21-2018

Zuwendungsantrag Verein zur Förderung von Kleinkinderziehung in Gruppen e.V. (Kinderhaus Osteresch) – Brandwarnanlage Beschlussempfehlung des Amtes

Beschlussempfehlung öffentlich

Bera­tungs­reihen­folge
Gremium
TOP
02.06.2021
Sachverhalt

 

Antragsstellende

Verein zur Förderung von Kleinkinderziehung in Gruppen e.V. (Kinderhaus Osteresch)

Projekt

Brandwarnanlage

Antragseingang

29.10.2020

Gesamtkosten

14.790 Euro

Beantragte Zuwendung

14.790 Euro (investiv)

Eigenmittelanteil

         0 Euro

 

Projektbeschreibung:

 

Die Feuerwehr hat bei der Brandverhütungsschau im Kinderhaus Osteresch empfohlen, eine Brandwarnanlage nach DIN EN 54, wie es heute für neue Kitas vorgeschrieben ist, nachzurüsten.

 

Besonderheiten:

 

Dieser Antrag ist innerhalb des Sondermittelverfahrens eingegangen. Der HVA hat am 15.12.2020 entschieden diesen investiven Antrag in das Beratungsverfahren für Politikmittel zu überführen.

 

Nach Rücksprache mit der Sozialbehörde handelt es sich bei diesem Antrag um eine Doppelförderung. Brandwarnanlagen müssen in jeder Kita vorhanden sein und werden demnach über den Kita-Gutschein finanziert. Aufgrund des Verbotes der Doppelförderung wird der Antrag abgelehnt.

 

Dem Jugendhilfeausschuss wird empfohlen, den Antrag abzulehnen.

 

 

 

 

Petitum/Beschluss

:

Der Jugendhilfeausschuss wird um Zustimmung und Weiterleitung an den Haushalts- und Vergabeausschuss gebeten.

 

Anhänge

Antragsunterlagen (nicht-öffentlich)