Protokoll
NICHT-ÖFFENTLICHE VIDEO-/TELEFONKONFERENZ Sitzung des Ausschusses für Kultur und Bildung vom 01.02.2021

Herr Grab (Behörde für Schule und Berufsbildung (BSB)) stellt die Standortanalyse der verschiedenen Varianten für einen neuen Oberstufenstandort am Schulcampus Rissen vor (Anlage) und erläutert auch auf Nachfragen Folgendes:

• In Folge der Öffentlichen Anhörung zu den Brünschenwiesen am 04.11.2020 habe die BSB gemeinsam mit Schulbau Hamburg (SBH) die Alternativvorschläge, die zu dem Standort Brünschenwiesen gemacht wurden, geprüft:
  • Der Standort Suurheid befinde sich in drei Kilometern Entfernung zum Schulcampus Rissen. Dies sei sowohl für Lehrer*innen als auch für Schüler*innen eine zu große Distanz, um in einer Pause den Standort zu wechseln. Außerdem sei auf diesem Gelände bereits geförderter Wohnungsbau geplant.
  • Um den Standort der Grundschule Iserbarg zu nutzen, müsse dieser zunächst komplett überplant werden, um den Anforderungen eines Oberstufengebäudes zu entsprechen.
  • Um den Schulcampus Rissen zu überbauen, müssten zwei Gebäude abgerissen und der Schulhof verdichtet werden. Dies würde die Bauzeit erheblich verlängern und Mehrkosten in Höhe von 10-12 Mio. Euro verursachen.
• Die Entscheidung sei nun auf die Bebauung der Apfelwiese als Teil der Brünschenwiesen gefallen (Planquadrat 1803). Die Fläche werde bereits von der Schule genutzt und die Belastung für Anwohner*innen sei hier geringer. Außerdem könne der Baustart zügig erfolgen und der Eingriff in die bestehende Bausubstanz sei möglichst gering.
• Die Fläche Planquadrat 1804 könne dann als Außenfläche genutzt und die Apfelwiese hier ersetzt werden.
• Ziel sei es, die beiden Grundstücke so wenig wie möglich zu versiegeln. Daher werde die BSB sich dafür einsetzen, weniger als die laut Auflage benötigten zehn Parkplätze einzurichten, unter Verweis auf die Parkplätze am Schulcampus Rissen in 500 Metern Entfernung.
• SBH und die Schulen des Schulcampus Rissen hätten der Lösung bereits zugestimmt. Die Rahmenbedingungen seien mit dem Bezirksamt Altona noch zu klären.
• Von der drei Hektar großen Fläche auf den Brünschenwiesen benötige die BSB lediglich ca. 0,5 Hektar. Für die übrigen 2,5 Hektar könne das Bezirksamt anschließend Festlegungen in einem neuen Bebauungsplan treffen.
• Es sei mit dem Neubau lediglich eine Einfachsporthalle geplant worden, da so der Eingriff in den Landschaftsschutz am geringsten sei. Aufgrund der Vierzügigkeit beider Schulen, würden nach Vorschrift insgesamt 4,2 Sporthallen benötigt. Drei Sporthallen seien bereits am Schulcampus Rissen vorhanden. Das jetzige Oberstufengebäude könne nach dem Umzug der Oberstufe beispielsweise in einen Bewegungsraum umgewandelt werden. Außerdem könne das Außengelände für unterschiedliche Aktivitäten genutzt werden.
• Für den 11.02.2021 sei ein Gespräch in der Rissener Runde mit Vertretungen der Bürgerinitiative „Rettet die Brünschenwiesen“, der BSB sowie der Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft und den Schulleitungen des Schulcampus Rissen geplant. Zu einem späteren Zeitpunkt komme die Runde dann erneut zusätzlich mit Vertretungen der Rissener Sportvereine zusammen.

Die Schulleitung des Gymnasiums Rissen ergänzt, sie halte die Planung für gut. Auf dem Schulcampus sei keine weitere Erweiterung mehr möglich, da schon die Zusammenlegung von Gymnasium und Stadtteilschule anfangs schwierig gewesen sei. Ihr sei wichtig, dass das neue Gebäude so bald wie möglich entstehe, da die Schüler*innenzahlen aktuell bereits hoch seien. Ein gemeinsames Oberstufenzentrum könne außerdem zu attraktiven Synergieeffekten für den Stadtteil führen.

Herr Dr. Gäckle (BSB) erläutert auf Nachfrage von Herrn Ziegert, der Vorschlag der Bürgerinitiative „VIN Rissen“ das Gelände des Schulcampus Rissen zu verdichten, könne nicht umgesetzt werden, da der Schulcampus dann mit 400-500 zusätzlichen Schüler*innen noch lediglich 3,9 qm Fläche pro Schüler*in anböte. Dies sei deutlich zu wenig.

Die neue zuständige Schulaufsicht für das Altonaer Kerngebiet stellt sich vor. Sie habe ihre Arbeit zum 01.01.2021 aufgenommen. Zuletzt sei sie siebeneinhalb Jahre als zuständige Schulaufsicht für Wandsbek-Süd tätig gewesen. Davor habe sie 15 Jahre lang die Schulleitung einer Schenefelder Schule innegehabt. Seit Jahresbeginn habe sie bereits zwölf Altonaer Schulen besucht und sich vorgestellt.

Der Ausschuss heißt die neue Schulaufsicht willkommen.

Herr Grab (Behörde für Schule und Berufsbildung (BSB)) erläutert anhand zweier Grafiken (Anlage) die Entwicklung der Schulanmeldezahlen der letzten Jahre und berichtet auch auf Nachfragen Folgendes:

• Schulregion 4 umfasse die Stadtteile Altona/Bahrenfeld, Schulregion 5 Lurup/Osdorf, Schulregion 6 Blankenese (Elbvororte) und Schulregion 7 Othmarschen/Flottbek.
• In der Schulregion 4 sei es noch möglich, ein bis zwei Schulklassen mehr zu öffnen, um die steigenden Anmeldezahlen aufzufangen.
• In der Schulregion 5 sei über die letzten Jahre ein stabiles Anwachsen der Anmeldezahlen zu beobachten.
• Für die Schulregion 7 könne aktuell noch nicht interpretiert werden, ob es sich bei den gestiegen Anmeldezahlen um einen Sprung handele oder um Erstwünsche aus Region 5.
• Die Anmeldezahlen im gesamten Bezirk stabilisierten sich aktuell auf einem sehr hohen Niveau. Ein weiterer Anstieg werde hinzukommen, sobald die Kolbenhöfe und das Holsten-Quartier bezugsfertig seien, bis dahin seien aber auch die neuen Schulen errichtet.

Er berichtet weiterhin auf Nachfrage zum Stand der aktuellen Bauplanungen und -phasen an den verschiedenen Schulen im Bezirk:

• Die Loki-Schmidt-Schule befinde sich im Zubau.
• Mit der Max-Brauer-Schule fänden Gespräche zur Erweiterung der Grundschule statt.
• Die Vorplanung an der Schule Bahrenfelder Straße sei abgeschlossen.
• An der Grundschule Mendelssohnstraße beginne der Bau.
• Bei den Arbeiten an der Theodor-Haubach-Schule sei die Phase 0 abgeschlossen.
• An der Schule Iserbarg liefen die Vorbereitungen zur Erweiterung.

Frau Stödter-Erbe berichtet darüber hinaus von einem am 13.01.2021 stattgefunden gemeinsamen Termin mit Vertretungen von Schulbau Hamburg, der Behörde für Schule und Berufsbildung (BSB) sowie des Bezirksamtes, bei dem die Planungen für folgende Schulen besprochen worden seien:

• Die Campus-Stadtteilschule Kieler Straße solle zum Schuljahr 2023/24 eröffnen. Da zu diesem Zeitpunkt das Bestandsgebäude allerdings noch nicht abschließend saniert sein werde, sei geplant, die fünften und sechsten Klassen in zwei Hamburger Klassenhäusern zu beschulen, die auch nach der abgeschlossenen Sanierung weiter genutzt werden sollten.
• Am Gymnasium Struenseestraße stünden die Verhandlungen mit dem*der Generalübernehmer*in kurz vor dem Abschluss.
• Im Laufe des nächsten Schuljahres solle der Betrieb der Stadtteilschule Altona am neuen Standort in der Mitte Altona aufgenommen werden. Spätestens bis zum Schuljahresbeginn 2022/23 solle die Schule umgezogen sein.
• Für eventuelle zusätzliche Bedarfe der Geschwister-Scholl-Stadtteilschule und der Stadtteilschule Lurup sehe die BSB derzeit ausreichendes Erweiterungspotenzial an beiden Standorten. Zum Spätsommer 2021 könne der Neubau der Geschwister-Scholl-Stadtteilschule bezogen werden.
• Die Planungen zum AK Altona seien Corona-bedingt unterbrochen worden.
• Auch die Planungen zur Grundschule Schwengelkamp verzögerten sich aufgrund der Bauarbeiten am A7-Deckel.
• Für die Standortfindung eines Gymnasiums in der Science City Bahrenfeld berate sich die BSB mit der Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen, der Behörde für Wissenschaft, Forschung, Gleichstellung und Bezirke sowie dem Bezirksamt Altona.
• Die Schule, die für das VIVO in der Bahrenfelder Straße geplant sei, habe zeitgleich mit der Campus-Stadtteilschule Kieler Straße den Betrieb aufnehmen sollen. Aufgrund bis 2025 laufender Mietverträge, verschöben sich die Arbeiten allerdings.

Frau Dr. Steffens merkt an, dass die Verhandlungen bezüglich des AK Altona bereits längere Zeit andauerten. Sie befürchte, dass sich dies auf die Planungen der anderen Schulbauten auswirke. Sie betont außerdem, dass die Stadtteilschule Lurup bereits heute unter Platzmangel leide und auch der Neubau nicht ausreiche. Sie verweist auf den Beschluss der Bezirksversammlung 21-0625 (Anlage), mit dem ein gemeinsamer Zubau der Stadtteilschule Lurup und der Geschwister-Scholl-Stadtteilschule abgelehnt werde.

Herr Grab erläutert weiter:

• Die Arbeiten zur Umgestaltung des VIVO würden direkt am 02.01.2025 beginnen. Der Umbau werde aber erst 2027/28 fertiggestellt.
• Für den Umbau des AK Altona sei eine Regelung mit den Kleingärtner*innen bereits gefunden. Hierfür müsse aber zunächst die Unterkunft in der Behringstraße frei werden, damit anschließend eine Umsiedlung erfolgen könne.
• In Lurup warte die BSB zunächst ein bis zwei Anmeldephasen ab, um die Entwicklung der Anmeldezahlen zu prognostizieren. Es gebe sowohl auf dem Gelände der Stadtteilschule Lurup als auch auf dem der Geschwister-Scholl-Stadtteilschule und dem Gelände des Regionalen Bildungs- und Beratungszentrums (ReBBZ) im Böttcherkamp noch Erweiterungspotenziale. Auf dem Gelände des ReBBZ werde in Folge einer Sanierung zusätzliche Fläche zur Verfügung stehen.

Frau Doblhofer (BSB, Schulaufsicht Altona) weist darauf hin, dass aufgrund einer Hochspannungsleitung über dem Gelände keine neue Schule entstehen könne, sondern lediglich Schulerweiterungen.

Angemeldet von der Fraktion GRÜNE.

Frau Stödter-Erbe berichtet von einem Telefonat mit dem Betreiber der Musikschule in Ottensen, der von der Bezirksversammlung für den Ausbau der Kellerräume in der Grundschule Rothestraße Mittel in Höhe von 50.000 Euro zur Verfügung gestellt bekommen habe. Geplant sei gewesen, mit diesen Mitteln die Räumlichkeiten durch Schulbau Hamburg (SBH) und der Behörde für Schule und Berufsbildung umbauen zu lassen und sie anschließend durch die Musikschule zu mieten. Nach der Erstellung erster Gutachten beliefen sich die übrigen Mittel aktuell auf 47.000 Euro. Laut SBH seien für den Ausbau allerdings noch zusätzliche Mittel in Höhe von 27.500 Euro nötig. Die Planungen seien durch die Corona-Pandemie unterbrochen worden. Derzeit gebe der Musikschulleiter Online-Musikunterricht, habe aber Umsatzeinbußen von rund 60%. Der Architekt habe erklärt, der Umbau werde noch kostenintensiver als die Prognose von SBH besage. Das Amt habe zugesagt, die Rechnung des Architekten von den derzeit übrigen 47.000 Euro zu begleichen.

Frau Wolpert merkt an, das Thema solle im September 2021 erneut auf die Tagesordnung gesetzt werden. Vorher gebe es wohl keinen neuen Sachstand.

Beratungsbedarf angemeldet in der Sitzung vom 04.01.2021 von der Fraktion GRÜNE.

Frau Stödter-Erbe weist darauf hin, dass der*die Antragsteller*in des Projektes Nr. 4 seinen Antrag zurückgezogen habe.

Frau Wolpert erläutert, dass die Ergebnisse der Sprecher*innensitzung die dem Ausschuss zur Verfügung stehenden Mittel nicht ausschöpften und der Haushalts- und Vergabeausschuss diese Mittel anderen Ausschüssen zur Verfügung stellen könne. Sie berichtet auf Nachfrage von Herrn Ziegert, dass die Konzerte des Projektes Nr. 15 in der Christianskirche stattfänden.

Der Ausschuss für Kultur und Bildung empfiehlt dem Haushalts- und Vergabeausschuss einstimmig bei Enthaltung einer Stimme von der Fraktion GRÜNE, die klassischen Sondermittel wie folgt bereit zu stellen:

•                                                  Für die Anträge 8, 13, 14, 15, 18, 19, 20 und 21 werden Sondermittel gemäß Antragsübersicht zur Verfügung gestellt.
•                                                  Für das Projekt Nr. 9 werden anteilig 5.000 Euro zur Verfügung gestellt.
•                                                  Für das Projekt Nr. 10 werden anteilig 8.000 Euro zur Verfügung gestellt.
•                                                  Für Das Projekt Nr. 11 werden anteilig 5.000 Euro zur Verfügung gestellt.
•                                                  Für die Projekte Nr. 4 und Nr. 7 werden keine Sondermittel zur Verfügung gestellt.

Die übrigen Mittel in Höhe von 3.298,19 Euro für das Jahr 2021, sollen für Anträge aus anderen Fachausschüssen zur Verfügung gestellt werden.

Frau Wolpert weist darauf hin, der Haushalts- und Vergabeausschuss habe darum gebeten, dass die Fachausschüsse sich künftig selbst mit den Berichten über den Mittelabfluss der Rahmenzuweisungen befassten. Sie schlage einen halbjährlichen Rhythmus vor. Zunächst solle das Amt prüfen, wofür die Mittel vorgesehen seien und wem sie zur Verfügung ständen.

Der Ausschuss für Kultur und Bildung beschließt einvernehmlich, dass ein Bericht des Amtes halbjährlich erfolgen soll.

Angemeldet von der Fraktion GRÜNE.

Frau Wolpert berichtet, in Folge der letzten Erhöhung der Stadtteilkulturmittel, sei ein Teil dem Stadtteilarchiv Ottensen, ein Teil den Stadtteilkulturzentren und ein Teil dem Fachamt Sozialraummanagement des Bezirksamtes Altona zur Verfügung gestellt worden. Der anliegenden Drucksache sei nun zu entnehmen, dass die Mittel des Fachamtes Sozialraummanagement in Höhe von 48.012,29 Euro für das Jahr 2020 nicht abgerufen worden seien. Sie schlage daher vor, diese Mittel der Politik zur Verfügung zu stellen.

Frau Stödter-Erbe sichert zu, in der Sitzung am 01.03.2021 zu berichten, ob die Mittel noch zur Verfügung ständen. Sie entschuldige sich dafür, dass dies erst so spät aufgefallen sei und vermute, dass es sich bei der Summe um Reste handele, die aus Vorjahren übertragen worden seien. Sollten sich die Mittel als ungebundene Reste herausstellen, würden sie im Resteverfahren der Finanzbehörde Ende März / Anfang April 2021 freigegeben werden. Mit diesen Mitteln sei es dann möglich, trotz der aktuellen vorläufigen Haushaltsführung neue Projekte zu fördern.

Herr Ziegert betont, die Erläuterung des Amtes solle im Haushalts- und Vergabeausschuss erfolgen. Das Amt solle dort auch über sonstige Restmittel berichten.

Auf Vorschlag von Frau Dr. Steffens beschließt der Ausschuss einstimmig, folgenden Beschluss zu fassen:

Über die ggf. frei werdenden Mittel (siehe Anlage der Drucksache 21-1606, erster Posten aus der Rahmenzuweisung Stadtteilkultur („keine“)) darf nur der Ausschuss für Kultur und Bildung verfügen.

Angemeldet von der Fraktion GRÜNE.

Frau Stödter-Erbe berichtet, der Landesbetrieb Straßen, Brücken und Gewässer habe die Beschilderung bisher nicht vorgenommen, sei aber bereit, dies zu tun. Es lägen derzeit noch keine Informationstexte vor. Sie bittet den Ausschuss, das weitere Vorgehen festzulegen. Sie sichert zu, nachträglich zu Protokoll zu geben, wie viele Zeichen auf den Infoschildern Patz fänden.

[Nachtrag des Amtes zu Protokoll:

Die Anzahl der möglichen Zeichen könnten überschläglich mit rund 400 ± 50 Buchstaben angeben werden, je nach Länge des Straßennamens. Die Lesbarkeit scheint hier eher als der zur Verfügung stehende Platz das limitierende Element zu sein.]

Der Ausschuss für Kultur und Bildung beschließt einvernehmlich, eine Sitzung der AG Verkehrsflächenbenennung einzuberufen, um Informationstexte zu entwerfen.

Der Zuwendungsantrag mit der Drucksache 21-1489 (Anlage) liegt als Tischvorlage vor und wird vor Eintritt in die Tagesordnung neu aufgenommen.

Fortsetzung der Beratung vom zuletzt 04.01.2021.

Frau Wolpert betont, die zwischenzeitliche Aussage des Amtes, der Verein habe den Antrag zurückgezogen, habe sie überrascht. Es sei der Eindruck entstanden, das Amt motiviere Antragstellende, aufgrund der vorläufigen Haushaltsführung dazu, ihre Anträge zurückzuziehen. Ihre Fraktion spreche sich für die Bewilligung des Antrages aus.

Frau Stödter-Erbe erläutert, das Amt weise alle Antragstellenden derzeit auf die vorläufige Haushaltsführung und deren Konsequenzen hin. Es sei im ersten Halbjahr 2021 nicht möglich, neue Projekte zu fördern. Anträge für diesen Zeitraum würden daher abgelehnt. Sie selbst sei über den Rückzug des Antrages erstaunt gewesen.

Frau Dr. Steffens berichtet, sie habe mit dem Verein telefoniert. Derzeit liege, abgesehen von den beantragten Mitteln, kein Konzept für die Vor- oder auch Weiterfinanzierung vor. Das Projekt bürge nicht allein für Altona, sondern auch für ganz Hamburg Potenzial, weshalb sie eine Beteiligung der Behörde für Kultur und Medien (BKM) begrüßen würde.

Frau Hirschfeld weist darauf hin, ihre Fraktion schlage vor, dem Verein bereits im März 2021 anteilig Restmittel zur Verfügung zu stellen. Bei einem großen Teil der beantragten Summe handele es sich um Investivmittel, mit denen das Projekt auf eine Basis gestellt werden solle. Da die BKM bereits andere Projekte in der Viktoria-Kaserne fördere, glaube sie, dass eine Bereitstellung von Projektmitteln folgen werde.

Herr Holster merkt an, die Fragen, die der Ausschuss dem Verein in der vorigen Sitzung gestellt habe, seien weiterhin offen. Er halte eine Förderung zu diesem Zeitpunkt für zu früh.

Herr Ziegert betont, der Ausschuss könne hier initialisierend unterstützen.

Herr Heuck weist darauf hin, dass alle Ausschussmitglieder das Projekt befürworteten, das Konzept für die Höhe der beantragten Mittel allerdings noch nicht detailliert genug sei. Ihm fehlten Aufstellungen dazu, wie die Mittel konkret eingesetzt würden. Der Ausschuss könne die Beratungen in die Sitzung am 01.03.2021 vertagen.

Frau Wolpert erläutert, sie spreche sich gegen eine erneute Verschiebung der Abstimmung aus. Der Ausschuss solle das Projekt fachlich bewerten, der HVA entscheide dann, ob Mittel vorhanden seien. Bis zur nächsten Sitzung des HVA sei Gelegenheit für die Fraktionen, sich von Arca – Afrikanisches Bildungszentrum e.V. offene Fragen beantworten zu lassen.

Der Ausschuss für Kultur und Bildung empfiehlt dem Haushalts- und Vergabeausschuss mehrheitlich gegen eine Stimme von der SPD-Fraktion und bei Enthaltung der anderen Stimmen von der SPD-Fraktion sowie der Fraktionen von CDU und FDP, folgenden Beschluss zu fassen:

Für das Projekt „Fasiathek“ werden dem Verein Arca - Afrikanisches Bildungszentrum e.V. investive Politikmittel in Höhe von 45.719 Euro und konsumtive Politikmittel in Höhe von 10.000 Euro zur Verfügung gestellt.

Nachrichtlich: Abschreibungen für Anlagen konsumtiv 4.571,90 Euro bei einer Bindungsdauer von 10 Jahren.

Frau Wolpert meldet für die Fraktion GRÜNE Beratungsbedarf an.

Frau Stödter-Erbe sichert auf Nachfrage von Herrn Heuck zu, dem Ausschuss zu berichten, wie oft das Stück aufgeführt werden solle.

[Nachtrag des Amtes zu Protokoll:

Es sind zehn Aufführungen geplant.]

Der Ausschuss für Kultur und Bildung empfiehlt dem Haushalts- und Vergabeausschuss einstimmig, folgenden Beschluss zu fassen:

Die restlichen Politikmittel in Höhe von 9.869 Euro, die dem Verein Einwirkzeit e.V. 2019 für das Projekt "Kindertheaterstück Die Muskeltiere" bewilligt worden waren, werden für das Projekt "Das denkende Herz (Etty Hillesum)" umgewidmet.

Die Projektmittelliste mit der Drucksache 21-1646 (Anlage) liegt als Tischvorlage vor und wird vor Eintritt in die Tagesordnung neu aufgenommen.

Der Ausschuss für Kultur und Bildung nimmt die Mitteilungsdrucksache zur Kenntnis.

Die Anträge auf Projektförderung mit der Drucksache 21-1648 (Anlage) liegen als Tischvorlage vor und werden vor Eintritt in die Tagesordnung neu aufgenommen.

Frau Wolpert merkt an, die Summe aus SKP-01 müsse von den für GWA St. Pauli e.V. reservierten Mitteln abgezogen werden. Sie weist außerdem darauf hin, dass die bei SKP-02 beantragten Mittel in Höhe von 5.300 Euro für eine eintägige Veranstaltung recht hoch seien. Die Veranstaltung sei für April 2021 geplant. Derzeit sei nicht absehbar, ob eine Veranstaltung zu diesem Zeitpunkt innerhalb geschlossener Räume überhaupt stattfinden könne.

Frau Hirschfeld weist darauf hin, dass die beantragten Mittel in Höhe von 5.300 Euro für ein professionelles Theater durchaus üblich seien. Für Proben, Requisiten und Schauspieler*innen entständen ähnliche Kosten unabhängig davon, wie oft das Stück letztlich aufgeführt werde. Sie halte eine Theatervorstellung im April 2021 aufgrund der Corona-bedingten Regelungen allerdings ebenfalls nicht für möglich.

Frau Dr. Steffens schlägt vor, die Abstimmung über SKP-02 zu verschieben, bis weitere Informationen zum Ablauf der geplanten Veranstaltung vorlägen.

Frau Wolpert bittet das Amt, bis zur Sitzung am 01.03.2021 weitere Informationen zu dem Antrag SKP-02 einzuholen. Sie betont, die Stadtteilkulturmittel reichten nicht aus, um professionelles Theater zu fördern.

Der Ausschuss für Kultur und Bildung stimmt über die Mittel für die Projektförderung Stadtteilkultur wie folgt ab:

•                                                  SKP-20 aus 2019: Zur Verfügung stellen der Mittel in voller Höhe (einstimmig).
•                                                  SKP-01: Zur Verfügung stellen der Mittel in voller Höhe (einstimmig).
•                                                  SKP-02: Verschiebung der Beschlussfassung bis mehr Informationen zur Ausgestaltung der Maßnahme vorliegen (einstimmig).
•                                                  SKP-03: Zur Verfügung stellen der Mittel in voller Höhe (einstimmig).
•                                                  SKP-04: Zur Verfügung stellen der Mittel in voller Höhe (einstimmig).
•                                                  SKP-05: Zur Verfügung stellen der Mittel in voller Höhe (einstimmig).

Der Ausschuss für Kultur und Bildung nimmt die Mitteilungsdrucksache zur Kenntnis.

Der Ausschuss für Kultur und Bildung nimmt die Mitteilungsdrucksache zur Kenntnis.

Der Ausschuss für Kultur und Bildung nimmt die Mitteilungsdrucksache zur Kenntnis.

Der Ausschuss für Kultur und Bildung nimmt die Mitteilungsdrucksache zur Kenntnis.

Der Ausschuss für Kultur und Bildung nimmt die Mitteilungsdrucksache zur Kenntnis.

Herr Piotrowski sichert auf Nachfrage zu, mit der Bezirksamtsleitung in Kontakt zu treten und sie auf die in der Sitzung am 04.01.2021 besprochene Situation in Maltepe hinzuweisen.

Herr Heuck merkt an, die altonale habe ein neues Büro bezogen. Er frage sich, wie es nun mit der Kulturetage Altona e.V. weitergehe.

Frau Wolpert berichtet, das Projekt Kulturetage sei 2020 für gescheitert erklärt und die Zuwendungen daraufhin beendet worden. Die betahaus GmbH nutze die Räumlichkeiten nun übergangsweise, bevor sie final in das Neue Amt Altona in der Neuen Großen Bergstraße ziehe.

Die Geschäftsstelle der Bezirksversammlung weist auf Nachfrage darauf hin, dass Tischvorlagen, die am Freitag vor der Sitzung mit der aktualisierten Tagesordnung vermailt würden, nicht in Papierform verschickt werden könnten, da sie die Ausschussmitglieder nicht rechtzeitig zur Sitzung erreichten.

Frau Stödter-Erbe berichtet, es meldeten sich vereinzelt Vereine beim Bezirksamt, die aufgrund der Corona-Pandemie nicht in der Lage seien, die Miete ihrer Räumlichkeiten zu bezahlen. Handele es sich um Liegenschaften der Freien und Hansestadt Hamburg, sei es möglich, die Miete zu stunden.

Sie berichtet weiter, das Denkmal An der Johanniskirche 22 sei stark beschädigt und müsse instandgesetzt werden. Die Behörde für Kultur und Medien (BKM) sowie die Evangelisch-Lutherische Kirche in Norddeutschland sähen das Bezirksamt in der Verantwortung. Das Fachamt Management des öffentlichen Raumes prüfe aktuell die Zuständigkeit. Sie bittet, das Thema für die Tagesordnung am 01.03.2021 vorzusehen.

Frau Dr. Steffens kündigt an, ihre Fraktion werde einen Antrag vorbereiten, in dem die BKM aufgefordert werde, die Kosten der Instandsetzung zu übernehmen.