Zukünftige Finanzierung des Cafés OSBORN53 Beschlussempfehlung des Sozialausschusses
Letzte Beratung: 10.04.2025 Hauptausschuss Ö 7
Der Sozialausschuss empfiehlt dem Hauptausschuss einstimmig, gemäß § 15 Abs. 3 BezVG anstelle der Bezirksversammlung folgenden Beschluss zu fassen:
Die Sozialbehörde und der Senat werden gemäß § 27 Abs. 1 BezVG aufgefordert, eine dauerhafte und auskömmliche Finanzierung des Cafés OSBORN53 zu ermöglichen.
Die Dringlichkeit ist gegeben, da schnell eine Rückmeldung benötigt wird, damit die Bezirksversammlung spätestens Mitte des Jahres handeln kann. KoALA hat bereits angekündigt, das Café ansonsten zu schließen.
Nachrichtlich zur Kenntnis aus der Sitzung des Sozialausschusses vom 01.04.2025:
Der Sozialausschuss empfiehlt dem Haushaltsausschuss einstimmig bei Enthaltung der Fraktionen von GRÜNE, SPD, CDU, FDP und AFD, für das Jahr 2026 Mittel für den Betrieb des Cafés OSBORN53 in Höhe von 40.000 Euro aus dem Quartiersfonds I zur Verfügung zu stellen, soweit ein entsprechender Zuwendungsantrag von KoALA –Kooperation Arbeiten, Lernen und Ausbildung e.V. vorliegt.
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Der Hauptausschuss wird um Zustimmung gebeten.
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