20-4811.1

Mehr Mittel für Bürgerhäuser Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.03.2018

Mitteilungsdrucksache öffentlich

Sachverhalt

Die  Bezirksversammlung  Altona hat in ihrer Sitzung am 22.03.2018 anliegende Drucksache 20-4510.1 beschlossen.

 

Die Finanzbehörde (FB) hat hierzu mit Schreiben vom 08.05.2018 wie folgt Stellung genommen:

 

Über den Entwurf des Haushaltsplans 2019/2020 und die Fortschreibung der Finanzplanung wird der Senat im Zuge der anstehenden Haushaltsberatungen beschließen. Auch im Kontext der in 2017/2018 aufgestockten Mittel für Bürgerhäuser wird dabei hinsichtlich einer strukturellen Erhöhung der Mittel beraten werden (siehe dazu Drucksache 21/6975 vom 9.12.16 „Unterstützung für unersetzliche Akteure vor Ort – Zuwendungserhöhungen für die Hamburger Bürgerhäuser“). Die Meinungsbildung dazu ist noch nicht abgeschlossen.

 

Mit Zuschrift vom 14.06.2018 wurde vom Amt eine ergänzende Stellungnahme der Finanzbehörde (s. Anlage) übersandt.

 

 

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