Kriterien für die Aufstellung von Müllunterflursystemen und Müllcontainern Beschlussvorlage des Amtes

Die Stadtreinigung Hamburg plant und realisiert in Absprache mit der öffentlichen Verwaltung, der Polizei und der Feuerwehr sowie den betroffenen Eigentümern individuelle Lösungen. Dazu werden alle betroffenen Verwaltungen oder Eigentümer angeschrieben und um Stellungnahme gebeten. Dies ist Voraussetzung für eine weitere Detailplanung. Vor Ort werden die ermittelten Lösungsvorschläge besprochen. Die Kriterienfür die Entscheidungen, an welchem Standort welches Behältersystem errichtet wird, sind:

• die Platzverhältnisse,
• die Weglänge der Nutzer zum System,
• die Anzahl der anzuschließenden Haushalte,
• das erforderliche Abfallbehältervolumen,
• die zu erwartenden Müllgebühren sowie
• Anforderungen von Feuerwehr, Polizei und ggf. des Denkmalschutzes

Durch die Wegeaufsicht werden die Belange der Verkehrssichert im Zuge der stattfindenden Ortstermine geprüft, wenn notwendig angepasst oder auch abgelehnt. Zu unterscheiden hierbei Einbauten als Unterflursysteme (UFS) im Fahrbahnbereich und auch Oberflursysteme (OFS) in den Nebenflächen

Kriterien

• Mindestrestgehwegbreiten bei Einbauten im Gehwegbereich
• Sichtweiten bei Einbauten im Bereich von Einfahrten
• Einhaltung Mindestabstände im Bereich von Kreuzungen und Einmündungen
• Prüfung Verkehrssituation im Zuge der Entleerung der UFS in der Fahrbahn
• Prüfung der technischen Umsetzbarkeit (Entwässerungssituation, Baumscheiben, Leitungen)

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Der Verkehrsausschuss wird um Kenntnisnahme, Beratung und ggf. Erarbeitung einer Beschlussempfehlung für die Bezirksversammlung gebeten.

Drs. 20-3816

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