Es sind keine Fragen eingereicht worden.
Frau Stobbe stellt fest, dass mehr als die Hälfte der stimmberechtigen Mitglieder anwesend seien und somit die Beschlussfähigkeit gegeben sei.
Frau Loschky (Plan International Deutschland e.V.) und Frau Dr. Nitschke-Janssen (Fachärztin für Kinder- und Jugendpsychiatrie und Psychotherapie) stellen das Thema „Kinderfreundliche Unterkunft: Für ein gesundes Aufwachsen von geflüchteten Kindern im Bezirk Altona II“ anhand einer Präsentation vor (siehe Anlage). Auf Nachfragen der Ausschussmitglieder heben sie hierbei Folgendes hervor:
Frau Geng und Frau Mali berichten, dass das Projekt gerne unterstützt worden sei, um dem Thema Aufmerksamkeit zu geben und ein Angebot für kleinere Kinder zu schaffen, insbesondere auch um ein besseres Schutzgefühl zu realisieren. Es wäre zu begrüßen, wenn „Kinderfreundliche Räume“ in weiteren Wohnunterkünften umgesetzt werden könnten. Bezüglich des Projektes sei man mit der Sozialbehörde in Gesprächen und hoffe auf eine Verstätigung. Am 27.10.2021 finde eine Fachveranstaltung zu dem Thema statt. Der Link hierfür könne an den Ausschuss weitergetragen werden.
[Nachtrag zu Protokoll: Dem Ausschuss sind im Nachwege weitere Informationen zum Thema „kinderfreundliche Unterkünfte zugekommen. Diese liegen als Anlage bei.]
Die Drucksache 21-2052 liegt als Tischvorlage vor (siehe Anlage).
Herr Hoffmann stellt die aktuelle Auswertung vor. Er hebt hervor, dass die vom Allgemeinen Sozialen Dienst gemeldeten Fälle von Kindeswohlgefährdungen zwar gesunken seien, man allerdings von einer erhöhten Dunkelziffer ausgehe. So hätten aufgrund der Corona-Pandemie Kontrollmöglichkeiten über Kita und Schule über längere Zeiträume nicht bestanden.
Frau Stobbe schlägt einen aktuellen Bericht zu den Mobilen Beratungen in einer der kommenden Sitzungen des Ausschusses vor.
Frau Geng berichtet, dass die zu geringe Zahl an Pflegefamilien u.a. auch auf Veränderungen innerhalb der Gesellschaft, im Freizeitverhalten und in den Lebensplanungen zurückzuführen sei. Während der Corona-Zeit seien Schulungen und Fortbildungen zu diesem Thema reduziert gewesen. Zudem gebe es ein umfangreiches Prüfverfahren, das nicht bei allen potenziellen Eltern in der bestehenden Form auf Verständnis stoße.
Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Herr Wesselkamp berichtet auf Nachfrage von Herrn Berndt, dass er Kontakt zur Landesarbeitsgemeinschaft für die Straßensozialarbeit (Straso) aufgenommen habe und in Kürze zu einem gemeinsamen Termin mit den Vorsitzenden der Jugendhilfeausschüsse der Bezirke geladen sei, um über die Situation der Strasos und Verbesserungsmöglichkeiten zu diskutieren.
Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Frau Wolf berichtet Folgendes:
Es liegen keine Empfehlungen vor.
Fortsetzung der Beratung vom 05.05.2021. Beratungsbedarf eines Mitglieds auf Vorschlag der Träger der freien Jugendhilfe.
Es liegt als Tischvorlage ein Beschlussvorschlag von Herrn Schmidt vor (siehe Anlage).
Mehrere Ausschussmitglieder bedanken sich für den erarbeiteten Vorschlag.
Herr Vödisch schlägt vor, den Beschlussteil um folgenden Punkt zu ergänzen: „Der Jugendhilfeausschuss Altona bittet das Bezirksamt Altona nach § 19 Abs. 2 BezVG weiter, die Hilfe- und Beratungsangebote auch bereits vor dem Vorliegen der noch zu überarbeitenden Unterlagen sehr zeitnah weiter zu bewerben und bekannt zu machen, um so auf die dringende Bedarfslage zu reagieren.“
Frau Baumbusch regt an, aus der Ziffer 1, erster Spiegelstrich, die Passage „sowie die Notfallnummer des Kinder- und Jugendnotdienstes zu berücksichtigen“ zu entfernen, da die Notfallnummer schon im aktuellen Zustand berücksichtigt sei.
Der Jugendhilfeausschuss empfiehlt dem Hauptausschuss einstimmig, dem so angepassten Antrag zuzustimmen.
Der TOP wird zur weiteren Beratung in den Unterausschuss Haushaltsangelegenheiten überwiesen.
Die Drucksache 21-2050 (siehe Anlage) liegt als Tischvorlage vor.
Frau Geng stellt die Drucksache vor. Zwar laufe die Frist zum 09.06.2021 aus, allerdings habe ihr die zuständige Abteilung mitgeteilt, dass auch in den Folgejahren Anmeldungen möglich seien. Wenn gewünscht könne die zuständige Kollegin des Fachamtes Stadt- und Landschaftsplanung in eine der kommenden Sitzungen eingeladen werden, um über die Möglichkeiten zu berichten. Auch das Amt habe erst spät von dem Aufruf zur Einreichung von Projektvorschlägen erfahren. Sie sichere zu, zu der Frage der Möglichkeiten und Fristen noch einmal nachzufragen und den Ausschuss schriftlich zu informieren.
[Nachtrag zu Protokoll: Dem Ausschuss ist vom Amt über die Geschäftsstelle der Bezirksversammlung am 04.06.2021 eine entsprechende E-Mail weitergleitet worden.]
Herr Bründel-Zeißler kritisiert, dass die Informationen den Ausschuss so spät erreicht hätten. Die Frist im Juni sei nicht mehr zu erreichen, da die Erarbeitung entsprechender Anträge umfassende Vorbereitungen und Prüfungen benötige. Die Informationen der Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen läsen sich aus seiner Sicht eher so, dass keine Anmeldungen in den Folgejahren möglich seien. Es wäre sinnvoll, eine Verschiebung der Frist in den Blick zu nehmen.
Herr Wesselkamp berichtet, dass der Fonds im vergangenen Monat im Haushalts- und Vergabeausschuss vorgestellt worden sei. Er bitte das Amt, sofern möglich, für kleinere Projekte bis zur genannten Frist Vorschläge einzureichen.
Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Der Jugendhilfeausschuss empfiehlt dem Haushalts- und Vergabeausschuss eistimmig bei Enthaltung einer Stimme eines Mitgliedes auf Vorschlag der Träger der freien Jugendhilfe, den Zuwendungsantrag abzulehnen.
Angemeldet von einem Mitglied auf Vorschlag der Träger der freien Jugendhilfe.
Herr Bründel-Zeißler führt aus, dass durch die Einrichtung eine neue Form der Jugendhilfe implementiert würde, die freiheitentziehende Maßnahmen vorsehe. Es stelle sich die Frage, inwieweit die Bezirke einbezogen worden seien und inwiefern für diese Art der Einrichtung überhaupt Bedarfe bestünden.
Frau Geng erläutert, dass die Bezirke bei der Entscheidung nicht beteiligt worden seien. Der zuständige Mitarbeiter der Sozialbehörde sei bereit, in einen der kommenden Ausschusssitzungen zu berichten.
Frau Hirschfeld erläutert, dass über die Thematik über einen längeren Zeitraum auf Fachbehörden- und Bürgerschaftsebene diskutiert worden sei.
Herr Berndt kritisiert, dass die Nachricht über die Einrichtung so kurzfristig und abschließend angekommen sei. Es stellten sich viele fachliche Fragen, etwa was sich davon versprochen werde, 9-13jährige wegzusperren und wer genau seit wann an dem Konzept arbeite. Neben dem Referenten der Sozialbehörde sollte auch eine fachlich adäquate Person eingeladen werden.
Frau von Stritzky schlägt vor, dass dem Thema weiter im kommenden Unterausschuss Haushaltsangelegenheiten zu beraten, dort zu überlegen, wie das Thema am sinnvollsten weiterbehandelt werden könne, und wer in den Ausschuss eingeladen werden solle.
Das Thema wird zur weiteren Beratung in den Unterausschuss Haushaltsangelegenheiten überwiesen.
Der TOP mit der Drucksache 21-2049 wird vor Eintritt in die Tagesordnung neu aufgenommen.
Siehe TOP 9.
Es gibt keine Wortmeldungen.
Der TOP wird vor Eintritt in die Tagesordnung auf Vorschlag eines beratenden Mitglieds neu aufgenommen.
Frau Wolf berichtet, dass am 25.05.2021 ein Gespräch des stellvertretenden Bezirksamtsleiters mit der Deutschen Bahn AG (Bahn) stattgefunden habe. Die Bahn habe darin berichtet, sie sei weiter der Auffassung, dass es technisch keine andere Möglichkeit gebe, als die Fläche der MädchenOase in Anspruch zu nehmen. Die Kosten für die Planungen und dem Umbau wolle die Bahn übernehmen. Die Bahn wolle nun zunächst die Reaktion der MädchenOase abwarten.
Frau Miener berichtet, dass dies auch der bisherige Sachstand der MädchenOase sei. Es fehle bisher eine detaillierte Darlegung, warum eine Alternativlösung nicht möglich sei. In der Vergangenheit habe es Planungen gegeben, die Flächen zu bebauen, in diesem Fall hätte die Bahn ebenfalls eine alternative Planung wählen müssen.
Herr Wesselkamp schlägt vor, die Bahn in die kommende Sitzung einzuladen, um genau zu erfragen, warum keine andere Lösung gewählt werden könne. Zudem sollten die Fraktionen schauen, inwieweit sie auf Landesebene bei diesem Thema Einfluss nehmen könnten.
Die Thematik wird in die kommende Sitzung vertagt. Hierzu soll eine Vertretung der Bahn eingeladen werden.
Der TOP wird auf Bitten des Amtes vor Eintritt in die Tagesordnung neu aufgenommen.
Frau Geng berichtet, dass das Projekt die Themen Bildung, Beratung und Therapie in einem Haus bündeln wolle. In einer der kommenden der Sitzung wolle sie hierzu ausführlicher berichten.
Der TOP wird vor Eintritt in die Tagesordnung auf Bitten des Amtes neu aufgenommen.
Frau Geng berichtet, dass die Einsetzungsverfügung bisher nicht vorliege. Sobald sich ein neuer Sachstand ergebe, werde sie den Ausschuss entsprechend informieren.
Der TOP wird auf Bitten des Amtes vor Eintritt in die Tagesordnung neu aufgenommen.
Herr Hoffmann berichtet, dass leichte Verzögerungen eingetreten seien und eine Umsetzung für das zweite Halbjahr dieses Jahres vorgesehen sei. Im Juni seien in der AG weitere Gespräche mit der Fachstelle vorgesehen. Das Amt werde den Ausschuss weiter auf dem Laufenden halten.
Der TOP wird vor Eintritt in die Tagesordnung auf Bitten des Amtes neu aufgenommen.
Frau Wolf berichtet, dass dieses Jahr keine zentrale Veranstaltung sondern Angebote an mehreren dezentralen Stellen vorgesehen seien. In Altona habe man sich für Angebote in der Region 2 entschieden, da diese innerhalb des Bezirks relativ zentral sei. Der Tag richte sich an 0-10jährige Kinder. Die Träger seien über den Termin informiert worden.
Der TOP mit der Drucksache 21-2047 (siehe Anlage) wird vor Eintritt in die Tagesordnung neu aufgenommen.
Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Der TOP mit der Drucksache 21-1780.1 (siehe Anlage) wird vor Eintritt in die Tagesordnung neu aufgenommen.
Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Der TOP mit der Drucksache 21-2051 (siehe Anlage) wird vor Eintritt in die Tagesordnung neu aufgenommen.
Herr Wesselkamp hebt die Bedeutung des Papieres hervor und schlägt eine nähere Befassung im Unterausschuss Haushaltsangelegenheiten vor.
Die Drucksache wird zur weiteren Beratung in die kommende Sitzung des Unterausschusses Haushaltsangelegenheiten überwiesen.
Herr Berndt bittet um eine schnellere Veröffentlichung der Niederschriften und wirbt um eine dafür entsprechende Personalausstattung beim Bezirksamt.
Er bittet zudem um einen Sachstand des Amtes zum Thema Wildwuchswelt e.V..
Herr Vödisch wirbt um Teilnahme und Anmeldung für den Workshop des Unterausschusses zur Beteiligung von Kindern und Jugendlichen am 11.06.2021 zum Thema „Grundlagen und Perspektiven der Kinder- und Jugendbeteiligung im Bezirk Altona".