Zukünftige Finanzierung des Cafés OSBORN53 Beschlussempfehlung des Sozialausschusses
Letzte Beratung: 09.04.2025 Haushaltsausschuss Ö 4.2
Der Sozialausschuss empfiehlt dem Haushaltsausschuss einstimmig bei Enthaltung der Fraktionen von GRÜNE, SPD, CDU, FDP und AFD, für das Jahr 2026 Mittel für den Betrieb des Cafés OSBORN53 in Höhe von 40.000 Euro aus dem Quartiersfonds I zur Verfügung zu stellen, soweit ein entsprechender Zuwendungsantrag von KoALA - Kooperation Arbeiten, Lernen und Ausbildung e.V. vorliegt.
Nachrichtlich zur Kenntnis:
Darüber hinaus empfiehlt der Ausschuss dem Hauptausschuss einstimmig, gem. § 15 Abs. 3 BezVG anstelle der Bezirksversammlung folgenden Beschluss zu fassen:
Die Sozialbehörde und der Senat werden gem. § 27 Abs. 1 BezVG dazu aufgefordert, eine dauerhafte und auskömmliche Finanzierung des Cafés OSBORN53 zu ermöglichen.
Der Haushaltsausschuss wird um Zustimmung und Weiterleitung an die Bezirksversammlung gebeten.
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