22-1917.1

Zuwendungsantrag Rockbüro e.V. - Umbau eines Toilettenhäuschens zu Musikübungsräumen (Renovierung Fischi - Haus) Beschlussempfehlung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport

Beschlussempfehlung öffentlich

Letzte Beratung: 19.05.2026 Haushaltsausschuss Ö 2.6

Sachverhalt

In der Sitzung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport wurde der Zuwendungsantrag des Rockbüros e.V. (Drucksache 22-1917, Anlage) bei alternativer Abstimmung mehrheitlich gegen die Stimme der AFD-Fraktion abgelehnt.

Der Alternativantrag (Drucksache 22-2046, Anlage) wurde mit den Stimmen der Fraktionen von GRÜNE, SPD, CDU, VOLT und FDP mehrheitlich beschlossen.

Für den Alternativantrag (Drucksache 22-2101) der Fraktion DIE LINKE stimmte die Fraktion DIE LINKE.

Petitum/Beschluss

Vor diesem Hintergrund empfiehlt der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport dem Haushaltsausschuss mehrheitlich gegen die Stimme der AFD-Fraktion, den Zuwendungsantrag abzulehnen.

Bera­tungs­reihen­folge
Datum/Gremium
TOP
19.05.2026
Ö 2.6
Anhänge
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