Heuck überweist der Ausschuss den Umbenennungsvorschlag des Petenten einvernehmlich zur weiteren Beratung in die AG Verkehrsflächenbenennung.
Siehe TOP 4.1.
Der TOP mit der Drucksache 22-0720 wird vor Eintritt in die Tagesordnung neu aufgenommen. Überwiesen aus der Sitzung der Bezirksversammlung vom27.02.2025 zur Erarbeitung einer Beschlussempfehlung.
Frau Lach betont, ihrer Fraktion sei es ein wichtiges Anliegen, dass sowohl der Text der Gedenktafel überarbeitet als auch der dankenswerte Hinweis des aufmerksamen Petenten auf die kritischen Textpassagen öffentlich wahrgenommen werde.
Frau Dr. Steffens betont, statt eines öffentlichen Antrags wäre es angebrachter gewesen, das bilaterale Gespräch mit dem Förderkreis Historisches Blankenese e.V. in dieser Angelegenheit zu suchen. Zudem sei das Bezirksamt der falsche Ansprechpartner, da es sich um eine privat finanzierte Texttafel handele.
Frau Köster pflichtet bei.
Herr Heuck ergänzt, es wäre zudem begrüßenswert, wenn auch der Petent Kontakt zum Förderkreis Historisches Blankenese e.V. aufnähme. Er schlage der Volt-Fraktion zudem vor, den Antrag zurückzuziehen.
Herr Berndt widerspricht, als politisches Gremium solle der Ausschuss den Antrag aufrechterhalten.
Herr Andersen pflichtet bei und fügt hinzu, die Aufarbeitung vonHamburgs kolonialer Vergangenheit sei ein wichtiges Anliegen und sollte insbesondere im Ausschuss für Kultur und Bildung thematisiert werden. Er schlägt zudem vor, Vertreter:innen der „Forschungsstelle Hamburgs (post-)koloniales Erbe/Hamburg und die frühe Globalisierung“ zu einer der nächsten Sitzungen einzuladen.
Frau Dr. Steffens entgegnet, es sei problematisch, wenn auf politischer Ebene der Versuch unternommen werde, privat geführte und gesellschaftlich sehr engagierte Initiativen wie den Förderkreis Historisches Blankenese e.V. in inhaltlichen Fragen beraten zu wollen.
Frau Köster ergänzt, als Ausschuss habe man in der Vergangenheit nicht immer gute Erfahrungen mit extern hinzugeladenen Historiker:innen gemacht.
Der vorliegende TOP wird zusammen mit TOP 4 einvernehmlich in die nächste Sitzung am 07.04.2025 vertagt.
Frau von Malottki (Mitglied der AG Zwangsarbeit) stellt die Arbeit ihrer Arbeitsgruppe vor und berichtet auch auf Nachfragen der Ausschussmitglieder das Folgende:
Frau Reineke (Mitglied der AG Zwangsarbeit) berichtet dem Ausschuss ergänzend:
Mehrere Ausschussmitglieder bedanken sich für den Vortrag der Mitglieder der AG Zwangsarbeit.
Frau Schütt ergänzt in ihrer Funktion als Mitglied der AG Zwangsarbeit auf Nachfrage von Frau Klöster, die AG Zwangsarbeit treffe sich einmal pro Monat und arbeite Hand in Hand mit dem Freundeskreis KZ‑Gedenkstätte Neuengamme e. V., dem Stadtteilarchiv Ottensen e.V. Geschichtswerkstatt für Altona und den Mitgliedern des Ausschusses für Kultur und Bildung zusammen.
Frau Dr. Steffens macht deutlich, es sei wichtig, dass alle Fraktionen in der AG Zwangsarbeit vertreten seien. Sie kritisiert, eine Vertreterin aus der Fraktion DIE LINKE habe die Gedenkveranstaltung wiederholt auch zum Anlass genommen, diese für parteipolitische Zwecke zu nutzen. Ein solches Verhalten widerspräche dem eigentlichen Ansinnen einer Gedenkveranstaltung.
Frau Köster führt aus, ihre Fraktion benenne zeitnah Vertreter:innen für die AG Zwangsarbeit.
Überwiesen aus der Sitzung des Hauptausschusses vom 13.02.2025zur Erarbeitung einer Beschlussempfehlung für dieBezirksversammlung.
Frau Dr. Steffensinformiert, die Bezirksamtsleitung habe mitgeteilt, dass die Behörde für Justiz und Verbraucherschutz für die Pflege des Gedenkorts an die Hingerichteten des Altonaer Blutsonntags zuständig sei.
Vor diesem Hintergrund zieht Frau Köster den Antrag zurück.
Vertagt aus der Sitzung vom 03.02.2025.
Herr Heuck informiert, die Sprecher:innen seien in ihrer Sitzung vom 28.02.2025 überein gekommen, im Rahmen der Erarbeitung einer Stellungnahme dem RISE-Ausschuss vorzuschlagen, einen Antrag nach § 27 BezVG an die Finanzbehörde sowie an die Behörde für Wissenschaft, Forschung, Gleichstellung und Bezirke zu stellen. Ziel sei es, eine dauerhafte, institutionelle Förderung des Bürgerhaus Bornheide zukünftig sicherzustellen. Der ursprüngliche Antrag der Fraktion DIE LINKE solle stattdessen zurückgezogen werden.
Darüber hinaus sei das Bürgerhaus Bornheide gebeten worden, den genauen Finanzbedarffür den Ausschuss aufzubereiten und genau zu beziffern. Daran anschließendwerdeFrau Dr. Steffens stellvertretend für den Ausschuss eine Stellungnahme zur weiteren Beratung im RISE-Ausschuss formulieren.
Frau Dr. Steffens führt aus, die Bezirksämter seien im Zuge der Tariferhöhung im öffentlichen Dienst aufgefordert worden, die Kostensteigerungen und Mehrbedarfe in den Bürgerhäusern und Stadteilkulturzentren abzufragen. Im Fall des Bürgerhauses Bornheide seien jedoch lediglich die Personalkosten, nicht aber die Energiekosten abgefragt worden.
Auf Grundlage der Evaluation durch die Johann Daniel Lawaetz-Stiftung schlage der Ausschuss u.a. vor, dem Bürgerhaus Bornheide den ermittelten Mehrbedarf in Höhe von 47.000 Euro pro Jahr aus der Rahmenzuweisung zur Verfügung zu stellen, sowiedas Open-Space-Konzept zur niedrigschwelligen Nutzung von Räumen mit 15.000 Euro zu fördern.
Herr Berndt betont, die Beratungen zur Finanzierung des Bürgerhauses Bornheide hätten in der Sprecher:innensitzung die richtige Stoßrichtung eingeschlagen. Er vertraue auf eine gut formulierte Stellungnahme des Ausschusses und schlage seiner Fraktion vor, den vorliegenden Antrag zurückzuziehen.
Vertagt aus der Sitzung vom 03.02.2025.
Frau Dr. von Criegern erläutert, grundsätzlich halte ihre Fraktion den Zuwendungsantrag für förderfähig, allerdings habe man im Zusammenhang mit der Installation eines QR-Codes am Grabstein Bedenken bezüglich der Einhaltung der Totenruhe.
Herr Heuckbittet die Geschäftsstelle der Bezirksversammlung, Kontakt zum Antragsteller aufzunehmen und sich nach dem Stand der Beratungen mit dem Stadtteilarchiv Ottensen e.V. Geschichtswerkstatt für Altona zu erkundigen.
Der TOP wird einvernehmlich vertagt.
Vertagt aus der Sitzung vom 03.02.2025.
Herr Lücken erläutert, seine Fraktion könne der beantragten Zuwendungshöhe nicht zustimmen und plädiere stattdessen für eine reduzierte Summe.
Frau Dr. von Criegern bittet das Amt um Aufklärung, weshalb im Kostenplan des Zuwendungsantrags gewährte Drittmittel mit einer Summe von 6.150 Euro, in den beigefügten Antragsunterlagenjedoch gewährte Drittmittelmit einer Summe von 11.100 Euro beziffert würden.
[Nachtrag des Amtes zu Protokoll: In den Antragsunterlagen sind frühere gewährte Förderungen / Zuwendungen angegeben – weil hierzu im Antrag um Auskunft verlangt wird. Für dieses Projekt werden davon anteilig 6.150 Euro als Drittmittel verwendet.]
Der Ausschuss für Kultur und Bildung empfiehlt dem Haushaltsausschuss bei alternativer Abstimmung mehrheitlich mit den Stimmen der Fraktionen von SPD, DIE
LINKE, VOLT und FDP, für die Aufführungen von "STATUS", LICHTHOF Theater Hamburg F. J. konsumtive Politikmittel in Höhe von 8.360 Euro zur Verfügung zu stellen. Das Amt wird aufgefordert zu prüfen, ob die beantragte Summe durch zusätzlich eingenommene Drittmittel gesenkt werden kann.
Die alternative Abstimmung über die Bereitstellung konsumtiver Politikmittel in Höhe von 3.360 Euro findet bei Zustimmung der Fraktionen von GRÜNE und CDU keine Mehrheit.
Beratungsbedarf der Fraktion GRÜNE aus der Sitzung vom03.02.2025.
Der Ausschuss für Kultur und Bildung empfiehlt dem Haushaltsausschuss mehrheitlich gegen die Stimmen der Fraktionen von CDU und GRÜNE, für das Projekt „Helene Fux Aal 2025 - Ein Kunst und Community Festival im Helenenviertel Altona“, der Aalhaus Weltall GbR konsumtive Politikmittel in Höhe von 13.850 Euro zur Verfügung zu stellen.
Beratungsbedarf der Fraktion GRÜNE aus der Sitzung vom03.02.2025.
Herr Heuck führt aus, seine Fraktion plädiere für die Bereitstellung von Politikmitteln in Höhe von 20.000 Euro statt der beantragten Summe in Höhe von 26.800 Euro. Hintergrund sei, dass sich durch die langjährige und hohe Förderung der altonale GmbH bereits eine Institutionalisierung eingestellt habe, mit der Folge, dass Projekte wesentlich kleinerer Kulturinitiativen finanziell beschnitten würden. Zudem sei bei diesen die Reduzierung von Zuwendungssummen deutlich spürbarer als bei großen Projekten wie der altonale 2025.
Der Ausschuss für Kultur und Bildung empfiehlt dem Haushaltsausschuss mehrheitlich bei Enthaltung der Fraktion Volt und gegen die Stimme der FDP-Fraktion, der altonale GmbH für das Projekt „altonale – 2025“ konsumtive Politikmittel in Höhe von 26.800 Euro zur Verfügung zu stellen.
Beratungsbedarf der SPD-Fraktion aus der Sitzung vom 03.02.2025.
Frau Kaschke betont, ihre Fraktion spräche sich für eine reduzierte Zuwendungshöhe von 12.000 Euro aus.
Der Ausschuss für Kultur und Bildung empfiehlt dem Haushaltsausschuss mehrheitlich gegen die Stimmen der Fraktion GRÜNE, für das Projekt „Festivalzentrum mit Kinos und Open Air Kino des Kurzfilm Festivals Hamburg“ der Kurzfilm Agentur Hamburg e.V. konsumtive Politikmittel in Höhe von 20.000 Euro zur Verfügung zu stellen.
Beratungsbedarf der Fraktion GRÜNE aus der Sitzung vom 03.02.2025.
Der Ausschuss für Kultur und Bildung empfiehlt dem Haushaltsausschuss mehrheitlich gegen die Stimmen der CDU-Fraktion, für das Projekt Instandsetzung der Projekträume für fraplab e.V. in der fux eG. dem Antragstellenden frablap e.V. investive Politikmittel in Höhe von 7.722,15 Euro zur Verfügung zu stellen.
Beratungsbedarf der Fraktion GRÜNE aus der Sitzung vom 03.02.2025.
Frau Kaschke und Frau Köster erläutern, ihre Fraktionen lehnten den Zuwendungsantrag für das Projekt aus inhaltlichen Gründen ab, da es sich hierbei um ein schulisches Thema handele, für dass die Behörde für Schule und Berufsbildung zuständig sei.
Frau Schütt widerspricht, das Projekt richte sich sehr wohl an die gesamte Öffentlichkeit.
Der Ausschuss für Kultur und Bildung empfiehlt dem Haushaltsausschuss mehrheitlich bei Enthaltung der Fraktion DIE LINKE und gegen die Stimmen der Fraktionen von CDU, FDP und Volt, den Zuwendungsantrag abzulehnen.
Beratungsbedarf der SPD-Fraktion aus der Sitzung vom 03.02.2025.
Frau Kaschke spricht sich für die Bereitstellung einer reduzierten Summe in Höhe von 2.000 Euro aus.
Frau Schütt betont, auch vor dem Hintergrund des geschändeten Denkmals des.der Antragstellers:in plädiere Ihre Fraktion für die Bereitstellung der vollen Summe.
Frau Köster betont, ihre Fraktion stehe zwar inhaltlich hinter dem Projekt, allerdings seien in diesem Fall zu viele Posten benannt und beziffert, weshalb diese dem Antrag nicht zustimmen könne.
Der Ausschuss für Kultur und Bildung empfiehlt dem Haushaltausschuss mehrheitlich bei Enthaltung der Fraktion GRÜNE und gegen die Stimmen der SPD-Fraktion, für das Projekt „Erinnerungskultur Mahnmal – Sinti und Roma am Friedhof Diebsteich“ dem Sinti-Verein zur Förderung von Kindern und Jugendlichen e.V. konsumtive Politikmittel in Höhe von 4.060 Euro zur Verfügung zu stellen.
Beratungsbedarf der SPD-Fraktion aus der Sitzung vom 03.02.2025.
Der Ausschuss für Kultur und Bildung empfiehlt dem Haushaltsausschuss mehrheitlich gegen die Stimmen der Fraktionen von DIE LINKE und Volt, den Zuwendungsantrag abzulehnen.
Der Ausschuss für Kultur und Bildung empfiehlt dem Haushaltsausschuss einstimmig bei Enthaltung der SPD-Fraktion, Augen Blicke Afrika e.V. für das 14. Afrikanische Filmfestival 2025 konsumtive Politikmittel in Höhe von 2.500 Euro zur Verfügung zu stellen.
Der TOP mit der Drucksache 22-0742 wird vor Eintritt in die Tagesordnung neu aufgenommen.
Frau Schütt meldet für die CDU-Fraktion Beratungsbedarf an.
Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
SKP-15: Einstimmig beschlossen.
SKP-16: Einstimmig beschlossen.
SKP-17: Einstimmig abgelehnt bei Enthaltung der Fraktion DIE LINKE.
SKP-20: Einstimmig abgelehnt bei Enthaltung der Volt-Fraktion.
SKP-18: Der Ausschuss für Kultur und Bildung empfiehlt dem Haushaltausschuss mehrheitlich gegen die Stimmen der CDU-Fraktion, dem Haus Drei e.V. für das Kinder- und Nachbarschaftsfest konsumtive Politikmittel in Höhe von 2.000 Euro zur Verfügung zu stellen.
Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Mehrere Ausschussmitglieder bitten die Geschäftsstelle der Bezirksversammlung, die Stadtteilschule in der Neuen Mitte Altona für eine Ausschusssitzung in den Monaten Mai oder Juni anzufragen.
Frau Köster bittet das Amt, dem Ausschussein Handout zum Thema Zuwendungsanträge zur Verfügung zu stellen.