Drucksache 20-5753.1

Stellplatzbörse Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses

Beschlussempfehlung öffentlich

Letzte Beratung: 25.04.2019 Bezirksversammlung Ö 7.2

Sachverhalt

Die Bezirksversammlung hat in ihrer Sitzung vom 28.03.2019 die als Anlage beigefügte Drucksache 20-5753 zur Erarbeitung einer Beschlussempfehlung in den Verkehrsausschuss überwiesen.

Der Verkehrsausschuss hat sich in seinen Sitzungen vom 01.04.2019 sowie 15.04.2019 mit dem Thema befasst und empfiehlt der Bezirksversammlung mehrheitlich gegen die Stimmen der SPD-Fraktion sowie bei Enthaltung der Fraktionen von DIE LINKE und FDP, den Antrag abzulehnen.

Petitum/Beschluss

Die Bezirksversammlung wird um Zustimmung gebeten.

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