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Vergabe klassischer Sondermittel der Bezirksversammlung 2018 Hier: Ausschuss für Soziales, Integration, Gleichstellung und Senioren

Sitzungsvorlage öffentlich

Sachverhalt

Dem Bezirksamt stehen im Jahr 2018 rein konsumtive Sondermittel in nachstehender Höhe zur Verfügung:

 

  • Ansatz 2018 Sondermittel 80.000,00 Euro
  • Sondermittelreste aus Vorjahren32.712,00 Euro

 

Gemäß Beschluss des Haushalts- und Vergabeausschusses vom 19.12.2017 werden die Sondermittelreste aus den Vorjahren in das Sondermittelverfahren 2018 eingesteuert. Insgesamt stehen somit konsumtive Sondermittel in Höhe von 112.712,00 Euro zur Verfügung.

 

Darüber hinaus hat der Haushalts- und Vergabeausschuss bereits in seiner Sitzung vom 21.11.2017 entschieden, die eingegangenen investiven Anträge in die Anreiz- und Fördersysteme zu steuern, da diese nicht aus Sondermitteln finanziert werden können.

 

Es liegen somit Anträge mit einer Gesamtsumme (konsumtiv) von 169.341,68 Euro vor.

 

Der Haushalts- und Vergabeausschuss hat die Anträge in seiner Sitzung vom 19.12.2017 zur Beratung den zuständigen Fachausschüssen zugeordnet und die Obergrenzen für die einzelnen Ressorts festgelegt.

Es erfolgt eine prozentuale Verteilung der Mittel auf Grundlage der beantragten Summen.

 

Als Anlage 1 ist die Gesamtliste der Sondermittelanträge 2018 beigefügt. Die den einzelnen Ausschüssen zugeordneten Anträge (Anlage 2) werden den Ausschussmitgliedern laut § 11 (5) elektronisch zur Verfügung gestellt und auf Anforderung in Papierform übersandt.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Den einzelnen Ausschüssen stehen somit folgende Beträge zur Verteilung zur Verfügung:

 

Ausschuss

Sachmittel

%-Anteil am
Gesamtbetrag

rd. Euro

Jugendhilfeausschuss

 

16%

 

 

18.314,31 

 

Ausschuss für Soziales, Integration, Gleichstellung und Senioren

 

9%

 

 

9.784,16

 

Ausschuss für Kultur und Bildung

 

63%

 

 

70.836,50

 

Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport

12%

 

13.777,03

 

 

 

 

Anhänge

Anlage 1: Liste der Sondermittelanträge 2018

Anlage 2: Dem Ausschuss zugeordnete Anträge (nicht öffentlich)